Pressearchiv Hans-Jörn Arp
Grüne, SPD und SSW haben gegen Glückstadt gestimmt
CDU-Verkehrsexperte Hans-Jörn Arp hat den Landtagsfraktionen der Grünen, der SPD und des SSW nach den Abstimmungen im Wirtschafts- und Finanzausschuss über das Vergabeverfahren im Netz West Teil 1 heute (09. Januar 2014) vorgeworfen, gegen den zusätzlichen Halt und damit gegen die Menschen in Glückstadt und an der Westküste gestimmt zu haben: „Auf Wunsch der Regierungsfraktionen werden jetzt Loks gekauft,…
Albig und Meyer müssen die Grüne Blockade in der Verkehrspolitik beenden
CDU-Verkehrsexperte Hans-Jörn Arp hat Ministerpräsident Torsten Albig und Verkehrsminister Reinhard Meyer heute (08. Januar 2014) aufgefordert, den für die kommenden Jahr angekündigten Kurswechsel der schleswig-holsteinischen Grünen in der Verkehrspolitik zum Anlass zu nehmen, endlich deren Blockade in der Verkehrspolitik des Landes zu beenden: „Jetzt ist die neue Bundesregierung im Amt. Jetzt muss das Land…
EU-Verfahren gegen EEG-Rabatte bedroht Industriearbeitsplätze – Gabriel muss schnell Rechtssicherheit schaffen
Der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hans-Jörn Arp, und der energiepolitische Sprecher, Jens Christian Magnussen, haben heute (19. Dezember 2013) angesichts des eingeleiteten Verfahrens der EU-Kommission gegen die Rabatte für energieintensive Betriebe auf die EEG-Umlage vor dem Verlust von Industriearbeitsplätzen in Deutschland und insbesondere…
Die Maut darf kein Bürokratiemonster werden und die Infrastruktur muss davon profitieren
Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag Hans-Jörn Arp, forderte heute (Freitag, den 13. Dezember 2013) die Landesregierung auf, sich auf Bundesebene für tragfähige Konzepte für die geplante LKW- und PKW-Maut einzusetzen. Auf keinen Fall dürften daraus Mehrkosten für die Halter in Deutschland gemeldeter Fahrzeuge entstehen:„Für die CDU Schleswig-Holstein ist klar,…
zu TOP 27: Klage gegen Ökoliner zurückziehen!
Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag Hans-Jörn Arp hat heute ( 13. Dezember 2013) die Landesregierung aufgefordert, ihre gemeinsam mit Baden-Württemberg eingereichte Klage vor dem Bundesverfassungsgericht gegen den Feldversuch mit Ökolinern zurückzuziehen:„Die von Schleswig-Holstein und Baden-Württemberg eingereichte Klage gegen den Feldversuch mit Ökolinern…
Die Landesregierung muss die Hintergründe des Nordbahn-Monopols auf der Marschenbahn aufklären
Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hans-Jörn Arp, hat heute (05. Dezember 2013) die von der Landesregierung angekündigte weitestgehende Offenlegung der Ausschreibungsunterlagen zur „Marschenbahn“ als unumgänglich bezeichnet: „Niemand versteht, weshalb die Nordbahn auf dieser Strecke nach wie vor als Monopolist agiert“, so Arp.Die Behauptung der…
Die Landesregierung muss ihre Klage gegen die Ökoliner zurück ziehen
Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag und Oppositionsführer, Johannes Callsen, und der verkehrspolitische Sprecher Hans-Jörn Arp, haben laut gestrigen Medienberichten (BILD Zeitung, Seite 2) in Berlin geschlossene Zusatzvereinbarung zum Koalitionsvertrag zum Thema „Ökoliner“ begrüßt. Die CDU-Fraktion fordere die Landesregierung auf, unverzüglich die im September 2012 gegen…
6000 Unterschriften darf die Landesregierung nicht einfach ignorieren – der zusätzliche Halt in Glücksstadt muss kommen
Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hans-Jörn Arp, hat die Landesregierung vor dem Hintergrund der Übergabe von mittlerweile über 6000 abgegebenen Unterschriften für einen zusätzlichen Halt der Regionalbahn in Glücksstadt aufgefordert, zu handeln:„6000 Unterschriften sind ein starkes Signal. Das ist mehr als die Hälfte der Einwohner der Stadt. Der Halt ist…
Jetzt blockiert die Grüne Umerziehungspolitik auch noch ÖPNV-Projekte
Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hans-Jörn Arp, hat die heutige (03. Dezember 2013) Aussage von Verkehrsminister Reinhard Meyer zur Gleichrangigkeit der S-Bahn-Projekte im Hamburger Umland mit den Plänen für die Stadtregionalbahn in Kiel scharf kritisiert: „Die Region will die Stadtregionalbahn nicht. Die Grünen bestehen trotzdem auf ihrer Kieler Bimmelbahn.…