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Pressearchiv Dr. Hermann Junghans

Archivwesen |

Archivgut durch „Wissensspeicher“ schützen!

Der Sprecher für Archivwesen der CDU-Landtagsfraktion, Dr. Hermann Junghans, begrüßt die Schaffung von Notfallverbünden zur Rettung von Kulturgut bei Katastrophenfällen. Mehrere Bundesländer, darunter Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen, haben angekündigt, zukünftig mit Notfallkoffern und mobilen Notfallcontainern besonders wichtige Archivalien und anderes Kulturgut bei Katastrophen und Unfällen…

Medienstaatsvertrag |

Neuer Medienstaatsvertrag verbessert Transparenz!

Der medienpolitische Sprecher Dr. Hermann Junghans, begrüßt die Zustimmung des Schleswig-Holsteinischen Landtags zum neuen Medienstaatsvertrag. Durch Medienstaatsverträge regeln die sechzehn Bundesländer die rechtlichen Rahmenbedingungen für die in der ARD zusammengeschlossenen Landesrundfunkanstalten, des ZDF und des Deutschlandradios. Wegen des Skandals beim RBB um die frühere Intendantin soll die…

Denkmalschutz |

TOP 9+19: Denkmalschutz umfassend unterstützen

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrtes Präsidium, meine Damen und Herren, nicht allen ist zu jeder Zeit bewusst, dass Denkmale bedeutende historische Quellen mit einem nie völlig erschlossenen Erkenntnispotential sind. Darüber hinaus sind sie die wichtigste Grundlage, um eine Kulturlandschaft zu prägen und Identität zu schaffen. Selbst „unbequeme Denkmale“, die an dunkle Ereignisse und Zeiträume in…

Datenschutz |

Datenschutz mit Augenmaß!

Der datenschutzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Dr. Hermann Junghans, lobt den vorgelegten Tätigkeitsbericht des Unabhängigen Landeszentrums für Datenschutz (ULD): „Das ULD erfüllt seine Aufgaben mit Augenmaß. Die Beispiele im Bericht zeigen, dass der Datenschutz so gut wie alle Lebensbereiche betrifft. Die Aufdeckung von schweren Verstößen gegen datenschutzrechtliche Regelungen hat nicht nur für…

Transparenz im Landesrecht |

Den Zugang zum Recht erleichtert!

Justizpolitiker Dr. Hermann Junghans, lobt die ersten Schritte für mehr Transparenz im Landesrecht. In seiner Januarsitzung hatte der Landtag auf Antrag von CDU und Bündnis 90/Die Grünen beschlossen, die Funktionalität der Gesetzes- und Rechtsprechungsdatenbank des Landes zu verbessern. Dies ist Voraussetzung dafür, dass das Amtsblatt und das Gesetz- und Verordnungsblatt des Landes zukünftig nur noch digital…

Gesetzesdatenbank |

TOP 22: Recht muss zugänglicher werden

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrtes Präsidium, meine sehr geehrten Damen und Herren, zu den wesentlichen Prinzipien eines Rechtsstaats gehört nicht nur die Rechte und Pflichten der Bürger verständlich zu regeln, sondern diese Regeln auch bekanntzugeben. Das ist eine Bringschuld des Staates und zwingende Voraussetzung dafür, dass die Regeln auch befolgt werden. In den vorantiken Hochkulturen wurde diese…

Datenschutzrecht |

Bundesregierung und Europa müssen bei Datenfreiheit klare Linie entwickeln!

Der datenschutzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-holsteinischen Landtag, Dr. Hermann Junghans, fordert die Europäische Union und die Bundesregierung auf, im Datenschutzrecht eine nachvollziehbare Linie zu entwickeln. Junghans: „Es ist widersprüchlich, für Zahlungen über 10.000 Euro einen Dokumentationszwang einzuführen, wenn gleichzeitig der Europäische Gerichtshof die Vorratsdatenspeicherung…

Buddenbrockhaus |

Keine Fördermittel für Denkmalfrevel!

Die Förderung der Erweiterung des Buddenbrookhauses mit Landesmitteln zu unterstützen, muss auf den Prüfstand. Der denkmalpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Dr. Hermann Junghans, stellt die Förderung des Vorhabens unter Vorbehalt. Bürgermeister Lindenau will zur Umsetzung des Vorhabens große Bereiche des mittelalterlichen Gewölbekellers zerstören. Junghans hat kein Verständnis für Lindenaus…

Verbot von Bargeld |

Bargeld ist auch persönliche Datenfreiheit

Der datenschutzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Dr. Hermann Junghans, fordert Bundesinnenministerin Faeser auf, ihre Pläne zum Verbot von Bargeldzahlungen über 10.000 Euro zu überdenken: „Dass Frau Faeser nach Wegen sucht, die Geldwäsche zu erschweren, ist löblich. Alle Maßnahmen müssen aber mit den Einschränkungen, die ein solches Verbot für den rechtstreuen…

Datenschutz |

Datenschutz bei Mietverträgen rechtssicher klären

Der datenschutzpolitische Sprecher der CDU im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Dr. Hermann Junghans, fordert die Bundesregierung auf, rechtsverbindlich zu klären, welche Daten zu den persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen von potenziellen Mietern durch den Vermieter abgefragt werden dürfen. Junghans: „Das Vermieter ein begründetes Interesse haben, Grunddaten über die wirtschaftliche…
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