Pressearchiv Hans-Jörn Arp
Selbstständige Abgeordnete dürfen keine beruflichen Wettbewerbsnachteile erhalten
Der Parlamentarischen Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion, Hans-Jörn Arp, erklärt zur heutigen Landtagsdebatte über das Landesabgeordnetengesetz: „Dieser Neuregelung hätte es nicht bedurft. Die bestehenden Anzeige- und Offenlegungspflichten waren ausreichend. Weil eine Neuregelung aber den gesamten Landtag und seine Abgeordneten betrifft, haben wir uns an den Verhandlungen aktiv beteiligt. Uns war es…Verkehr |
Meyer ist für das Schneckentempo selbst verantwortlich
Der Parlamentarische Geschäftsführer und verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Hans-Jörn Arp, hat den heute (15. März 2017) von Verkehrsminister Meyer vorgestellten 6-Punkte-Plan als unzureichend bezeichnet. „Verkehrsminister Meyer hatte fünf Jahre lang Zeit, die Verkehrsplanungen zu beschleunigen. Aber er hat nichts getan, sondern noch dafür gesorgt, dass sich wichtige Infrastrukturprojekte im Land…Über ein Verbot entscheidet der Bund und nicht der SSW
Der Parlamentarischen Geschäftsführer und verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Hans-Jörn Arp, hat heute (6. März 2017) der Forderung des SSW nach einem Überholverbot für LKW eine klare Absage erteilt: „Erstens sollte der SSW lieber ganz genau hinhören, wenn unsere dänischen Nachbarn Kritik an den schleswig-holsteinischen Verkehrsplanungen äußern, so wie in der vergangenen Woche…Meyers Initiative für die Maut-Befreiung des Grenzhandels kommt zu spät
Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hans-Jörn Arp, hat in seinem heutigen Debattenbeitrag Schleswig-Holsteins Verkehrsminister Reinhard Meyer wegen dessen viel zu später Intervention für den Grenzhandel kritisiert: „Das haben wir bereits vor mehr als zwei Jahren gefordert, als Ministerpräsident Albig seinen unsinnigen Schlagloch-Soli ins Gespräch gebracht…Verkehr |
ÖPP und DEGES haben sich bewährt
Anlässlich der Fertigstellung des A7-Abschnitts zwischen Bordesholmer Dreieck und Neumünster Mitte hat CDU-Verkehrsexperte Hans-Jörn Arp an den harten Widerstand erinnert, den SPD und Grüne als damalige Oppositionsfraktionen dem ÖPP-Modell entgegen gebracht haben. „Ministerpräsident Albig ist heute zu einem Fototermin gefahren, den es nach dem Willen der heutigen Koalition nicht gegeben hätte. Albig lobt…Dänemark |
SSW muss sich von der Dänemark bis zur Eider-Forderung distanzieren
Der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hans-Jörn Arp, hat die Spitzen des SSW aufgefordert, sich von der Forderung des Stellvertretenden Chefs der Dänischen Volkspartei nach einem Dänemark bis zur Eider eindeutig zu distanzieren. Der Vorsitzende des außenpolitischen Ausschusses und stellvertretende Vorsitzende der Dänischen Volkspartei, Søren Espersen,…Tourismus braucht langfristige Strategien im Großen und Anpacken im Kleinen
Der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hans-Jörn Arp, hat in der Debatte über die Entwicklung des Tourismus langfristige Strategien und engagiertes Anpacken in Einzelfällen eingefordert. „Mit 28 Millionen Übernachtungen haben unsere Tourismusbetrieben mit ihren vielen Tausend Beschäftigten ein hervorragendes Ergebnis erreicht. Diese Betriebe benötigen…So werden die freien Planerstellen nie besetzt
Der Parlamentarische Geschäftsführer und verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Hans-Jörn Arp, hat heute (15. Februar 2017) die Landesregierung aufgefordert, endlich die gesamten Planstellen für den Landesbetrieb Straßenbau und Verkehr erfolgreich zu besetzen. „Im Dezember hat Verkehrsminister Meyer die 30 Ingenieursstellen ausgeschrieben. Bis heute hat er es nicht geschafft, alle…Verkehr |