Zur Abgeordneten
Marion SchieferInnen und Recht, Justiz, Srafvollzug, Opferschutz, Verfassungsschutz, Extremismus
zur Person
Pressearchiv Marion Schiefer
Verfassungsschutzbericht 2024 |
Wer unsere Demokratie angreift, trifft auf einen wehrhaften Staat!
Schleswig-Holstein bleibt wachsam – Zur heutigen Vorstellung des Verfassungsschutzberichtes 2024 lobt Marion Schiefer, innen- und rechtpolitische Sprecherin, das entschlossene Handeln der Landesregierung und fordert weiterhin klare Kante gegen Extremisten jeder Couleur: „Der aktuelle Verfassungsschutzbericht für Schleswig-Holstein zeigt in aller Deutlichkeit: Die Bedrohungslagen sind real, vielfältig und oft…TOP 24+52: Belastung der Justiz senken - Juristische Nachwuchsgewinnung intensivieren
Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, wenn ich an unsere Strafjustiz denke und an unseren Justizvollzug, denke ich zuallererst an ihre Leistungsfähigkeit, an die Kolleginnen und Kollegen, die dort mit Überzeugung und großem Einsatz ihren verantwortungsvollen Dienst für unseren Rechtsstaat tun. Die SPD bringt mit ihrem Antrag ihre Sorge zum Ausdruck, dass…Anspruch und Wirklichkeit sind zu weit voneinander entfernt
Zum heute vorgestellten Bericht von LIDA-SH erklärt die Sprecherin für Opferschutz und Extremismus, Marion Schiefer: „Die heute veröffentlichten Zahlen der unabhängigen Dokumentationsstelle LIDA-SH zum Antisemitismus in Schleswig-Holstein bestätigen, was wir geahnt haben: Die Zahl der bekannten antisemitischen Vorfälle in unserem Bundesland hat 2024 einen Höchststand erreicht. 588 antisemitische Vorfälle…Danke, Zebra e.V. - aktuelle Zahlen sind uns Mahnung und Auftrag zugleich
Die Beratungsstelle ZEBRA e.V. hat für das Jahr 2024 insgesamt 164 rechtsradikale, rassistische, antisemitische und andere vorurteilsmotivierte Gewalttaten erfasst. Betroffen waren mindestens 263 Menschen, darunter auch viele Kinder und Jugendliche. Dies bedeutet einen alarmierenden Anstieg von 20 Prozent im Vergleich zu 2023. Die extremismuspolitische Sprecherin Marion Schiefer bezieht dazu Stellung: „In der…TOP 21: Sicherheit und gleichberechtigung queerer Menschen schützen
Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, Für einen Antrag gibt es immer einen Grund und einen Anlass. Der Anlass war sicherlich der Vorfall im queeren Jugendzentrum in Lübeck, der uns alle besorgt gemacht und viele Fragen aufgeworfen hat. Der Grund, dass wir den Schutz vor Diskriminierung und die Verfolgung LSBTIQ*-feindlicher Gewalt in den Blick nehmen müssen, ist die Beobachtung…Haushalt |