Pressearchiv Hans-Jörn Arp
Die GRÜNEN müssen endlich aufwachen!
Zur Sperrung der Rader Hochbrücke für LKW erklärt der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Hans-Jörn Arp:„Hoffentlich begreifen die GRÜNEN endlich einmal, dass Straßen keine Asphaltmonster, sondern Lebensadern für Schleswig-Holstein sind. Einen solchen Stillstand, wie wir ihn derzeit mit der Sperrung der Rader Hochbrücke erleben, kommt unserem Land teuer zu stehen“, so Arp.…
Wirtschaftsminister Meyer, kehren Sie zur bewährten Praxis zurück!
Zur heutigen (23. Juli 2013) Berichterstattung zum Wochenend-Fahrverbot für große Mähdrescher erklärten der verkehrspolitische Sprecher, Hans-Jörn Arp, und der agrarpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Heiner Rickers:„Die Landwirtschaft in Schleswig-Holstein ist ein wichtiger Wirtschaftsfaktor. Die Landwirte brauchen gerade zur Erntezeit die Unterstützung des…
Wer auf Stegner hört, muss fühlen
Der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hans-Jörn Arp, hat die durch die aktuelle Glücksspielgesetzgebung zunehmenden Probleme der Soziallotterien im Land als absehbar bezeichnet. „Das kommt davon, wenn der Gesetzgeber Ideologie über gesellschaftliche Ziele setzt. Wer auf Stegner hört, muss fühlen. SPD, Grüne und SSW haben ein Konjunkturpaket für die…
Verkehrsminister Meyer muss sich für eines seiner Gesichter entscheiden
CDU-Verkehrsexperte Hans-Jörn Arp hat Verkehrsminister Reinhard Meyer von der SPD angesichts der Zwischenbilanz des Feldversuches für Lang-LKW heute (17. Juli 2013) aufgefordert, dem grünen Koalitionspartner Vernunft beizubringen: „Meyer selbst hat im November letzten Jahres dazu aufgefordert, hinsichtlich der Eco-Liner von den Dänen zu lernen. Jetzt hat er dafür die richtigen Argumente“, erklärte Arp.…
Verkehrspolitische Geisterfahrt beenden – StadtRegionalBahn (SRB) begraben
Zur gemeinsamen Presseinformation von OVN und VDV Nord zur Stadtregionalbahn erklärte der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion Schleswig-Holstein heute (4. Juli 2013):„Die Koalition aus SPD, Grünen und SSW muss sich unverzüglich von ihren nostalgischen Träumereien einer finanzierbaren Stadtregionalbahn in Kiel und den angrenzenden Kreisen verabschieden.“Schon die Höhe der Kosten von heute 30…
Das Samstagsfahrverbot muss weg – die A20 muss her
Der schleswig-holsteinische CDU-Verkehrsexperte Hans-Jörn Arp, MdL, hat heute (03. juli 2013) die Spediteure im Land in ihrer Forderung nach einer Abschaffung des Samstagsfahrverbotes für LKW in den Ferien unterstützt: „Wer glaubt, mit Fahrverboten der wachsenden Verkehrsströme im Land Herr zu werden, irrt. Wir brauchen kein Fahrverbot, wir brauchen die westliche Elbquerung“, erklärte Arp in Kiel.Der…
SPD, Grüne und SSW haben dem Schwarzmarkt wieder Tür und Tor geöffnet
Der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hans-Jörn Arp, sieht in den Ergebnissen der neuesten Goldmedia-Studie einen klaren Beleg für das Scheitern des aktuellen Glücksspielstaatsvertrages, dem nach dem Regierungswechsel auch Schleswig-Holstein beigetreten ist:„Diese Studie ist eine Blamage. Sie zeigt eindeutig, dass der Staatsvertrag nichts gegen den…
Was nun Herr Meyer? Die Glaubwürdigkeit der Infrastrukturentwicklung in Schleswig-Holstein steht auf dem Spiel
Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion Schleswig-Holstein Hans-Jörn Arp sagte heute (26. Juni 2013) zum Regierungsentwurf für den Haushalt 2014:„Die Landesbetriebe für Straßenbau und Verkehr, sowie für Küstenschutz, Nationalpark und Meersschutz brauchen jede Hand: Ingeneure und Planer genauso, wie den Unterhaltungs- und Betriebsdienst der Straßenmeistereien. Es passt einfach nicht zusammen,…
zu TOP 25: Der Landtag bleibt immer das Gesetzgebungsorgan
Der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hans-Jörn Arp, hat in der heutigen (21. Juni 2013) Plenardebatte den Antrag der Piratenfraktion „Offenlegung von „Gesetzgebungsoutsourcing“ als irreführend zurückgewiesen: „Der Antrag vermittelt den Eindruck, externe Beratung durch Experten sei etwas Unanständiges. Das ist absurd! Schon der Begriff…