Pressearchiv Ole-Christopher Plambeck
Haushalt |
TOP 8+9: Wir bringen unser Land auch in der Krise voran
Es gilt das gesprochene Wort! Anrede, vielen Dank Frau Ministerin Heinold für diesen Haushaltsentwurf in ganz besonderen Zeiten. Wir haben einen Haushalt, der aufgrund der Corona-Pandemie große Herausforderungen bewältigen muss. Aber wir haben vor allem einen Haushalt, der trotz dieser Herausforderungen dieses Land gut in die Zukunft führt. Ich bin davon überzeugt, dass Jamaika, also CDU, B90/Grüne und FDP…TOP 21: Sparer-Pauschbetrag und Sparzulage müssen erhöht werden
Es gilt das gesprochene Wort! Anrede, Lieber SSW, lieber Lars Harms, vielen Dank für diesen Antrag und dass wir hier heute steuerpolitisch über die Einkünfte aus Kapitalvermögen diskutieren können. Der § 20 des EStG mit allen seinen Folgeregelungen ist der Schreck einer jeden Steuerfachangestelltenprüfung. So hat dieser Bereich doch in den letzten Jahrzehnten immer wieder Veränderungen erfahren. 2009 wurde…TOP 28: Entlastung bei der Grunderwerbsteuer notwendig!
Es gilt das gesprochene Wort! Anrede, als ich den SPD-Antrag gelesen habe, habe ich meinen Augen nicht getraut, dass Frau Midyatli und ihre Fraktion eine Entlastung bei der Grunderwerbsteuer fordern. Eine Steuerentlastung! Obwohl es doch die SPD war, die den Steuersatz der Grunderwerbsteuer auf 6,5 % in der letzten Wahlperiode erhöht hatte. Aber auch eine späte Erkenntnis kann eine gute Erkenntnis sein, wenn es…Haushalt |
Haushalt in herausfordernden Zeiten
Zum Haushaltsentwurf 2022 der Landesregierung erklärt der finanz- und haushaltspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Ole Plambeck: „Der fünfte Haushaltsentwurf 2022 der Landesregierung zeigt, dass die Jamaika-Koalition die Investitions-Koalition ist. Mit einer Quote von 10,8 Prozent haben Investitionen einen hohen Stellenwert in dieser Koalition. Die Sanierung und der Ausbau von Krankenhäusern, Schulen,…TOP 58: Glasfaser und Mobilfunk wird flächendeckend zum Erfolg!
Es gilt das gesprochene Wort! Glasfaser und Mobilfunk wird flächendeckend zum Erfolg! Anrede, Breitbandversorgung, vor allem Glasfaser und Mobilfunk, ist heute genauso wichtig wie die Versorgung mit Wärme, Wasser oder Strom. Regionen, in denen keine flächendeckende Versorgung mit Glasfaser oder mit Mobilfunk stattfindet, werden in Zukunft in Bedeutungslosigkeit verfallen. Denn sie werden abgehängt sein.…Schwerpunkte müssen Zukunftsinvestitionen sein
Zu den Bemerkungen 2021 des Landesrechnungshofs erklärt der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Ole Plambeck: „Ich bin dankbar für die Hinweise des Landesrechnungshofs in den Bemerkungen 2021. Zur Bewältigung der Corona-Pandemie und seiner Folgen mussten wir einen Kreditrahmen beschließen. Die daraus aufgenommenen Kredite werden wir in den nächsten Jahren mit einem festen Tilgungsplan…TOP 57: Das landesweit freie WLAN kommt!
Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, ich möchte zu Beginn deutlich unser Ziel hervorheben: Wir wollen niedrigschwellig und unterbrechungsfrei landesweit freies WLAN für alle Bürgerinnen und Bürger ermöglichen. Das wird nur funktionieren, wenn wir Kommunen, kommunale Unternehmen private und öffentliche Betriebe, Vereine und Verbände sowie…Steuer |