Pressearchiv Hans-Jörn Arp
zu TOP 24+37: Die Anmeldung zum Bundesverkehrswegeplan gilt für 15 Jahre – es geht um eine Schicksalsentscheidung
In der Landtagsdebatte zur Anmeldung zum Bundesverkehrswegeplan hat der verkehrspolitische Sprecher der Schleswig-Holsteinischen CDU-Fraktion, Hans-Jörn Arp, heute (15. November 2012) betont, dass es um die in und für Schleswig-Holstein im Zeitraum von 2015 bis 2020 zu realisierenden großen Projekte gehe:„Die nächsten 15 Jahre des Bundesverkehrswegeplans entscheiden, ob Schleswig-Holstein im Zentrum oder im…
Mit einem Teil der 750 Millionen Euro den Verkehrsinfarkt am Elbtunnel verhindern!
CDU-Verkehrsexperte Hans-Jörn Arp hat die von den Koalitionsspitzen beschlossene Aufstockung des Etats des Bundesverkehrsministeriums begrüßt. Vor dem Hintergrund der heute (05. November 2012) durch Staatssekretär Enak Ferlemann in Aussicht gestellten Dauerbaustelle rund um den Elbtunnel forderte Arp, zumindest einen Teil des zusätzlichen Geldes für den Ausbau der A20 mit der westlichen Elbquerung einzusetzen:…
Mit Führung und Planung ist der Weg zur Küstenautobahn näher als manche uns glauben machen wollen!
Der verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hans-Jörn Arp, erklärte zur heutigen Presseberichterstattung (29. Oktober 2012): „Wirtschafts- und Verkehrspolitik sind zu 50 Prozent Psychologie. Die Küstenautobahn mit der westlichen Elbquerung macht Schleswig-Holstein zum Tor der Märkte in Ost- und Nordeuropa.“Es sei nicht die Aufgabe des Verkehrsministers sich über…
Ministerpräsident Albig pokert hoch!
Angesichts der heute (22. Oktober 2012) unter anderem in der „Welt“ gemeldeten Ankündigung von EU-Binnenmarktskommissar Michel Barnier, gegen jene Mitgliedsstaaten vorzugehen, deren nationale Gesetze im Wett-Bereich nicht mit der Rechtssprechung des Europäischen Gerichtshofes übereinstimmen, hat der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hans-Jörn Arp, vor…
Verkehrsminister Meyer führt Dänenampel
Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im schleswig-holsteinischen Landtag, Hans-Jörn Arp, sagte zur Absage an ein generelles Tempo 130 auf den schleswig-holsteinischen Autobahnen:„Es ist gut, dass das Verkehrsministerium zu der Erkenntnis gekommen ist, dass sich die bisherige Praxis für Tempolimits auf den schleswig-holsteinischen Autobahnen bewährt hat.“Auf mehr als 50 Prozent der…
Reduzierter Mehrwertsteuersatz muss bleiben!
Wie gering die Fachexpertise der GRÜNEN im Bereich des Hotelgewerbes ist, beweist die heutige Pressemitteilung von Finanzministerin Heinold! Anders lässt es sich nicht erklären, dass die Dänenampel über den Bundesrat die Reduzierung des Mehrwertsteuersatzes kippen will. Eine Rücknahme hätte für alle Hotel- und Herbergsbetriebe in Schleswig-Holstein schwerwiegende Folgen!“, warnte der Parlamentarische…
Hans-Jörn Arp: Verkehrsminister Meyer führt Dänenampel vor
Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im schleswig-holsteinischen Landtag, Hans-Jörn Arp, sagte zur Absage an ein generelles Tempo 130 auf den schleswig-holsteinischen Autobahnen:„Es ist gut, dass das Verkehrsministerium zu der Erkenntnis gekommen ist, dass sich die bisherige Praxis für Tempolimits auf den schleswig-holsteinischen Autobahnen bewährt hat.“Auf mehr als 50 Prozent der…
Rot-Grün will Rettung des Flughafens Blankensee unbedingt verhindern!
Der schleswig-holsteinische CDU-Verkehrsexperte Hans-Jörn Arp sieht in den jüngsten Einlassungen der zuständigen Sprecher von SPD und Grünen in Lübeck einen klaren Beleg darin, dass beide Parteien eine erfolgreiche Rettung des Flughafens Lübeck Blankensee mit allen Mitteln noch vor der Kommunalwahl 2013 verhindern wollen: „Die uneinsichtige Haltung von SPD und Grünen ist eine völlige Missachtung der…
City-Maut für PKW kommt für uns nicht in Frage!
Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hans-Jörn Arp, hat der heute auf der Verkehrministerkonferenz in Cottbus diskutierten City-Maut für PKW eine klare Absage erteilt.„Ich kann den zuständigen Wirtschaftsminister Meyer nur davor warnen, solche Gedankenspiele zu unterstützen. Ständig wird eine mangelnde Attraktivität der Innenstädte beklagt. Wenn wir jetzt…