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Peter Lehnert Peter Lehnert
St. Fraktionsvorsitzender, Zusammenarbeit der Länder S-H und HH, Minderheiten, Wohnungsbau
zur Person

Pressearchiv Peter Lehnert

Metropolregion |

TOP 24: Kein Alleingang von Schleswig-Holstein!

Es gilt das gesprochene Wort! Anrede, im Mai 2019 hat die Arbeitsgruppe Stadtpolitik des Ausschusses für regionale Entwicklungspolitik der OECD ihre Berichte zur Regionalentwicklung der Metropolregion Hamburg verabschiedet, die vor kurzem auch in deutscher Übersetzung erschienen sind. Die Berichte wurden unter Mitwirkung aller 36 Träger der Metropolregion erarbeitet und enthalten umfangreiche Datenanalysen und…

Minderheiten |

Wichtiges Signal für eine überparteiliche und fortschrittliche Minderheitenpolitik

Peter Lehnert, Sprecher der CDU-Landtagsfraktion für Minderheiten, äußerte sich heute (13.12.2019) im Rahmen der Landtagssitzung zum Gesetzentwurf über die Errichtung der „Stiftung für die Friesische Volksgruppe im Lande Schleswig-Holstein“: „Schleswig-Holstein steht für eine engagierte Minderheitenpolitik. Nun ist mit dem Gesetzentwurf über die Errichtung der „Stiftung für die Friesische Volksgruppe…

Wohnungsbau |

Top 9 + 26 Beratung mit Kenntnisstand der Fachleute erforderlich

Es gilt das gesprochene Wort! Anrede, auch wir wollen den Antrag der SPD gern im Fachausschuss vertieft diskutieren. Eine Umsetzung des Antrags ist allerdings mit relativ hohem Kostenaufwand im sechsstelligen Bereich verbunden. Deshalb sollten wir das im Fachausschuss weiter beraten und auch mit dem Innenministerium darüber sprechen, in welcher Form hier unterstützt werden kann. Insbesondere die fachliche…

Wohnungsbau |

Bundesratsinitiative zur Bekämpfung überhöhter Mietpreise richtiger Weg

Peter Lehnert, wohnungsbaupolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, lobte heute (29.10.2019) die Bundesratsinitiative zur Bekämpfung überhöhter Mietpreise: „Das ist genau der richtige Weg und einer der Bausteine, die wir in unserem Zehn-Punkte-Papier für die Schaffung von ausreichend bezahlbarem Wohnraum in Schleswig-Holstein bereits Anfang des Jahres auf den Weg gebracht haben. Das wird nun konsequent…

Landesverfassung |

Top 4 Ergänzung der Landesverfassung nicht zielführend

Anrede, die CDU-Landtagsfraktion unterstützt alle sinnvollen und effektiven Maßnahmen gegen übermäßige Mietpreissteigerungen. Wir erkennen die schwierige Situation in einigen Bereiche des Wohnungsmarktes in Schleswig-Holstein. Diese Situation nachhaltig zu verbessern, ist das gemeinsam Ziel unserer Jamaika-Koalition. Wir nehmen die Ängste und Sorgen des Sozialverbandes und des Mieterbund als Initiatoren der…

Wohnungsbau |

Top 3 Nur ausreichender Neubau in allen Segmenten schafft stabiles Mietniveau

Anrede, die Schaffung dauerhaft bezahlbaren Wohnraums bleibt eine dauerhafte Herausforderung für die Politik und die Wohnungswirtschaft in Schleswig-Holstein. Ich bin an dieser Stelle sehr dankbar dafür, dass unsere Landesregierung diese Herausforderung aktiv annimmt und auch mit Hilfe der Bundesregierung erhebliche finanzielle Mittel zur Verfügung stellt, um das Wohnraumangebot, insbesondere von bezahlbarem…

Minderheiten |

Top 11/42 Wichtiges Signal für eine überparteiliche und fortschrittliche Minderheitenpolitik

Anrede, Die Landesregierung legt auch in der laufenden Legislaturperiode großes Gewicht auf die Umsetzung ihrer Verpflichtungen aus der Sprachencharta. Im vorliegenden Bericht werden die Breite der Initiativen und Projekte aus den verschiedenen Fachministerien und die vielfältigen Kooperationen mit Partnern aus der Zivilgesellschaft und den Sprechergruppen dargestellt. Die Fortschreibung steht nun unter dem…

Wohnungsbau |

Kämpfer muss endlich handeln!

Peter Lehnert, wohnungsbaupolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute (17.09.2019) zu Thema Wohnungsbaumisere in Kiel: „Die aktuellen Studien zum Thema Wohnungsbau zeigen, dass die durch die Landesregierung gesetzten Rahmenbedingungen in Schleswig-Holstein greifen. Auf Initiative der CDU-Landtagsfraktion hat die Jamaika-Koalition zahlreiche Initiativen für den Wohnungsbau auf den Weg…

Mietpreissteigerungen |

TOP 1 - Aktuelle Stunde

Es gilt das gesprochene Wort! die CDU-Landtagsfraktion unterstützt alle sinnvollen und effektiven Maßnahmen gegen übermäßige Mietpreissteigerungen. Wir erkennen die schwierige Situation in einigen Bereichen des Wohnungsmarktes in Schleswig-Holstein. Diese Situation nachhaltig zu verbessern, ist das gemeinsame Ziel unserer Jamaika-Koalition. Wir nehmen die Ängste und Sorgen des Sozialverbandes und des…

Wohnungsbau |

(TOP 13 und 42) erfolgreiche Wohnungsbaupolitik auch in Zukunft fortsetzen

Es gilt das gesprochene Wort Anrede, Die Prüfung der Zulässigkeit der Volksinitiative hat ergeben, dass es ca. 32.500 gültige Unterschriften gegeben hat, damit ist die Zulässigkeit festgestellt, das hat auch bereits der Innen- und Rechtsausschuss getan. Der Sozialverband und der Mieterbund Schleswig-Holstein haben als Hauptinitiatoren der Volksinitiative über Monate hinweg öffentlich für ihre Initiative…
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