Pressearchiv Heike Franzen
zu TOP 26: Wir bleiben bei dem vereinbarten Verfahren
Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnDer heute vorliegende Antrag zur Sozialstaffelregelung ist Wahlkampfgeplänkel in reinster Form. 2004 hat die damalige rot-grüne Landesregierung die Bemessungsgrenze für die Sozialstaffeln auf 85 % der Regelsätze herabgesetzt, um die Kommunen im Rahmen der Zusammenlegung von Sozialhilfe und Arbeitslosengeld nicht zu überfordern. Bereits im September 2005 haben wir…
Jedes Kind soll im letzten Jahr vor der Einschulung in die KiTa
Die Sprecherin der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag für frühkindliche Bildung, Heike Franzen, appelliert anlässlich des Startes des 3. elternbeitragfreien KiTa-Jahres am morgigen 1. August an alle Eltern, von diesem Angebot auch Gebrauch zu machen:„Wir werten damit den Besuch der Kindertagesstätte noch einmal deutlich auf. Das ist auch richtig und notwendig. Denn anders als früher wird heute…
Barrierefreiheit bleibt eine wichtige Herausforderung
Anlässlich der Vorlage des Tätigkeitsberichts des Landesbeauftragten für Menschen mit Behinderungen erklärt die sozialpolitische Sprecherin der schleswig-holsteinischen CDU-Landtagsfraktion, Heike Franzen:„Ich danke dem Beauftragten für Menschen mit Behinderungen für seinen Bericht. Dieser ist geprägt von einem offenen Wort und konstruktiver Kritik. Das Ziel des selbst bestimmten und gleichberechtigten…
Ausbau der Betreuung der unter Dreijährigen muss schneller gehen!
Die Sprecherin der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag für frühkindliche Bildung, Heike Franzen, hat heute (25. Juni) vor dem Hintergrund der Ergebnisse der neuesten Bertelsmann-Studie „Ländermonitor Frühkindliche Bildungssysteme 2009“ eine Beschleunigung des Ausbaus der Betreuung der Unter-Dreijährigen in Schleswig-Holstein angemahnt:„Wir haben für den Ausbau der Betreuungsplätze 46…
Das Gesetz erfüllt die hohen Ansprüche
Es gilt das gesprochenen WortSperrfrist RedebeginnNach den Vorgaben der Föderalismuskommission II ist nicht mehr der Bund für die Heimgesetzgebung zuständig, sondern die Länder. Wir haben uns hier in Schleswig-Holstein dieser Herausforderung gestellt und wollen heute das Gesetz zur Stärkung von Selbstbestimmung und Schutz von Menschen mit Pflegebedarf oder Behinderung, kurz Selbstbestimmungsstärkungsgesetz…
Die Sozialstaffeln werden sich immer auch an örtlichen Gegebenheiten und Einzelfällen orientieren müssen
Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnDie Sozialstaffelregelungen bei den Kindertagesstätten in Schleswig-Holstein beschäftigen uns nicht zum ersten Mal in dieser Legislaturperiode.2005 haben wir im Rahmen des Kindertagesstättengesetzes einen Passus aufgenommen der vorsieht, dass bei der Ermittlung der Belastungsgrenzen für die Heranziehung zu einem Eigenanteil den KiTa-Gebühren 85% der Regelsätze…
Ein großer Schritt für die Betroffenen
Die sozialpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Heike Franzen, hat den heutigen Beschluss des Sozialausschusses zum Entwurf eines Selbstbestimmungsstärkungsgesetzes/Pflegegesetzbuch II als einen großen Schritt für Menschen mit Pflegebedarf ebenso wie für Menschen mit Behinderungen bezeichnet:„Es ist gelungen, sowohl die Bedürfnisse der Menschen als auch die Ansprüche der…
85% Regelung bei KiTa-Gebühren überprüfen
Die sozialpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Heike Franzen, hat heute der Bürgerbeauftragten und ihrem Team für ihre Arbeit für die Bürgerinnen und Bürger gedankt:Die Bürgerbeauftragte weist auch in diesem Jahr wieder zu Recht auf Schwierigkeiten hin, die Bürgerinnen und Bürger im Umgang mit den Verwaltungen haben“, so Franzen.Der Service für die Bürger bedürfe…
zu TOP 14 und 33: Kinder müssen entsprechend ihrer individuellen Bedürfnisse gefördert werden
Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnDie UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderung ist im letzten Jahr von der Bundesregierung ratifiziert worden. Das begrüßt meine Fraktion ausdrücklich. Diese Beschlüsse tragen dazu bei, die Rechte auf Bildung und Gleichstellung in den Ländern zu fördern. Insbesondere in den Ländern, in denen sie noch nicht selbstverständlich sind.Die Grünen…