Pressearchiv Hans-Jörn Arp
Offenlegung von Nebeneinkünften darf keine wirtschaftlichen oder beruflichen Nachteile nach sich ziehen
Der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion, Hans-Jörn Arp, erklärt zur heutigen (1. Dezember 2016) Pressemitteilung der Grünen über ihre Gesetzesinitiative zu Nebeneinkünften: „Im Grundsatz haben wir kein Problem damit, unsere Einkünfte offenzulegen. Das darf aber nicht dazu führen, dass berufliche oder wirtschaftliche Nachteile entstehen oder Verschwiegenheitspflichten ausgehöhlt…Maut |
Maut-Kompromiss ist ein gutes Signal für alle Autofahrer
Der Parlamentarische Geschäftsführer und verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Hans-Jörn Arp, erklärt zu den heutigen (1. Dezember 2016) Meldungen zum gefundenen Maut-Kompromiss: „Das ist eine gute Nachricht aus Brüssel: Die Maut kann kommen. Den jetzt gefundenen Kompromiss haben wir der Hartnäckigkeit unseres Bundesverkehrsministers Dobrindt zu verdanken, weil dadurch auch ausländische…TOP 29b - Pannenminister Meyer muss für Abhilfe auf der Schiene sorgen
Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Hans-Jörn Arp, hat in der heutigen (18. November 2016) Landtagsdebatte zum per Dringlichkeitsantrag eingeforderten Bericht von Verkehrsminister Meyer zur katastrophalen Situation der NOB auf der Strecke Hamburg-Westerland erklärt: „Seit Monaten werden von den Fahrgästen Zugausfälle, Verspätungen und zu wenig Platz in den Waggons beklagt. Und seit…TOP16 - Land muss zügig eine eigene regionale Infrastrukturgesellschaft gründen
Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Hans-Jörn Arp, hat heute (18. November 2016) die Landesregierung erneut aufgefordert, die Organisation des Landesbetriebes Straßenbau und Verkehr des Landes Schleswig-Holstein und der Straßenbauverwaltung an die Erfordernisse der zukünftigen Infrastrukturplanung anzupassen. Gleichzeitig unterstrich der Verkehrspolitiker die Notwendigkeit der geplanten…Kein Verkehrsminister hat Schleswig-Holstein so geschadet wie Reinhard Meyer
CDU-Verkehrsexperte Hans-Jörn Arp hat Minister Reinhard Meyer wegen der heute bekannt gewordenen Verzögerung der Planfeststellung des Abschnittes der A20 westlich der A7 scharf kritisiert. „Wir haben immer gefordert, dass dieser Abschnitt zumindest zügig planfestgestellt werden muss. Aber Meyer hat aufgrund des unsäglichen Koalitionsvertrages auch die Planung westlich der A7 vernachlässigt. Nur deshalb wird…A20 |
Mit diesen ständigen Verzögerungsklagen der Umweltverbände muss Schluss sein
Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hans-Jörn Arp, hat nach dem heutigen (10. November 2016) Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zur Elbquerung der A20 auf niedersächsischer Seite erneut eine Abschaffung des Verbandsklagerechts für Umweltverbände gegen große Infrastrukturprojekte gefordert: „Mit den heutigen Beteiligungsverfahren und den Klagerechten…A20 |