Pressearchiv Birte Glißmann
AfD |
TOP 31: Unsere Demokratie ist wehrhaft
Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, “Das Parteiverbot dient nicht der symbolischen Distanzierung von verfassungsfeindlichen Positionen, sondern dem Schutz der freiheitlichen demokratischen Grundordnung vor realer Gefährdung” – das ist eine sehr treffende Schlussfolgerung aus der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum zweiten…Wir reagieren auf die veränderte Bedrohungslage und geben unserer Polizei zeitgemäße Befugnisse
Zur ersten Kabinettsbefassung der Landesregierung zur Umsetzung des Sicherheitspakets erklärt die Parlamentarische Geschäftsführerin und polizeipolitische Sprecherin Birte Glißmann: „Schwarz-grün handelt im Bereich der inneren Sicherheit weiterhin konsequent. Mit der vorgelegten Änderung des Landesverwaltungsgesetzes werden die Vereinbarungen aus dem Sicherheitspaket und die Ankündigung zur Ausweitung des…Schwarz-Grün macht den Verfassungsschutz im Land fit für die Zukunft
Zur ersten Kabinettsbefassung der Landesregierung zum Entwurf eines neuen Landesverfassungsschutzgesetzes erklärt die Parlamentarische Geschäftsführerin und polizeipolitische Sprecherin Birte Glißmann: „Schwarz-Grün macht den Verfassungsschutz im Land fit für die Zukunft. Mit der Neufassung des Landesverfassungsschutzgesetzes trägt die Landesregierung nicht nur den neuesten Anforderungen aus der…CDU-Landtagsfraktion besucht Sachsen
Die CDU-Landtagsfraktion reist vom 5. bis zum 9. Mai 2025 nach Sachsen. Das Besuchsprogramm konzentriert sich insbesondere auf Dresden. „Die diesjährige Fraktionsreise findet wieder innerhalb Deutschlands statt. Mit Sachsen haben wir uns dabei für ein Bundesland entschieden, das uns in verschiedenen Bereichen sehr spannende Eindrücke verspricht“, so die Parlamentarische Geschäftsführerin, Birte…Geschlechtspezifische Gewalt |
TOP 2+10+45: Wichtiger Schritt für besseren Schutz von Frauen und Kindern vor Gewalt
Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, ich bin in einem Frauen-Netzwerks mit 79 Frauen aus den Kreisen Pinneberg und Steinburg. Wir sind Frauen aus ganz unterschiedlichen Bereichen: Ärztinnen, Lehrerinnen, Unternehmerinnen, Erzieherinnen. Bei allen Baustellen, die jede von uns hat, hatte ich bis zum Wochenende das Gefühl, dass bei uns 79 Frauen die Welt doch im…Sicherheit im Land hat für uns oberste Priorität
Zur heute vorgestellten Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) für das Jahr 2024 erklärt die polizeipolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion Birte Glißmann: „Zunächst gilt ein großer Dank der gesamten Landespolizei für ihren Einsatz im vergangenen Jahr. Die PKS zeigt, dass die Polizei in Schleswig-Holstein einen hervorragenden Job leistet. Dies zeigt beispielhaft die gegenüber den Vorjahren noch einmal…Haushalt |
TOP 3 u.a.: Wir sorgen für mehr sicherheit
Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, Schwarz-Grün sorgt für mehr Sicherheit in Schleswig-Holstein. Das haben die bisherigen Haushalte gezeigt, das zeigen der aktuelle Haushaltsentwurf, das Sicherheitspaket der Landesregierung aus dem vergangenen Jahr, die Nachschiebeliste und auch noch einmal unsere Fraktionsanträge. Das Sicherheitspaket der…Wir stärken unserer Polizei den Rücken mit mehr Personal und besserer Ausstattung!
Zu den vorgestellten Haushaltsanträgen der Koalitionsfraktionen erklärt die Parlamentarische Geschäftsführerin und polizeipolitische Sprecherin Birte Glißmann: „Mit unseren Haushaltsanträgen setzen wir einen klaren Schwerpunkt bei der Inneren Sicherheit. Wir setzen unseren klaren Kurs für mehr Sicherheit fort, stärken unserer Polizei weiter den Rücken und setzen einen Schwerpunkt im Kampf gegen Gewalt an…Geschlechtspezifische Gewalt |