Pressearchiv Hans-Jörn Arp
Wirtschaftsminister Meyer hat sich wieder einmal erfolgreich gegen die GRÜNEN durchgesetzt
Zum Nein von Wirtschaftsminister Meyers zu weiteren Tempolimits auf Autobahnen erklärte der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Hans-Jörn Arp heute (15. Oktober 2013) im Kieler Landeshaus: „Ich gratuliere Herrn Meyer, dass er sich wieder einmal gegen die GRÜNEN durchgesetzt und ihrer ideologischen Verkehrsbehinderungspolitik damit erneut eine klare Absage erteilt hat. Es zeigt sich erneut,…
Schleswig-Holstein wird zur Sackgasse – aus Schaden nichts gelernt
Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion Hans-Jörn Arp forderte heute (27. September 2013) die Koalition auf, angesichts der dramatischen Verkehrssituation in Schleswig-Holstein schnell und konstruktiv zu handeln:„Der Verkehrsminister steht in der Verantwortung, dass die Verkehrinfrastruktur zwischen beiden Landesteilen verbessert und insbesondere der gemeinsame Wirtschaftsraum mit Dänemark gestärkt…
Die Forderung „Up ewig ungedeelt“ gilt auch für Straßen und Brücken im 21. Jahrhundert
Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hans-Jörn Arp, hat Verkehrsminister Reinhard Meyer heute (26. September 2013) aufgefordert, sich dafür einzusetzen, dass die angekündigte Sperrung des Rendsburger Kanaltunnels erst nach der Wiederfreigabe der Rader Hochbrücke für den Schwerlastverkehr vorgenommen wird: „Schleswig und Holstein: Up ewig ungedeelt! Diese…
Wettbewerb statt Staatsmonopol auf dem Glücksspielmarkt
Der Abgeordnete der CDU-Landtagsfraktion Hans-Jörn Arp kritisierte heute (25. September 2013) die Bestrebungen der Koalition für ein staatliches Glückspielmonopol scharf:„Es gibt keine schlüssige Begründung dafür, die staatlichen Spielbanken den Spielhallen gesetzlich vorzuziehen. Niemand versteht, warum in Spielbanken gegessen, geraucht und Alkohol ausgeschenkt werden darf und in Spielhallen nicht. Deshalb…
Hans-Jörn Arp nimmt in offenem Brief an die Gewerkschaft Ver.di den Begriff „Erpressungspotential“ zurück
Der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hans-Jörn Arp, hat in einem offenen Brief an die Gewerkschaft Ver.di den Begriff „Erpressungspotential“ im Hinblick auf den Streikbeschluss vom vergangenen Freitag zurück genommen: „Ich bedaure, dass ich durch die Verwendung dieses Begriffes nicht richtig verstanden wurde. Mir ging und geht es ausschließlich um den…
Ministerpräsident Albig sollte seinen Verkehrsminister zur Fortbildung nach Polen schicken
Der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hans- Jörn Arp, hat heute (30. August 2013) in einer ersten Bilanz der viertägigen Polenreise der Fraktion mehr Engagement der Landesregierung in der Zusammenarbeit mit Polen gefordert: Polen ist ein echtes Wirtschaftswunderland. Dort herrscht eine Aufbruchstimmung, von der wir nur lernen können. Und wer sehen will, wie…
Die Nord-SPD veralbert die Menschen
CDU-Verkehrsexperte Hans-Jörn Arp hat die heute von der SPD-Fraktion herausgegebene Pressemitteilung anläßlich des Arbeitstreffens von Abgeordneten der beiden SPD-Fraktionen aus Schleswig-Holstein undHamburg am heutigen Freitag im Hamburger Rathaus scharf kritisiert:Wenn die Nord-SPD ihre Aussagen zur A20 und S4 ersnst meinen würde, dann müßte sofort ein Koalitionaausschuss tagen, denn der Koalitionsvertrag…
Regierungskoalition muss sich eindeutig zum Bau der S 4 bekennen
CDU- Verkehrsexperte Hans- Jörn Arp hat nach der heutigen (28. August 2013) Veröffentlichung der geschätzten Baukosten und den geschätzten Landesanteil für die S 4 ein eindeutiges Bekenntnis der Landesregierung gefordert: Die S 4 ist das wichtigste Schienenprojekt für Schleswig-Holstein. Die Regierung und die sie tragenden Fraktionen müssen jetzt unverzüglich klar stellen, dass der Bau der S 4 allerhöchste…
SPD, Grüne und SSW haben 2+1 Variante der Fehmarnbeltquerung leichtfertig aufs Spiel gesetzt
„Noch ist keine Entscheidung über den Trassenverlauf der Hinterlandanbindung gefallen. Aber SPD, Grüne und SSW haben durch ihre Politik die 2+1 Variante der Fehmarnbeltquerung leichtfertig aufs Spiel gesetzt. Jetzt versuchen die Grünen, damit auch noch Stimmung zu machen. Das ist unanständig“. Mit diesen Worten kommentierte CDU-Verkehrsexperte Hans-Jörn Arp eine gemeinsame Pressemitteilung der Grünen…