Pressearchiv Hans-Jörn Arp
Lang-LKW |
Die SPD scheint Staus, Smog und kaputte Fernstraßen zu lieben
CDU-Verkehrsexperte Hans-Jörn Arp hat die heutige (20. Januar 2016) Ankündigung des SPD-Abgeordneten und Vorsitzenden des Verkehrsausschusses im Bundestag, Martin Burkert, den Regelbetrieb der Lang-LKW auf Bundesebene zu stoppen, scharf kritisiert: „Die Lang-LKW bringen nachweislich weniger Belastung für die Straßen, weniger Kraftstoffverbrauch und aufgrund des höheren Transportvolumens weniger LKW auf die…
zu TOP 2: Warum ist Alkohol in staatlichen Casinos für Spieler besser als in privaten Spielhallen?
Der parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag hat heute (20.Januar 2016) anlässlich der Debatte über das Gesetz zur Änderung glücksspielrechtlicher Vorschriften die Landesregierung aufgefordert, ihre glücksspielrechtliche Geisterfahrt zu beenden:„Auch dieser Gesetzentwurf macht nach dem alten Muster weiter. Private Anbieter werden gezielt benachteiligt, damit das…
Mit dem grünen Umweltminister in Planungsverantwortung hätte es das A20 Desaster nicht gegeben
CDU-Verkehrsexperte Hans-Jörn Arp sieht nach dem heutigen Auftritt der Minister Habeck und Meyer den Verkehrsminister als alleinverantwortlich für die zweijährige Bauverzögerung bei der A20 aufgrund eines Seeadlerhorstes. „Ich hätte nie geglaubt, dass ausgerechnet ich das einmal sage. Aber nach dem heutigen Auftritt von Reinhard Meyer (SPD) hätte ich lieber den Grünen Minister Robert Habeck in der…
CDU-Fraktion stellt im Landtag Antrag auf Erhöhung der Planungskapazitäten für Neubaumaßnahmen des Bundes
Die CDU-Landtagsfraktion hat heute (12. Januar 2016) einen Antrag für die kommende Landtagssitzung beschlossen, durch dessen Umsetzung für alle Baumaßnahmen des Bundes schneller eine Planfeststellung erreicht werden soll.„Trauerspiele wie bei der A20 müssen endlich der Vergangenheit angehören. Jahr für Jahr werden in Schleswig-Holstein Millionenbeträge nicht verbaut, weil die Projekte nicht baureif geplant…Verkehr |
Die Ad-Hoc Lenkungsgruppe zur frühzeitigen Identifikation von Planungshemmnissen sollte sich als erstes um den Verkehrsminister kümmern
Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hans-Jörn Arp, hat die heutige (22. Dezember 2015) Pressemitteilung der Staatskanzlei über einen „Ausbau der engen Zusammenarbeit des Umwelt- und Verkehrsministeriums in Planungsfragen“ als peinlich bezeichnet:„Auf diese Meldung wartet wirklich jeder, der sich auf den Feiertagsstau vorbereitet. Die Zusammenarbeit ist so…Habeck überführt Verkehrsminister Meyer der Täuschung der Öffentlichkeit
Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hans-Jörn Arp, hat angesichts des Vorwurfes des Missbrauchss des Artenschutzrechtes von Umweltminister Robert Habeck an Verkehrsminister Reinhard Meyer Aufklärung gefordert:„Über Jahre war Verkehrsminister Reinhard Meyer kein Argument zu billig, um sein Versagen beim Bau der A 20 zu vertuschen. Er hat mit immer neuen Ausreden…Diese unverzeihliche Schlamperei muss personelle Konsequenzen in der Planungsbehörde haben
Nach der Mitteilung von Verkehrsminister Reinhard Meyer, dass sich die Planung der A20 Trasse in Folge der Entdeckung eines Seeadlerhorstes in der Nähe des Naturschutzgebietes „Baggersee Hohenfelde“ um weitere zwei Jahre verzögert, hat der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, personelle Konsequenzen in der Planungsbehörde gefordert:„Es reicht – endgültig. Ich…Das Geld für den Tempolimitpilotprojekt können die Grünen sich sparen
Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hans-Jörn Arp, hat die erneute Forderung der Grünen nach einem Tempolimit auf allen schleswig-holsteinischen Autobahnen zurück gewiesen: „Das ist nur ein weiterer Versuch, den Menschen das Autofahren zu verleiden“, erklärte Arp heute (08. Dezember 2015) in Kiel. Für das von Tietze geforderte Pilotprojekt im Land gebe es…Lang-LKW |
CDU begrüßt die von Verkehrsminister Reinhard Meyer angekündigte Aufklärungskampagne für Lang-LKW
Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hans-Jörn Arp, hat die laut einem Medienbericht von Verkehrsminister Reinhard Meyer angekündigte Aufklärungskampagne für Lang-LKW heute (27. November 2015) begrüßt. „Die Lang-LKW sind auf den betroffenen Strecken sicher unterwegs. Sie sparen Sprit und bringen weniger Druck auf die Straße. Das hat nach der Probephase…