Pressearchiv Hartmut Hamerich (ehemaliger Abgeordneter)
TOP 23: Versorgung mit Glasfaser ist Grundvoraussetzung für stabile Wirtschaft
Es gilt das gesprochene Wort! Anrede Dank an den Minister und die Mitarbeiter des Ministeriums für diesen Bericht. Schnelles und Flächendeckendes Mobilfunknetz ist ebenso wie eine flächendeckende Versorgung mit Glasfaser eine Grundvoraussetzung für eine stabile Wirtschaft, eine funktionierende Kommunikation und eine servicefreundliche Infrastruktur. Der Bedarf an einer Verbesserung in der bereits herrschenden…TOP 16: Populismusantrag erster Güte
Anrede, leider liegt uns heute einmal mehr ein Populismusantrag erster Güte in Form eines Änderungsvorschlages der Landesverfassung von der AFD vor, der inhaltlich so schlecht begründet ist, dass er einer intensiveren Behandlung hier nicht würdig ist. Ich werde mich daher kurzfassen: Sie stellen hier den Antrag auf Änderung der Landesverfassung, um eine konsequente Beachtung des Subsidiaritätsprinzips…Gute Arbeit der Landesforsten auch für die Zukunft sicherstellen
Im Anschluss an die heutige Anhörung des Agrar- und Umweltausschusses zum „Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über die Errichtung der Anstalt Schleswig-Holsteinische Landesforsten“ erklärte der forstpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Hartmut Hamerich: „Die überwiegende Mehrheit der Anzuhörenden hat sich gegen den Gesetzentwurf in der vorliegenden Fassung ausgesprochen. Jetzt gilt…(TOP 37) Verantwortungsvolle Rüstungspolitik betreiben
Es gilt das gesprochene Wort Anrede, Wir streben außenpolitisch eine Situation an, in der kriegerische Auseinandersetzung zurückgedrängt und durch politische Lösungen auf dem Verhandlungswege ersetzt werden. Leider sind wir von einer Welt, in der allein Verhandlungen Konflikte lösen, noch weit entfernt. Unter diesen Umständen kann auch der Einsatz militärischer Mittel erforderlich sein, um Sicherheit zu…Europa |
(TOP 19 und 14) Schleswig-Holstein Gewinner der Europäischen Union
Es gilt das gesprochene Wort! Anrede, am 26. Mai finden in Deutschland die Wahlen zum Europäischen Parlament statt. Wer glaubt, dieses betrifft uns nicht oder nur am Rande, der irrt. Wer glaubt, dass unser Frieden, unsere Freiheit und unser Wohlstand in Europa selbstverständlich und gottgegeben sind, der irrt sich gewaltig! Das dieses so ist, haben wir klugen Politkern in Europa zu verdanken, die aus den Schrecken…Europa |
(TOP 22,24,25,35) Nur gemeinsam ist Europa stark!
Es gilt das gesprochene Wort Anrede, in diesen Tagen bewegt uns alle die Zukunft der Europäischen Union bei den Berichten aus Brüssel und vor allem London zum Ausstiegsstichtag 12. April 2019 in ganz besonderer Weise. Und wir stellen uns die Fragen: Wie entwickelt sich unser Europa weiter? Wie soll unser Europa der Zukunft aussehen? Die Diskussion um den Brexit steigert Woche für Woche unser Unverständnis, wie…Europa |
(TOP 22/30/43/44) Arbeitsprogramm der EU-Kommission ist auf einem guten Weg
Es gilt das gesprochene Wort Anrede Die Europawahl steht kurz bevor – man merkt, dass verstärkt über europäische Themen gesprochen wird. So auch hier im Landtag. Die jährliche Aufgabe, das anstehende Arbeitsprogramm der EU-Kommission fertigzustellen, führte dazu, dass wir fraktionsübergreifend einen Antrag gestellt haben, den Schwerpunkt legten wir dabei auf die Belange Schleswig-Holsteins – alles andere…Brexit |
(TOP 7) Ein geregelter Übergang ist wünschenswert
Es gilt das gesprochene Wort Anrede Ob es den Antrag der Briten geben wird, den 29. März nach hinten zu verlegen oder nicht, wissen wir nicht. Theresa May hat gestern im Parlament ausgeführt, sie brauche mehr Zeit. Ein Problem, dass sie im britischen Parlament lösen muss und nicht in der EU, die noch immer zu Gesprächen bereit ist. Eine Verlängerung des Termins könnte jederzeit beantragt werden, und sie…Europa |