Pressearchiv Hans Hinrich Neve (ehemaliger Abgeordneter)
zu TOP 51: Die länderübergreifende Zusammenarbeit beim Arbeitsschutz straffen und optimieren
Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnArbeitsschutz ist wichtig, Arbeitsschutz ist notwendig!Im vergangenen Jahr lag die Quote der Arbeitsunfälle auf dem zweitniedrigsten Niveau seit Beginn der statistischen Aufzeichnungen. Obwohl gerade in den letzten Jahren zahlreiche zusätzliche Arbeitsplätze geschaffen wurden. Das zeigt: Der Arbeitsschutz ist auch in Schleswig-Holstein gesichert! Die staatliche…
zu TOP 33: Der SPD-Antrag fordert ein Konjunkturprogramm für Schwarzarbeit
Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnMit dem Zweiten Gesetz für die Modernisierung am Arbeitsmarkt wurden beide Bereiche der geringfügigen Beschäftigung zum 1. April 2003 grundlegend reformiert. Seitdem umfassen die geringfügigen Beschäftigungen nach § 8 SGB IV neben den geringfügig entlohnten Beschäftigungen auch die kurzfristigen Beschäftigungen.Ebenso wurde auch die damals geltende…
zu TOP 59: Wirtschaftswachstum und mehr Arbeitsplätze sind aktive Armutsbekämpfung
Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnIch danke dem Minister für Arbeit, Soziales und Gesundheit für den umfangreichen Bericht zum Thema Armut und Reichtum in Schleswig-Holstein. Der Bericht enthält viel Wissenswertes und ist eine gute Grundlage für unsere politische Arbeit. Vor allem wird eines deutlich:Als Folgen einer materiellen Armut und mangelnder finanzieller Spielräume sind häufig der…
Mit der Neuauflage des „Zukunftsprogramms Arbeit“ die Zahl der Beschäftigten weiter erhöhen!
Der arbeitsmarktpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hans Hinrich Neve, hat die heute (13. Dezember 2011) durch Arbeitsminister Dr. Heiner Garg vorgestellte Neuauflage des „Zukunftsprogramms Arbeit“ begrüßt: „Damit werden wir die Zahl der Beschäftigten weiter erhöhen. In den nächsten Jahren wird die Nachfrage nach gut qualifizierten Arbeitskräften weiter steigen.…
CDU-Fraktion lehnt die von der SPD beabsichtigte Aushöhlung der Tarifautonomie ab!
Der arbeitsmarktpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hans Hinrich Neve, hat den heute (03. November 2011) von der SPD-Fraktion eingebrachten Antrag auf Einführung eines gesetzlich festgelegten Mindestlohnes abgelehnt: „Die SPD will die Tarifautonomie von Gewerkschaften und Arbeitgeberverbänden aushöhlen. Das machen wir nicht mit. Einen durch Politiker festgelegten…
zu TOP 24: Die inhaltlichen Fragen stecken im Detail
Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnLaut § 370 der Abgabenordnung ist Steuerhinterziehung eine Straftat. Insofern ist die Feststellung von Bündnis 90 / Die Grünen im Titel ihres Antrages – „Steuerhinterzieher sind Straftäter“ – richtig und in diesem Hause unstrittig!Aber bei näherer Betrachtung des Antrags und der Begründung stellen sich inhaltliche Fragen.Zum Beispiel muss vor dem Ankauf…