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Dr. Hermann JunghansVerfassungsrecht, Medienpolitik, Datenschutz, Archivwesen, Denkmalschutz,stv. Vorsitzender des Innen- und Rechtsausschusses
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Pressearchiv Dr. Hermann Junghans
TOP 18: Medienbildung an Schulen braucht solide Grundlagen
Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrtes Präsidium, meine sehr geehrten Damen und Herren, Medienbildung ist nicht nur eine Aufgabe für die Schulen. Die ersten Grundlagen für den richtigen Umgang mit Medien sollten bereits vor der Einschulung gelegt sein. Schulen müssen aber helfen, Defizite in der Medienbildung zu beheben. Meine Fraktion begrüßt es deshalb, dass wir uns mit einem Teilaspekt der…Gesetzesveröffentlichungen nun digital – Landtag ändert einstimmig die Landesverfassung
Der verfassungspolitische Sprecher Dr. Hermann Junghans begrüßt die einstimmige Änderung der Landesverfassung zur digitalen Veröffentlichung von Gesetzen und Rechtsverordnungen. „Der Landtag hat in seiner Sitzung am 16. Oktober den Artikel 46 der Landesverfassung geändert. Bislang war dort vorgeschrieben, dass Gesetze „gedruckt“ in Papierform veröffentlicht werden mussten, um in Kraft treten zu können.…Landesverfassung und Landesverfassungsgericht müssen krisenfest werden!
Der verfassungspolitische Sprecher, Dr. Hermann Junghans, begrüßt die heute vorgestellten Vorschläge zur Stärkung des Bundesverfassungsgerichts. Die Union hat heute zusammen mit den Ampel-Fraktionen im Bund Punkte zur Stärkung der Resilienz des Bundesverfassungsgerichts vorgestellt. Auch in Schleswig-Holstein wird über die Stärkung des Landesverfassungsgerichts nachgedacht. „Auch wenn in Schleswig-Holstein…Öffentlich-rechtlicher Rundfunk |
TOP 25: Öffentlich-rechtlicher Rundfunk bleibt unverzichtbar
Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrtes Präsidium, meine sehr geehrten Damen und Herren, wer die beiden vorliegenden Anträge vergleicht, stellt fest, dass sich beide zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk bekennen. Und das ist gut so! Eine allgemein anerkannte Informationsbasis ist eine unverzichtbare Grundlage für den öffentlichen Diskurs, gerade in Zeiten von zunehmendem Populismus. Es gibt allerdings auch…Rundfunk |