Pressearchiv Barbara Ostmeier (ehemalige Abgeordnete)
Justiz |
Staatsanwaltschaft Flensburg hat kompetent gearbeitet
Die justizpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Barbara Ostmeier, bedankt sich für den Bericht des Ministeriums für Justiz, Europa und Verbraucherschutz zur aktuellen Situation des Verdächtigen im Fall Maddie. Der Berichtsantrag war wichtig, um Klarheit zu schaffen. Mittlerweile steht fest: In Schleswig-Holstein hat es keine schuldhafte Verzögerung des Verfahrens gegeben. Die Staatsanwaltschaft…Richtige Entscheidung für die Studierenden
Die justizpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Barbara Ostmeier, freut sich für und mit den Studenten und Studentinnen der Rechtswissenschaften, dass der Justizminister nunmehr auch für sie die Möglichkeit einräumt, das Sommersemester nicht als Fachsemester anrechnen zu lassen. Dieser Schritt sei nicht nur wichtig, um die Jura-Studierenden ihren Kommilitonen der Bachelor- und Masterstudiengänge in…Jamaika stärkt dem Sport den Rücken!
„Wir sehen: Wenn der organisierte Sport und die Politik an einem Strang ziehen, dann können wir gemeinsam viel erreichen“, freut sich Barbara Ostmeier, sportpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion. „Mit diesem neuen Unterstützungsfonds zeigt die Jamaika-Regierung, dass sie dem Sport den Rücken stärkt“ Dieses Signal sei von großer Bedeutung, weil das Land gemeinsam mit den Vereinen und Verbänden…Integrations- und Teilhabegesetz |
Integration und Teilhabe müssen als gesamtgesellschaftlicher Prozess aufgefasst werden
Zur mündlichen Anhörung zum Entwurf des Integrations- und Teilhabegesetzes für Schleswig-Holstein erklärte die integrationspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion Barbara Ostmeier: „In der heutigen Anhörung zeigte sich deutlich, dass alle Betroffenen unsere Initiative für ein Gesetz begrüßten. Die Debatte hat gezeigt, wie sensibel das Thema Integration und Teilhabe ist. Schnell kann bei dieser…Schnelle Lösung unabdingbar
Barbara Ostmeier, flüchtlingspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, begrüßte heute (14.2.20) den Appell von Schleswig-Holsteins Innenminister Hans-Joachim Grote an den Bundesinnenminister, gemeinsam mit den europäischen Kollegen eine schnelle Lösung für die derzeit auf Lesbos untergebrachten Flüchtlingskinder und -jugendlichen zu finden: „Da gibt es ein echtes humanitäres Problem. Mich macht es…Arbeitsmarktintegration von Geflüchteten |
TOP 28: Arbeitsmarktintegration von Geflüchteten erfolgreich wie nie
Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zunächst einmal bedanke mich bei Minister Buchholz für den mündlichen Bericht und bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im Ministerium für die fachlich fundierte Zuarbeit. Deutschland braucht Zuwanderung. Ein steigender Bedarf an Fachkräften und die Auswirkungen des demographischen Wandels machen absehbar, dass die…eSports |
TOP 48: eSports und Gaming differenzieren - Förderziele klären
Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Verehrte Gäste! Zunächst einmal bedanke ich mich bei Ihnen, Herr Minister Grote, für den Bericht und auch bei dem Kollegen Harms für den entsprechenden Antrag dazu. Er gibt uns die Gelegenheit, diesen in die weiteren Beratungen im Innen- und Rechtsausschuss mit einzubeziehen. Denn in der Tat hat nicht nur die…TOP 29 Schleswig-Holstein ist bereits ein sicherer Hafen!
Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Tagtäglich erreichen uns Bilder und Berichte von Menschen, die sich in die Hände von Schlepperorganisationen begeben und sich unter Gefahr für Leib und Leben in seeuntauglichen Booten auf die Flucht begeben. Viel zu häufig sind Kinder und Jugendliche unter den Flüchtlingen. Das ursprüngliche mit der Mission Sophia…Sport |