Pressearchiv Claus Christian Claussen
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Der PUA arbeitet verantwortungsvoll und umsichtig
Claus Christian Claussen, Vorsitzender des 1. Parlamentarischen Untersuchungsausschusses äußerte sich zu der nicht öffentlichen Beweisaufnahmesitzung vom 03.06.2019. „Der PUA arbeitet verantwortungsvoll und umsichtig. Der Ablauf am Montag hat deutlich gezeigt, dass sich der Ausschuss seiner Verantwortung gegenüber den Zeugen sehr bewusst ist und gewissenhaft die Belange Öffentlichkeit und Sicherheit…(TOP 48) Verfassungsschutzbericht 2018
Es gilt das gesprochene Wort Anrede Als erstes danke ich unserem Innenminister für seinen Bericht und allen Mitarbeitern des Verfassungsschutzes für ihre Arbeit. Wir haben es gehört: Die Gefahren für unsere Verfassung sind vielfältig und die Bedrohungen ändern sich auch ständig. Islamistischer Extremismus und Terrorismus, Rechtsextreme Bestrebungen, Reichsbürger, Linksextremismus, Spionageabwehr und…(TOP 4) Verzögerungen vermeiden und alle Beschleunigungsmöglichkeiten nutzen
Es gilt das gesprochene Wort Anrede Wir beschäftigen uns heute erneut mit einer Änderung des Landesplanungsgesetzes. Es geht um die Verlängerung des Moratoriums bis zum 31.12.2020. Das ist notwendig, um die Planung zu sichern, konkret um die Einwendungen, die aus der bisherigen Öffentlichkeitsbeteiligung eingegangen sind, aufarbeiten und abwägen zu können. Und das kann man nicht übers‘ Knie brechen.…(TOP 36 und 38) Allgemeine Zielfindungsdiskussionen benötigen wir nicht
Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin,sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, die Planung der Landesentwicklung hat dieses Haus zurecht immer wieder beschäftigt. So gab es beispielsweise 2010 eine Debatte über den Landesentwicklungsplan 2010-2025, bei der der Kollege Kalinka den Antrag mit dem schönen Titel „Weniger Vorgaben, mehr Freiheit vor Ort“ eingebracht hat. Eine Strategie, die…Null Toleranz gegenüber Extremisten
Claus Christian Claussen, innenpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, nahm heute (30.04.2019) Stellung zum Verfassungsschutzbericht des Jahres 2018: „Der Verfassungsschutzbericht des Landes Schleswig-Holstein für das Jahr 2018 zeigt eindeutig, dass die Arbeit der Behörde wichtiger ist denn je. Zwar gibt es einen leichten Rückgang der Zahlen in der rechtsextremen Szene, die Gewaltbereitschaft ist dennoch…Ständige Wiederholungen helfen nicht
Claus Christian Claussen, Sprecher für Landesplanung der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute (25.04.2019) zur Situation der Windkraft-Branche in Schleswig-Holstein: „Die Kritik des BWE Schleswig-Holstein greift auch durch ständige Wiederholungen nicht. Ohne breite Akzeptanz der Bevölkerung ist die Energiewende nicht umsetzbar. Dazu gehört auch und vor allem das Abarbeiten aller von den Bürgerinnen und…Generalstaatsanwaltschaft leistet starke Arbeit für einen starken Staat
Zur heutigen (18. April 2019) Jahrespressekonferenz des Generalstaatsanwaltes des Landes Schleswig-Holstein erklärt der innenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Claus Christian Claussen: „Ich danke dem Generalstaatsanwalt und seinen Kolleginnen und Kollegen für die Arbeit. Sie zeigt uns, dass wir auf dem richtigen Weg sind, die Justiz und die Polizei im Land personell und finanziell zu stärken. Die…Maßnahmen greifen, Konzept geht auf
Claus Christian Claussen, innenpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute (12.04.2019) zum Zuwanderungsbericht: „Wir freuen uns, dass die Maßnahmen greifen und das Konzept aufgeht. Wenn sowohl die Zahl der Abschiebungen, als auch die der freiwilligen Ausreisen steigen, sind wir auf dem richtigen Weg. Erfreulich ist auch, dass die Belegung der Einrichtung in Boostedt deutlich gesenkt und…Parität |