CDU Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag
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Heiner Rickers
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Pressearchiv Heiner Rickers
20.05.2010
zu TOP 12: Schleswig-Holstein darf sich den Realitäten nicht verschließen
Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnZum Thema Pro und Contra beim Anbau von gentechnisch veränderten Pflanzen liegen uns drei inhaltlich unterschiedlich ausgestaltete Anträge der Fraktionen vor. Im Antrag der SPD-Fraktion wird die Landesregierung aufgefordert, sich durch Bundesratsinitiativen für eine Änderung des EU-Rechts dahingehend einzusetzen, dass in den Mitgliedstaaten und Bundesländern…
23.03.2010
Hartmut Hamerich und Heiner Rickers begrüßen Hilfen der Landesregierung zur Beseitigung der Winter- und Sturmschäden
Der tourismus- und verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hartmut Hamerich, sowie der küstenschutzpolitische Sprecher, Heiner Rickers, haben die Maßnahmen der Landesregierung zur Behebung der durch den strengen Winter und vom Sturmtief „Daisy“ verursachten Schäden begrüßt:„Die Landesregierung lässt die Kommunen nicht im Stich. Die Schäden, deren Entstehung…
26.02.2010
zu TOP 43: Erfolgreiches europäisches Landwirtschaftsmodell fortschreiben
Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnDie so genannte GAP, die gemeinsame Agrarpolitik der EU, verbindet die wettbewerbsfähige Erzeugung von Lebensmitteln und nachwachsenden Rohstoffen mit gesellschaftlichen Sonderleistungen der Landwirtschaft für die Allgemeinheit. Dabei ist sie eine der wenigen Politikbereiche der EU, die auch weitgehend auf EU-Ebene geregelt und finanziert wird. Dadurch begründet…
27.01.2010
Senkung der Fördermittel für Solardachanlagen darf mittelständische Betriebe nicht gefährden
Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Jens-Christian Magnussen, und der agrarpolitische Sprecher, Heiner Rickers, haben eine maßvolle Anpassung der Förderkulisse für Solardachanlagen gefordert. „Die Ankündigung der Bundesregierung, eine Veränderung der Förderung von Solardachanlagen bereits zum April vorzunehmen, sorgt für große Verunsicherung bei…
16.12.2009
zu TOP 2 und 13: Es besteht keine Notwendigkeit für eine Verbandsklage
Es gilt das gesprochene Wort!Freigabe Redebeginn!Es besteht nach wie vor keine Notwendigkeit zur Einführung einer Verbandsklage!In der Regierungserklärung haben wir bereits Schlagworte zu einer sozialen und ökologischen Marktwirtschaft gehört wie:Bürokratieabbau, schlanker Staat, Förderung des Mittelstandes, Schleswig-Holstein alsansiedlungsfreundlichster Standort.Das sind Dinge, die durch ein…
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