Pressearchiv Hans-Jörn Arp
Albig bettelt bei Dobrindt, anstatt vor der eigenen Haustür zu kehren
Zu der heutigen (22. Juli 2015) Berichterstattung zur Verkehrsfinanzierung in Schleswig-Holstein erklärt der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Hans-Jörn Arp: „Das Vorgehen des Ministerpräsidenten Torsten Albig und seines Verkehrsministers Reinhard Meyer ist an Peinlichkeit nicht zu überbieten. Das geführte Gespräch mit Bundesverkehrsminister Dobrindt macht wieder einmal deutlich, dass die…
zu TOP 30: Das ICE-Drama zeigt, dass Ministerpräsident Albig in Berlin nicht ernst genommen wird
Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion iM Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hans-Jörn Arp, hat in seinem heutigen Debattenbeitrag zum TOP 30 „Erhalt der ICE-Anbindungen“.„Ich bin froh, dass wir auf Grundlage des FDP-Antrages über alle Fraktionsgrenzen hinweg einen gemeinsamen Antrag haben formulieren können. Es ist schlimm genug, dass wir die einzige Landeshauptstadt haben, die nicht auf direkten…Albig und Meyer haben die Regierungsfraktionen voll vor die Wand laufen lassen
Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinsichen Landtag, Hans-Jörn Arp, sieht nach der heutigen Mitteilung von Verkehrsminister Reinhard Meyer über künftige ICE-Verbindungen die Redner der Regierungsfraktion blamiert:Das war wirklich eine skurrile Debatte. Als Opposition sind wir gewohnt, von der Regierung nicht informiert zu werden. Ich hätte aber nicht damit gerechnet, dass Albig…
Das Ergebnis des amateurhaften Vergabeverfahrens im Netz West ist ein Schlag für alle Pendler an der Westküste
Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Schleswig-Holstein, Hans-Jörn Arp, hat heute (15. Juli 2015) das Verfahren zur Vergabe des Bahnnetzes West als amateurhaft und peinlich bezeichnet:„Die CDU kann der Vergabe des Netzes West nicht zustimmen. Das Ergebnis der Ausschreibung bedeutet, dass es bis 2026 keine zusätzlichen Bahnhalte in Glückstadt und Tornesch geben wird. Die Pendler sind die…
Die Ausschreibung im Netz-West darf nicht zu Lasten der Menschen an der Westküste entschieden werden
Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hans-Jörn Arp, hat Verkehrsminister Reinhard Meyer heute (08. Juli 2015) aufgefordert, die Vergabe des Netzes West nicht zu Lasten der Menschen an der Westküste zu entscheiden:„Kostensenkungen dürfen nicht zu Lasten der Menschen in der Region gehen. Durch die Neuvergabe eingesparte Mittel müssen für Leistungsverbesserungen…
Dieser unnötige Streik hat nur Verlierer gebracht
Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hans-Jörn Arp, hat die erfolgreiche Schlichtung bei der Bahn begrüßt:„Gott sei Dank ist dieses überfällige Ergebnis endlich da. Diese Tarifverhandlungsrunde kannte durch den unnötigen Streik nur Verlierer. Am meisten haben die Pendler und die mittelständische Wirtschaft gelitten“, so Arp heute (01. Juli 2015).Besonders…
Dieser Bahnfahrplan zu Lasten Schleswig-Holsteins zeigt, dass die Albig-Regierung in Berlin nicht ernst genommen wird
Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hans-Jörn Arp, hat Ministerpräsident Torsten Albig und Verkehrsminister Reinhard Meyer aufgefordert, sich für den Erhalt der ICE-Verbindungen im Land einzusetzen: „Eine Landeshauptstadt ohne ICE-Verbindung in die Bundeshauptstadt darf nicht hingenommen werden. Dieser Bahnfahrplan zu Lasten Schleswig-Holsteins zeigt, dass die…
Die Lex Weichert ist ab heute überflüssig
Der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hans-Jörn Arp, hat angesichts der heutigen (30. Juni 2015) Vorstellung einer von den Regierungsfraktionen und den Piraten unterstützten Kandidatin für das Amt des Landesdatenschutzbeauftragten die Abschaffung der Lex Weichert gefordert, mit der SPD, Grüne und SSW die nun endgültig gescheiterte erneute Wiederwahl des…
Wir brauchen keine Streiche aus Schilda, sondern praxistaugliche Regelungen
Wir führen in diesem Haus Debatten über die Wahlbeteiligung und was wir alles dafür tun können und müssen, damit die Bürgerinnen und Bürger den Weg zur Wahlurne machen und damit schlussendlich die Demokratie stärken. Die Posse um den Paternoster hier im Landeshaus ist nur das neueste Beispiel einer Bevormundungspolitik, die den Menschen nicht mehr zutraut, für sich selbst Verantwortung zu übernehmen.In den…