Zum Abgeordneten
Ole-Christopher PlambeckStv. Fraktionsvorsitzender, Finanzen, Haushalt, Steuern, Öffentlicher Dienst, Haushaltsprüfgruppe
zur Person
Pressearchiv Ole-Christopher Plambeck
TOP 57: Das landesweit freie WLAN kommt!
Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, ich möchte zu Beginn deutlich unser Ziel hervorheben: Wir wollen niedrigschwellig und unterbrechungsfrei landesweit freies WLAN für alle Bürgerinnen und Bürger ermöglichen. Das wird nur funktionieren, wenn wir Kommunen, kommunale Unternehmen private und öffentliche Betriebe, Vereine und Verbände sowie…Steuer |
TOP 15: Kaffee spenden statt vernichten!
Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, Kaffee gehört zu den Grundnahrungsmitteln in Deutschland. Neben der Umsatzsteuer unterliegt Kaffee auch der Kaffeesteuer. Welche eine Verbrauchsteuer darstellt, die dann anfällt, wenn der Kaffee aus dem Steuerlager in den freien Verkehr also z.B. in den Handel gelangt. Ganz kurz: Was ist Steuerlager? Steuerlager sind Orte, an und von denen Kaffee unter…Freude ist angebracht, Euphorie nicht!
Zur heute erschienenen Mai-Steuerschätzung 2021 sagte der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Ole-Christopher Plambeck: „Wir freuen uns über das Ergebnis der Mai-Steuerschätzung. Trotz der Delle im kommenden Jahr lässt das Ergebnis uns positiv in die Zukunft blicken. Besonders freut mich die positive Einnahmeentwicklung bei den Kommunen, die vor Ort ganz besonders mit den Auswirkungen der…CDU-Landtagsfraktion setzt sich für Entlastung bei der Grunderwerbsteuer ein
Zur Bundesratsentscheidung zum Grunderwerbsteuergesetz erklären der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Ole-Christopher Plambeck und der wohnungsbaupolitische Sprecher Peter Lehnert: Ole-Christopher Plambeck: „In der heutigen Bundesratssitzung wurde eine Veränderung im Bereich der sogenannten Share Deals im Grunderwerbsteuergesetz verabschiedet. Damit ist unsere Forderung, mögliche…Haushalt |
Weiterhin solide finanziert durch die Krise kommen
Ole-Christopher Plambeck, finanzpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute (20.4.21) zu den Eckwerten für den Haushalt 2022 und der Finanzplanung bis 2030: „Immer noch befinden wir uns in der schwersten Wirtschaftskrise seit Bestehen der Bundesrepublik. Die Herausforderungen – vor allem auch in finanzieller Hinsicht – sind außergewöhnlich groß und übersteigen einen normalen…TOP 42: KI ist unsere Zukunft!
Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, vielen Dank Herr Ministerpräsident für Ihren Bericht zum KI-Handlungsrahmen. Ich freue mich sehr, dass das Thema Künstliche Intelligenz – KI – nicht irgendein Schattendasein in der Landesregierung fristet, sondern schlichtweg zur Chefsache gemacht wird. Und das zu Recht. Denn KI ist gerade für Schleswig-Holstein ein…Haushalt |
TOP 2 u.a: Der Haushalt 2021 führt solide durch die Krise
Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, wir befinden uns in der schwersten Wirtschaftskrise seit Bestehen der Bundesrepublik. Wir erleben Kurzarbeit in einem nie dagewesenen Umfang. Viele Betriebe müssen schließen. Diese Krise verlangt allen Mitbürgerinnen und Mitbürgern eine Menge ab. Gerade in der Krise ist es wichtig, dass der Staat hilft, dass er…TOP 26: Das Land ist leistungsfähig
Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, der Lockdown letztes Jahr im März hat zu einer digitalen Dynamik im Land geführt, die ich nie gedacht hätte. Worum geht’s? Die zentrale IT-Infrastruktur betreibt über 22.000 Arbeitsplätze. Das Landesnetz hat über 2.000 Standorte angeschlossen und wird über Dataport mit einem der sichersten…TOP 30+31+33: Schnelle Umsetzung und Vernunft ist gefragt!
Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, ich möchte meine Rede mit einem großen Dank beginnen. Dem Dank an eine Berufsgruppe, die unter anderem dafür sorgt, dass unser Staat am Laufen bleibt. Insbesondere in einer Wirtschaftskrise, wie wir sie derzeit erleben, sorgt sie dafür, dass die Hilfen überhaupt erst beantragt werden…Haushalt |