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Heike Franzen (ehemalige Abgeordnete) Heike Franzen (ehemalige Abgeordnete)
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Pressearchiv Heike Franzen (ehemalige Abgeordnete)

Familienpolitik verantwortungsvoll gestalten

Zum Internationalen Tag der Familie am 15. Mai erklärt die sozialpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Heike Franzen: „Die Große Koalition in Schleswig-Holstein hat seit 2005 für die Familien und insbesondere die Kinder viel erreicht“. Zweifelsohne sei auch noch viel zu tun, so Franzen weiter. Gerade am Beispiel der Familien werde das Dilemma der Politik von heute besonders deutlich: „Nach…

zu TOP 22, 26 und 40 : Politik für die Kinder muss auch morgen noch verantwortbar sein

Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene WortGerade unsere Generation erwartet viel von ihren Kindern. Ihre Anzahl ist im Vergleich zu uns sehr viel niedriger. Trotzdem sollen sie sich selbst, ihre Kinder und uns finanzieren, versorgen und pflegen und dabei sollen sie auch noch flexibel, innovativ und wettbewerbsfähig sein. Wir sind dafür verantwortlich, dass sie dafür das notwendige Rüstzeug bekommen, in…

zu TOP 12: Das Staatsziel Kinderschutz mit Leben füllen

Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene WortVor einigen Monaten haben wir den Schutz von Kindern und Jugendlichen als Staatsziel in unserer Landesverfassung verankert. Wir wollen, dass die Rechte von Kindern und Jugendlichen mit denen von Erwachsenen auf gleicher Augenhöhe diskutiert werden.So eine Verfassungsänderung ist aber nur sinnvoll, wenn sie nicht nur auf dem Papier steht sondern sie muss auch mit…

zu TOP 11 : Den Beauftragten für Menschen mit Behinderungen stärken

Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene WortWir haben heute zwei Gesetzentwürfe vorliegen, die sich mit dem Amt des Landesbeauftragten für Menschen mit Behinderungen befassen. Beide Entwürfe sehen vor, das Amt des Landesbeauftragten zukünftig beim Landtagspräsidenten einzurichten, und ich glaube, dass sich bei dieser Zielsetzung alle einig sind.Die CDU-Landtagsfraktion will sowohl die Bürgerbeauftragte…

Willkommen im Club!

Die sozialpolitische Sprecherin der schleswig-holsteinischen CDU-Landtagsfraktion, Heike Franzen, hat heute (08. April) den Beschluss der SPD-Landtagsfraktion begrüßt, ab August 2009 das letzte Kindergartenjahr elternbeitragsfrei zu gestalten: „Das ist eine gute Nachricht für die Eltern. Jetzt ist klar, dass sie noch in dieser Legislaturperiode für das letzte KiTa-Jahr keine Gebühren mehr zahlen müssen. Es…

Wir warten immer noch auf unseren Koalitionspartner

Über sechs Wochen nach der Zuleitung des Gesetzentwurfes der CDU-Landtagsfraktion für ein elternbeitragsfreies letztes Kindertagesstättenjahr in Schleswig-Holstein an den Koalitionspartner SPD erklärt die sozialpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Heike Franzen:„Wir wollen die Eltern ab 2009 entlasten und warten seit über sechs Wochen auf unseren Koalitionspartner. Ich kann mir beim besten Willen…

Wir sparen für die Zukunft unserer Kinder

Die sozialpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Heike Franzen, hat heute (19. März) in Kiel das am 01. April in Kraft tretende Kinderschutzgesetz begrüßt: „Schleswig-Holstein ist damit das erste Bundesland, das auf Grundlage eines Kinderschutzgesetzes konkrete Maßnahmen ergreift. Die damit verbundene Finanzierungszusage macht es möglich, auch konkrete Maßnahmen umzusetzen“.Zwar könne auch ein…

Unnötige Doppelstrukturen sind vom Tisch

Die sozialpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Heike Franzen, hat heutige Medienberichte über die Absicht von Sozialministerin Gitta Trauernicht, je einen Pflegestützpunkt in den Kreisen und kreisfreien Städten in Schleswig-Holstein auszubauen, begrüßt: „Das bedeutet, dass die vorhandenen Angebote trägerunabhängiger Beratungsstellen genutzt werden. Der Aufbau unnötiger und teurer…

Pflege der Menschen ist wichtiger als Verwaltung von Aktenordnern

Die sozialpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Heike Franzen, hat heute (27. Februar) die Einigung der Großen Koalition auf Bundesebene zur Pflegereform begrüßt:„Die Einigung auf Bundesebene bringt die Entscheidungsbefugnis über Pflegestützpunkte dorthin, wo sie hingehören: in die Länder. Die flächendeckende Einführung der von Bundesgesundheitsministerin Schmidt vorgesehenen Pflegestützpunkten…

zu TOP 5: Der Schutz der Öffentlichkeit muß im Vordergrund stehen

Sperrfrist: Redebeginn.Es gilt das gesprochene Wort.Wenn es um Maßregelvollzug geht, dann ist in der Regel die Gesellschaft nur dann daran interessiert, wenn die Medien über Ausbrüche oder über gutachterliche Prognosen berichten, die nicht zutreffend waren und bei denen es anschließend doch wieder zu Straftaten gekommen ist.Der Maßregelvollzug ist eine verfassungsrechtlich sensible Angelegenheit. Auf der einen…
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