Pressearchiv Hans-Jörn Arp
Mit dem Irrweg beim Glücksspiel drohen die Ministerpräsidenten auch das LOTTO-Monopol zu zerstören
Sperrfrist RedebeginnEs gilt das gesprochene WortDer parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Fraktion Hans-Jörn Arp hat heute (Mittwoch, 27. April 2016) die Landesregierung für Ihren Schiffbruch beim Glückspiel scharf kritisiert und erneut eine europarechtskonforme Regelung gefordert: „85 Prozent des gesamten Glücksspiels finden heute auf dem illegalen Markt statt. Das ist nach über vier Jahren der…Verkehr |
Verkehrsminister Meyer muss aus den ständigen Niederlagen vor Gericht endlich Konsequenzen ziehen
Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hans-Jörn Arp, hat nach der erneuten Schlappe der Planungsbehörde des Verkehrsministeriums vor dem Bundesverwaltungsgericht erneut Konsequenzen gefordert: „Diese Behörde ist mit dem komplizierten Planungsrecht von Bundesfernstraßen hoffnungslos überfordert. Das war nach den durch das Fledermausurteil offen gelegten groben…A20 |
Für die teuerste Lösung hätte die Landesregierung nicht nach Leipzig gehen müssen
Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hans-Jörn Arp, hat insbesondere den Zeitpunkt der heutigen (12. April 2016) Entscheidung der Landesregierung, die Finanzierung hauptamtlicher Feuerwehrleute für die A20-Elbquerung zu übernehmen, kritisiert: „Dafür hätte die Landesregierung nicht nach Leipzig gehen müssen“, erklärte Arp in Kiel. Gut sei die…A20 |
zu TOP 12: Der A20 Koordinator ist Schleswig-Holsteins Verkehrsminister Meyer – das ist unser Problem
Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion Schleswig-Holstein Hans-Jörn Arp hat in der heutigen (10. März 2016) Landtagsdebatte eine Forderung der FDP-Fraktion nach einem länderübergreifenden A20-Koordinator zurück gewiesen: Anders als bei der A7 könne ein Koordinator bei der A20 derzeit nichts erreichen. „Das eigentliche Problem ist, dass die Planungen dem Zeitplan hoffnungslos hinterher…A20 |
Schleswig-Holstein ist das Schlusslicht bei der A20
Zu den heutigen (25. Februar 2016) Äußerungen der Grünen zur A20 erklärt der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Hans-Jörn Arp: „In ihrer Freude über die Meldungen aus dem Nachbarland haben die Grünen etwas Entscheidendes übersehen: Niedersachsen wird nach jetzigem Stand immer noch früher den nächsten Spatenstich für die A20 setzen als Schleswig-Holstein. Und das obwohl unsere…Unsere dänischen Freunde lassen sich vom Dilettantismus des Doppelnull-Ministers Meyer nicht entmutigen
Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hans-Jörn Arp, hat das heutige (11. Februar 2016) Signal aus dem dänischen Parlament für ein Festhalten am Bau der Fehmarnbelt-Querung begrüßt:„Das ist ein starkes Signal. Unsere dänischen Freunde lassen sich vom Dilettantismus des Doppelnull-Ministers Meyer in Schleswig-Holstein nicht entmutigen“, erklärte Arp…Doppelnull-Meyer ist für die Zweifel der dänischen Freunde an der Fehmarnbeltquerung verantwortlich
Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hans-Jörn Arp, hat Verkehrsminister Reinhard Meyer für die zunehmenden Zweifel der dänischen Seite an der Wirtschaftlichkeit der Fehmarnbelt-Querung verantwortlich gemacht: „Seit Meyers Amtsübernahme gab es kein offizielles Statement der Landesregierung zu diesem wichtigen europäischen Verkehrsprojekt, das nicht sofort…Minister Meyer hat das Thema LNG verpennt
CDU-Verkehrsexperte Hans-Jörn Arp hat in der Diskussion um ein Flüssiggasterminal an der Westküste Wirtschaftsminister Reinhard Meyer vorgeworfen, sich nicht früh und engagiert genug für Brunsbüttel als Standort ausgesprochen zu haben: „Brunsbüttel hat eigentlich die viel besseren Argumente. Offenbar hat Minister Meyer das Thema LNG völlig verpennt und diese Standortvorteile nicht ausreichend an das…Die Flensburger Region wartet auf beiden Seiten der Grenze seit zwei Jahren auf eine Initiative von Verkehrsminister Meyer
Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hans-Jörn Arp, hat das heute (01. Februar 2016) von der Stadt Flensburg vorgestellte Gutachten zur künftigen Bahnstruktur begrüßt: „Seit Jahren wartet die Region um Flensburg auf beiden Seiten der Grenze darauf, dass Verkehrsminister Meyer eine Initiative für den deutsch-dänischen Fernbahnhof ergreift – bislang…Verkehr |