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Ole-Christopher PlambeckStv. Fraktionsvorsitzender, Finanzen, Haushalt, Steuern, Öffentlicher Dienst, Haushaltsprüfgruppe
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Pressearchiv Ole-Christopher Plambeck
Haushalt |
TOP 2+4+18+29+31+32+35+36+40: Wir übernehmen Verantwortung für Kommunen und zukünftige Generationen
Es gilt das gesprochene Wort. Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Gäste und Kolleginnen und Kollegen, wir beraten heute in zweiter Lesung nicht nur wieder einen Rekordhaushalt, sondern vor allem einen soliden Haushalt, wie man ihn von uns kennt und wie er sich für Jamaika gehört. Mehr als 13 Mrd. Euro bereinigte Einnahmen und Ausgaben umfasst der Haushalt 2020. Auch wenn wir weniger einnehmen als geplant, werden…1,9 Mio Euro Unterstützung für die Landwirtschaft
Dazu erklärt der finanzpolitische Specher der CDU-Landtagsfraktion, Ole-Christopher Planbeck: "Der Haushaltsausschuss des Bundestages hatte in seiner Sitzung am 14.11.2019 beschlossen, Mittel zugunsten von Maßnahmen des Nährstoffmanagements bereitzustellen. Dies ist richtig und gut, weil die Landwirte mit der Düngeverordnung Unterstützung benötigen. Im heutigen (28.11.2019) Finanzausschuss des Landtages haben…Haushalt |
Guten Job gemacht
Ole-Christopher Plambeck, finanzpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion zu den Anträgen zum Haushalt 2020: "Die Haushaltsanträge der SPD-Landtagsfraktion zeigen, dass wir in Jamaika einen guten Job gemacht haben. Denn wie ist es sonst zu erklären, dass die Forderungen der SPD der letzten beiden Jahre, wie die Erstattung an die Kommunen in Höhe der Straßenausbaubeiträge, die komplette Elterngeldfreiheit…Die CDU-geführte Landesregierung übernimmt Verantwortung für die Kommunen und Digitalisierung
Zur Nachschiebeliste erklärt der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Ole-Christopher Plambeck: "Die CDU-geführte Landesregierung übernimmt mit dieser Nachschiebeliste Verantwortung in den richtigen Zukunftsthemen. So wird zusätzliches Geld für das Vorantreiben der Digitalisierung, wie z.B. für das Kita-Portal oder das des mobilen Streifen- und Einsatzdienstes, bereitgestellt. Besonders freuen…Das Land bleibt stabil und die Kommunen verbessern sich
Zu den Ergebnissen der November-Steuerschätzung erklärt heute (05.11.2019) der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Ole-Christopher Plambeck: „Das Land wird im laufenden Jahr ca. 59 Mio. Euro mehr einnehmen als geplant. Die Prognose in den Folgejahren zeigt aber, was wir sorgsam mit diesen Mehreinnahmen umgehen müssen. Denn in Zukunft werden die Einnahmen nicht in den Himmel wachsen, sondern ohne…Schnelle Einigung in Berlin gefordert
Zur geplanten Verschiebung der Reform zur Schließung der Steuerschlupflöcher bei der Grunderwerbsteuer durch die Bundesregierung erklärt der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Ole-Christopher Plambeck: "Es ist sehr bedauerlich, dass die Reform der Grunderwerbsteuer zur Schließung von sogenannten Steuerschlupflöchern verschoben worden ist. Für uns ist es wichtig, dass die Steuermehreinnahmen,…FINISH |
Top 25 Schleswig-Holsteins Finanzen sollen nachhaltig und zukunftsfest werden
Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren, liebe Gäste, mit diesem Jamaika-Antrag setzen wir nicht nur einfach eine Forderung aus dem Koalitionsvertrag um, sondern machen die Geldanlagen des Landes zukunftsfest und werfen für positive gesamtgesellschaftliche Entwicklungen unser finanzielles Gewicht in die Waagschale. Wir wollen die Finanzpolitik stärker an sozialen und ökologischen Kriterien, wie…Solider Haushalt mit Zukunftsinvestitionen
Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Gäste und Kolleginnen und Kollegen, ich möchte gleich zur Sache kommen, Herr Dr. Stegner, und Ihnen auf die Sprünge helfen, warum wir uns überhaupt mit der Neuordnung des KFA kümmern. Sie haben 2014 den KFA ohne Bedarfsanalyse geändert und einfach aufgrund ihres politischen Kalküls Millionenbeträge aus dem ländlichen Raum in die kreisfreien Städte verschoben. Es war…Trotz schwieriger Bedingung solide gerechnet
Zur heute (10.09.2019) von der Landesregierung verabschiedeten Finanzplanung für die Jahre 2019 bis 2028 erklärt der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Ole-Christopher Plambeck: „Die CDU-geführte Landesregierung hat in ihrer Finanzplanung bis 2028 trotz schwieriger Konjunktur solide gerechnet. Allerdings belasten weiterhin die HSH-Altlasten. Ein hohes Haushaltsrisiko sind nach wie vor die…Finanzen |