Zum Abgeordneten
Ole-Christopher PlambeckStv. Fraktionsvorsitzender, Haushalt, Steuern, Öffentlicher Dienst, Glücksspiel
zur Person
Pressearchiv Ole-Christopher Plambeck
Kommunen |
TOP 8: Wir stärken die kommunale Selbstverwaltung!
Es gilt das gesprochene Wort! Mit diesem Gesetzentwurf zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes geben wir unseren Kommunen im Land noch mehr Flexibilität an die Hand, um auf örtliche Bedürfnisse einzugehen und stärken dadurch die kommunale Selbstverwaltung. Insgesamt packen wir mit diesem Gesetzentwurf fünf Themen an! Da ist zunächst die Sozialklausel in § 4 Abs. 2 KAG zu nennen. Diese Vorschrift ist eng…Haushalt |
TOP 2+36+45: Der Haushalt 2022 führt solide durch die Krise
Es gilt das gesprochene Wort! Anrede, wir befinden uns immer noch in der schwersten Pandemie mit allen seinen Folgen seit Bestehen der Bundesrepublik. Diese Krise verlangt allen Mitbürgerinnen und Mitbürgern eine Menge ab. Gerade in der Krise ist es wichtig, dass der Staat hilft, dass er investiert und mit einem klaren Plan aus der Krise führt. Genau das macht unsere Jamaika-Koalition mit einer Menge Mut und…Finanzen |
TOP 2: Die Verbindung von Ökonomie und Ökologie wird zukünftig in den Finanzanlagen gelebt
Es gilt das gesprochene Wort! Anrede, Unser Jamaika-Ziel ist es, die Finanzanlagen des Landes Schleswig-Holstein verbindlich an ökologischen, sozialen und ethischen Kriterien auszurichten. Dabei bleibt die Wirtschaftlichkeit einer Anlage weiterhin höchste Priorität! Mit diesem Gesetz machen wir die Geldanlagen des Landes zukunftsfest und werfen für positive gesamtgesellschaftliche Entwicklungen unser…Haushalt |
Ein solider Haushalt in nicht einfachen Zeiten
Zur Nachschiebeliste zum Haushaltsentwurf 2022 der Landesregierung erklärt derfinanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Ole Plambeck: „Haushaltspolitisch befinden wir uns in einer schwierigen Zeit. Das Land muss geringere Steuereinnahmen, die pandemiebedingten Mehraufwendungen schultern und trotzdem in die Zukunft investieren. Dies gelingt der Jamaika-Koalition durch solide Haushaltsführung und richtige…Es geht in die richtige Richtung!
Zur November-Steuerschätzung erklärt der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Ole-Christopher Plambeck: „Die Einnahmeerwartung ist besser als erwartet, auch wenn wir die Einnahmen des Vor-Corona-Jahres voraussichtlich noch nicht erreichen werden. Es geht aber in die richtige Richtung. Besonders erfreulich ist die Entwicklung für die Kommunen. Die Einnahmen für die Kommunen übersteigen sogar die…
TOP 29: Vollgas gegen weiße und graue Flecken!
Es gilt das gesprochene Wort! Anrede, Schleswig-Holstein ist beim Thema Breitband, insbesondere bei der Technologie Glasfaser Spitzenreiter! Das haben wir vor allem der sehr guten Zusammenarbeit von Land, Kreisen und Kommunen zu verdanken. Jamaika setzt hier die richtigen Schwerpunkte und mit unserem Breitband-Minister wird das Thema richtig stark vorangetrieben. So hat Herr Minister Buchholz am Freitag den Kreis…Haushalt |
Es kommen große Herausforderungen auf uns zu!
Zur von der Landesregierung beschlossenen Finanzplanung 2021 bis 2030 erklärt der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Ole Plambeck: „Pandemiebedingt fehlen in den kommenden Haushaltsjahren mehrere hundert Millionen Euro. Haushaltspolitisch gilt es, diese Lücken zu schließen. Das gelingt nur, wenn Prioritäten gesetzt werden, was die Landesregierung richtigerweise in Form von Investitionen in…HSH |
Richtiger Zeitpunkt für Verkauf des Restportfolios
Ole-Christopher Plambeck, finanzpolitischer Sprecher der CDU- Landtagsfraktion, äußerte sich heute zur von der Landesregierung vorgestellten Entscheidung, für die hsh portfoliomanagement AöR ein Markttesting durchzuführen und so einen schnelleren Abbau der Schiffskredite aufgrund der guten Lage zu ermöglichen: „Ein gebündelter Verkauf des Restengagements der hsh portfoliomanagement AöR ergibt durchaus Sinn…Internationale Unternehmensbesteuerung |