Pressearchiv Hans-Jörn Arp
Im Gegensatz zur Landesregierung zieht Dobrindt die richtigen Lehren aus den verkehrspolitischen Dramen in Schleswig-Holstein
Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hans-Jörn Arp, freut sich über die Ankündigung von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt, das deutsche Planungsrecht nach dänischem Vorbild zu reformieren: „Seit Jahren weisen wir darauf hin, dass die Dänen viel schneller sind – und das bei weniger Protesten der Bevölkerung. Aus dieser Erkenntnis hätten schon lange…Meyer kann weder Schiene noch Straße
Der verkehrspolitische Sprecher und Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion, Hans-Jörn Arp, erklärt zum heute (20. Januar 2017) bekannt gewordenen Brandbrief der Sylter Bürgermeister und Unternehmer: „Der Frust und die Sorgen der Frust der Sylterinnen und Sylter können auch einen Verkehrsminister nicht kalt lassen. Aber alles, was Meyer wieder einmal versucht, ist zu beschwichtigen. Handeln…Maut |
Murmeltier-Meyer wacht kurz vor dem Wahltermin auf
Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hans-Jörn Arp, hat heute (18. Januar 2017) Medienberichte über eine Initiative von Minister Reinhard Meyer für eine Befreiung der Grenzregion von der PKW-Maut als Wahlkampfklamauk bezeichnet: „Meyer hat die Maut genauso verschlafen wie den Adlerhorst an der A20“, so Arp. Natürlich sei es wünschenswert und notwendig, den so…Autobahn |
Meyer versucht sein Planungsversagen mit Wortklaubereien zu vertuschen
Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hans-Jörn Arp, hat die heutige (12. Januar 2017) Presseinformation des Verkehrsministeriums über angebliche Falschbehauptungen als bemerkenswert bezeichnet: „Die gleichen Fakten haben die Kieler Nachrichten bereits vor Monaten unter ausdrücklichem Bezug auf eine von mir vorgestellte Liste präsentiert. Dieser Bericht vom 8.…Verkehr |
Eine Zwangsabgabe ist der falsche Weg
Der Parlamentarische Geschäftsführer und verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Hans-Jörn Arp, erklärt heute (9. Januar 2017) zu den Plänen der Grünen zur Einführung eines verpflichtenden ÖPNV-Tickets: „Es ist richtig, die Mobilität im gesamten Land zu fördern und das ÖPNV-Angebot weiter auszubauen. Allerdings ist eine Zwangsabgabe, wie sie die Grünen fordern, genau der falsche Weg.…Verkehr |
Meyer schnackt – Dobrindt macht
Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hans-Jörn Arp, hat den heute (05. Januar 2016) von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt angekündigten Gesetzentwurf für eine Konzentration des Klageweges bei wichtigen Bundesfernstraßen begrüßt. Zugleich bedauerte er, dass in der heute (05. Januar 2016) bekannt gewordenen Erweiterung der Liste der unter das…Ein derart isolierter Minister kann keine Projekte zum Erfolg führen
„Heute wurde endgültig deutlich, weshalb in dieser Legislaturperiode jedes größere Verkehrsprojekt scheitert: Minister Meyer ist völlig isoliert. Nicht ein Abgeordneter der Regierungsfraktionen hat ihn in der Sondersitzung unterstützt. Selbst sein Kabinettskollege Habeck beschränkte die Bestätigung einer guten Zusammenarbeit der Ministerien auf die Fachebene.“ Mit diesen Worten kommentierte…Verkehr |