Pressearchiv Hans-Jörn Arp
Tietzes Behauptung zur PKW-Maut ist blanke Stimmungsmache
Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hans-Jörn Arp, hat dem grünen Landtagsabgeordneten Andreas Tietze, „populistische Stimmungsmache“ vorgeworfen. Hintergrund ist dessen heutige (25. Mai 2011) Presseerklärung zur A 20:„Herr Tietze hat die Diskussion auf dem Parlamentarischen Abend in Berlin selbst verfolgt. Deshalb sind seine Behauptungen über eine PKW-Maut…
Nur mit den nötigen Abfahrten wird die A-20 wirklich zur westlichen Lebensader des Landes!
Der Verkehrsexperte der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hans-Jörn Arp, hat die klare Aussage von Staatssekretär Enak Ferlemann zum prioritären Bau der A-20 auf dem 1. Tag der NordLogistik am Wochenende in Laboe begrüßt. Gleichzeitig mahnte Arp an, auch die nötigen Autobahnabfahrten in die Planung einzubeziehen: „Ich bin dem Bundesverkehrsministerium dankbar für die Klarstellung auf dem 1.…
Politik paradox – die SPD-Position zur Fehmarnbeltquerung entbehrt jeder Logik
Mit Erstaunen hat der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hans-Jörn Arp, die am Sonntag (10. April 2011) von der SPD vorgenommene Positionierung zur Fehmarnbeltquerung zur Kenntnis genommen:„Es ist schon erstaunlich: Ein Großteil der sozialdemokratischen Delegierten war der Auffassung, dass die Fehmarnbeltquerung sich aufgrund eines geringen Verkehrsflusses nicht…
zu TOP 11: Die Kreise sind am Zug
Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnLieber Kollege Dr. Tietze, ich freue mich richtig über Ihren Antrag. Ich freue mich darüber, dass die Grünen endlich wieder zu ihrer alten Liebe zurückgefunden haben. Endlich wieder ein deutliches Bekenntnis zum Schienenverkehr! Außer zu Stuttgart 21 und zur Schienenhinterlandanbindung der Fehmarnbeltquerung hatte man ja gar nichts mehr aus Ihrer Partei gehört.…
Ausbau und Erhalt der Infrastruktur sind existentiell wichtig
Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hans-Jörn Arp, hat die heutige (08. März 2011) Vorstellung des Förderprogramms für den kommunalen Straßenbau durch Verkehrsminister Jost de Jager begrüßt:„Auch in finanziell schwierigen Zeiten investieren wir in den Erhalt und den Ausbau der Infrastruktur. Das ist gut für die Menschen im Land und stellt sicher, dass…
zu TOP 18 und TOP 22: Akzeptanz für Schienengüterverkehr sicherstellen
Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnAuch dieses Mal möchte ich zunächst betonen, vor welcher Entwicklung wir in den nächsten Jahren stehen. Die Welt wird weiter zusammenrücken und die wirtschaftliche Verflechtung wird weiter wachsen. Wir werden in Zukunft noch mehr Handel treiben in Europa und der gesamten Welt. Und das ist auch gut so, weil der Handel weltweit die Voraussetzungen für Wohlstand…
Küstenautobahn und westliche Elbquerung gehen vor!
Angesichts von Zeitungsmeldungen über die Aussagen des Hauptgeschäftsführers der Hamburger Handelskammer zur westlichen Elbquerung haben der verkehrspolitische Sprecher der schleswig-holsteinischen CDU-Landtagsfraktion, Hans-Jörn Arp, und der wirtschaftspolitische Sprecher der schleswig-holsteinischen CDU-Landtagsfraktion, Jens-Christian Magnussen, sich klar zur Küstenautobahn A 20 und der dazu gehörigen…
Willkommen im Boot, Frau Heinold
Der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Hans-Jörn Arp, und der Sprecher für Jugendschutz und Suchtprävention, Mark-Oliver Potzahr, haben die heute (24. Februar 2011) von der Grünen Landtagsfraktion geäußerte grundsätzliche Offenheit für eine Liberalisierung des Wettmonopols begrüßt: „In den Zielen sind wir uns völlig einig. Unser Vorstoß dient dem Ziel, den illegalen Wettmarkt in…
Die Gerichte nehmen das Lotteriemonopol auseinander!
Nachdem das Bundesverwaltungsgericht sein wegweisendes Urteil zum deutschen Glücksspielrecht vom 24. November 2010 gestern (09. Februar 2011) begründet hat, fordert der schleswig-holsteinische Landtagsabgeordnete Hans-Jörn Arp erneut eine Abkehr von der Glücksspielsucht als Lotteriemonopolbegründung:„Wer nach dieser Urteilsbegründung an der Suchtprävention als Monopolbegründung festhält, der legt die Axt…