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Dr. Johann Wadephul (ehemaliger Abgeordneter) Dr. Johann Wadephul (ehemaliger Abgeordneter)
zur Person

Pressearchiv Dr. Johann Wadephul (ehemaliger Abgeordneter)

Vielfallt ist ein kultureller Schatz unseres Heimatlandes

Freigabe: RedebeginnEs gilt das gesprochene Wort.heute beraten wir den sechsten Minderheitenbericht seit 1986 und ich möchte mich bei unserem Ministerpräsidentin Peter Harry Carstensen und unserer Beauftragten für Minderheiten und Kultur Caroline Schwarz und ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern sehr herzlich für die ausführliche Aufarbeitung der Minderheiten -und Volksgruppenpolitik bedanken, zeigt sie doch…

Für eine engere Kooperation mit Hamburg

Freigabe: RedebeginnEs gilt das gesprochene Wort.Der SSW hat für diese Plenartagung einen Bericht der Landesregierung über die Zusammenarbeit mit Hamburg und über einen möglichen Nordstaat beantragt und ich begrüße ausdrücklich diese Initiative. Sie ermöglicht, die vom Institut für Weltwirtschaft (IfW) veröffentlichte Studie zu „Potentiale und Chancen zum Aufbau einer gemeinsamen Wirtschaftsregion…

zu TOP 7, 29 und 35: Die Geschlossenheit aller Fraktionen ist ein wichtiges Signal für das Gericht

Freigabe: RedebeginnEs gilt das gesprochene Wort.Vor gut einem Jahr haben wir die Verankerung eines Landesverfassungsgerichts in der Verfassung Schleswig-Holsteins beschlossen. Aufgrund dieser Entscheidung wird Schleswig-Holstein als letztes Land in der Bundesrepublik ein eigenes Landesverfassungsgericht erhalten.Diese Grundentscheidung stellt aber nur den ersten Schritt dar. Nicht umsonst steht in Art. 44 Absatz 5…

CDU-Landtagsfraktion trauert um Hans Hansen

Mit Betroffenheit hat heute die CDU-Landtagsfraktion auf den Tod des Ehrenpräsidenten des Landessportverbandes, Hans Hansen, reagiert. Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Dr. Johann Wadephul, erklärte dazu: „Mit dem bekennenden CDU-Mitglied Hans Hansen verstarb heute eine Institution des Sports - nicht nur für Schleswig-Holstein. Wie kaum ein anderer hat er dafür gestanden, dass der Sport Trennendes…

Kurs gehalten!

Der Vorsitzende der Schleswig-Holsteinischen CDU-Landtagsfraktion, Dr. Johann Wadephul, hat heute (14. November) die Ergebnisse des Koalitionsausschusses auf Bundesebene begrüßt. „Die unfinanzierbaren „Wünsch-Dir-Was-Beschlüsse“ der SPD-Parteitage wurden unter Führung von Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel zu verantwortungsvollem Regierungshandeln für mehr Arbeitsplätze: Der Beitrag zur…

Dr. Johann Wadephul Pendlerpauschale ab dem ersten Kilometer!

Der Vorsitzende der schleswig-holsteinischen CDU-Landtagsfraktion, Dr. Johann Wadephul, hat heute (30.10.) die positiven Signale aus der CDU/CSU-Bundestagsfraktion auf die Initiative der SPD-Bundestagsfraktion zur Zahlung einer Pendlerpauschale ab dem ersten Kilometer begrüßt. „Nicht erst nach dem Urteil des Bundesfinanzhofes im September hat sich die CDU-Landtagsfraktion dafür ausgesprochen, die Pendler vom…

Ausführungsgesetz zum Glückspielstaatsvertrag vor der Verabschiedung verfassungsrechtlich auf Herz und Nieren prüfen!

Der schleswig-holsteinische CDU-Fraktionsvorsitzende Dr. Johann Wadephul und Hans-Jörn Arp, MdL, haben heute (17.10.2007) angekündigt, den Schleswig-Holsteinischen Entwurf eines „Gesetzes zur Ausführung des Staatsvertrags zum Glückspielwesen in Deutschland“ (Drucks. 16/1566) vor der Verabschiedung im Landtag erneut verfassungs- und europarechtlich auf Herz und Nieren prüfen zu lassen.Anlass dafür sei ein…

zu TOP 21: Es ist viel erreicht und viel zu tun

Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene WortDie CDU-Fraktion wird den Antrag, den Schleswig-Holsteinischen Landtag aufzulösen, ablehnen.Die von CDU und SPD getragene Landesregierung hat eine demokratische Legitimation, die in diesem Hause breiter nicht sein könnte. Sie hat darüber hinaus die politische Verpflichtung, die Arbeit während der gesamten Wahlperiode fortzuführen. Die Bürger unseres Landes, die…

Letzten Wink der EU mit dem Zaunpfahl wahrnehmen!

Der schleswig-holsteinische CDU Fraktionsvorsitzende Dr. Johann Wadephul hat angesichts der erneuten Intervention der Europäischen Kommission gegen den geplanten neuen Glücksspielstaatsvertrag der Länder – in diesem Fall gegen einige geplante Ausführungsgesetze – die 16 Bundesländer erneut zum Nachdenken aufgefordert: „Die Intervention der EU–Kommission ist ein weiterer deutlicher Wink mit dem…

Die Grundlage für die Fortsetzung der Großen Koalition ist da

Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Dr. Johann Wadephul, hat heute den gemeinsamen Antrag der Oppositionsfraktionen auf Auflösung des Landtags zurückgewiesen:„Die CDU Fraktion wird den Auflösungsantrag ablehnen. Wir sind entschlossen, alle mit der SPD getroffenen Vereinbarungen umzusetzen.“ Die Große Koalition habe mit dem nächsten Doppelhaushalt, der…
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