Pressearchiv Hans-Jörn Arp
Stegners „Management by Nilpferd“: Auftauchen, Maul aufreißen, Abtauchen!
Der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hans-Jörn Arp, hat die heute (28. August 2012) von SPD-Innenminister Andreas Breitner betriebene Vergabe weiterer Sportwettenlizenzen begrüßt und SPD-Fraktionschef Stegner wegen anderslautender Behauptungen vor der Wahl scharf angegriffen:„Mit der heutigen Entscheidung des Innenministers werden ab heute fünf weitere…
Dänen-Ampel plant Konjunkturprogramm für Stoßdämpferindustrie!
Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hans-Jörn Arp, hat angesichts des Sanierungsstaus auf Schleswig-Holsteins Straßen in Höhe von mindestens 100 Mio. Euro Pläne der Dänen-Ampel, zur Umdrehung der Verwendungsanteile der Mittel aus dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz kritisiert. Hintergrund: Bislang wurden die Mittel zu 70 Prozent für die…
Sie wollen ein international anerkanntes Gesetz zur Regulierung eines bisher illegalen Marktes durch eine europarechtswidrige Regelung ersetzen
In seiner Rede zu TOP 8 und 14 – Entwurf eines Gesetzes zum Ersten GlüÄndStV Neuordnung des Glückspiels – hat der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hans-Jörn Arp, an die Abgeordneten der Regierungsfraktionen appelliert, ihre Entscheidung auf Grundlage der nationalen und internationalen Bewertungen sowohl des schleswig-holsteinischen…
Koalition von SPD, Grünen und SSW muss sich zum Vorrang von S4 und AKN bekennen
Der Landtagsabgeordnete und verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hans Jörn Arp hat heute eine klare Priorisierung der Schienenprojekte von der neuen Landesregierung gefordert:„Die Koalition aus SPD, Grünen und SSW muss sich zum Vorrang von S4 und AKN bekennen. Es gibt nicht genug Geld, um auch die Stadtregionalbahn zu bauen.“Um die kommenden Verkehre bewältigen zu…
Und wie kommen die Gigaliner nach Hamburg? – neue Landesregierung schadet dem Hamburger Hafen!
Nach der Öffnung des Hamburger Hafens für Gigaliner (SHZ vom 23. August 2012) hat der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hans-Jörn Arp, die Landesregierung aufgefordert ihre Ablehnung dieser umweltverträglichen und kostengünstigen Lang-LKW aufzugeben.„Nach Dänemark ist nun auch unser südlicher Nachbar Hamburg für den Einsatz von Lang-LKW. Auch im Hamburger…
Ministerpräsident Albig ist gefordert: Handeln statt Reden!
CDU-Fraktionschef Johannes Callsen und Verkehrsexperte Hans-Jörn Arp haben nach der heutigen (23. August 2012) Bekanntgabe der endgültigen Ergebnisse der Machbarkeitsstudie zur westlichen Elbquerung Ministerpräsident Albig aufgefordert, Führung zu zeigen und die notwendigen Voraussetzungen für den Bau der westlichen Elbquerung zu schaffen: „Nun ist es amtlich: Nur wenn der Bau der A-20 jetzt durchgezogen…
Heute stimmt der Schleswig-Holsteinische Landtag über den Bau der A 20 mit der westlichen Elbquerung ab – auch wenn die Dänen-Ampel anderes behauptet!
„Mit der Abstimmung über unseren Antrag zur Priorisierung aller schleswig-holsteinischen Teilabschnitte entscheidet der Landtag heute darüber, ob die A-20 mit der westlichen Elbquerung gebaut wird, oder nicht“, erklärte CDU-Verkehrsexperte Hans-Jörn Arp in seiner heutigen Landtagsrede. Denn die Verhandlungen über die Priorisierung und damit die Finanzierung der Bauabschnitte im nächsten…
Wir lassen nicht zu, dass die Dänen-Ampel sich mit Polemik aus der Verantwortung stiehlt!
Der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hans-Jörn Arp, hat die Reaktionen von Landesregierung und SPD-Fraktionschef Stegner auf die Berichterstattung der Kieler Nachrichten über einen offensichtlichen Interessenkonflikt der im Auftrag der 15 Staatsvertragsbundesländer an der Vergabe von Sportwettenlizenzen beteiligten Anwaltskanzlei (Kieler Nachrichten, S. 1…
Ministerpräsident Torsten Albig und Reinhard Meyer haben mit ihren Sommerinterviews nur weiße Salbe verteilt
CDU-Verkehrsexperte Hans-Jörn Arp hat nach den heutigen (15. August 2012) Aussagen von Verkehrsminister Reinhard Meyer im Wirtschaftsausschuss des Schleswig-Holsteinischen Landtages Ministerpräsident Torsten Albig und Wirtschaftsminister Reinhard Meyer für deren Aussagen in Sommerinterviews zum Umgang der Landesregierung mit der A 20 kritisiert:„Ministerpräsident Torsten Albig und Verkehrsminister Reinhard…