CDU Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag
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Hans Hinrich Neve (ehemaliger Abgeordneter)
Gesundheit, Ehrenamt, Feuerwehr/Katastrophenschutz, Kommunales
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Pressearchiv Hans Hinrich Neve (ehemaliger Abgeordneter)
16.12.2011
zu TOP 51: Die länderübergreifende Zusammenarbeit beim Arbeitsschutz straffen und optimieren
Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnArbeitsschutz ist wichtig, Arbeitsschutz ist notwendig!Im vergangenen Jahr lag die Quote der Arbeitsunfälle auf dem zweitniedrigsten Niveau seit Beginn der statistischen Aufzeichnungen. Obwohl gerade in den letzten Jahren zahlreiche zusätzliche Arbeitsplätze geschaffen wurden. Das zeigt: Der Arbeitsschutz ist auch in Schleswig-Holstein gesichert! Die staatliche…
15.12.2011
zu TOP 33: Der SPD-Antrag fordert ein Konjunkturprogramm für Schwarzarbeit
Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnMit dem Zweiten Gesetz für die Modernisierung am Arbeitsmarkt wurden beide Bereiche der geringfügigen Beschäftigung zum 1. April 2003 grundlegend reformiert. Seitdem umfassen die geringfügigen Beschäftigungen nach § 8 SGB IV neben den geringfügig entlohnten Beschäftigungen auch die kurzfristigen Beschäftigungen.Ebenso wurde auch die damals geltende…
14.12.2011
zu TOP 59: Wirtschaftswachstum und mehr Arbeitsplätze sind aktive Armutsbekämpfung
Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnIch danke dem Minister für Arbeit, Soziales und Gesundheit für den umfangreichen Bericht zum Thema Armut und Reichtum in Schleswig-Holstein. Der Bericht enthält viel Wissenswertes und ist eine gute Grundlage für unsere politische Arbeit. Vor allem wird eines deutlich:Als Folgen einer materiellen Armut und mangelnder finanzieller Spielräume sind häufig der…
13.12.2011
Mit der Neuauflage des „Zukunftsprogramms Arbeit“ die Zahl der Beschäftigten weiter erhöhen!
Der arbeitsmarktpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hans Hinrich Neve, hat die heute (13. Dezember 2011) durch Arbeitsminister Dr. Heiner Garg vorgestellte Neuauflage des „Zukunftsprogramms Arbeit“ begrüßt: „Damit werden wir die Zahl der Beschäftigten weiter erhöhen. In den nächsten Jahren wird die Nachfrage nach gut qualifizierten Arbeitskräften weiter steigen.…
03.11.2011
CDU-Fraktion lehnt die von der SPD beabsichtigte Aushöhlung der Tarifautonomie ab!
Der arbeitsmarktpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hans Hinrich Neve, hat den heute (03. November 2011) von der SPD-Fraktion eingebrachten Antrag auf Einführung eines gesetzlich festgelegten Mindestlohnes abgelehnt: „Die SPD will die Tarifautonomie von Gewerkschaften und Arbeitgeberverbänden aushöhlen. Das machen wir nicht mit. Einen durch Politiker festgelegten…
10.09.2010
zu TOP 24: Die inhaltlichen Fragen stecken im Detail
Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnLaut § 370 der Abgabenordnung ist Steuerhinterziehung eine Straftat. Insofern ist die Feststellung von Bündnis 90 / Die Grünen im Titel ihres Antrages – „Steuerhinterzieher sind Straftäter“ – richtig und in diesem Hause unstrittig!Aber bei näherer Betrachtung des Antrags und der Begründung stellen sich inhaltliche Fragen.Zum Beispiel muss vor dem Ankauf…
18.12.2009
zu TOP 15: Nicht jede Veränderung von vornherein schlecht machen
Es gilt das gesprochene Wort!Freigabe Redebeginn!Das Thema „Finanzlage der Kommunen“ ist ein weites Feld. Der Herr Minister ist in seinem Vortrag auf viele relevanten Fragen eingegangen, und ich danke ihm für seinen überzeugenden Bericht. Ich selbst möchte mich auf zwei Punkte beschränken, die vom Antragsteller angesprochen werden – die Gewerbesteuer und das Wachstumsbeschleunigungsgesetz.Vor wenigen Tagen…
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Stritzl (ehemaliger Abgeordneter), Thomas
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Todsen-Reese (ehemalige Abgeordnete), Herlich Marie
Tschacher, Andrea
Uekermann, Manfred
Vöge, Rasmus
von Abercron (ehemaliger Abgeordneter), Dr. Michael
von Boetticher (ehemaliger Abgeordneter), Dr. Christian
von der Heide (ehemaliger Abgeordneter), Tobias
Wadephul (ehemaliger Abgeordneter), Dr. Johann
Wengler (ehemaliger Abgeordneter), Wilfried
Wentzel, Uta
Wiegard (ehemaliger Abgeordneter), Rainer
Zweig, Wiebke
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