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Dr. Axel Bernstein (ehemaliger Abgeordneter)Zusammenarbeit der Länder SH und HH
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Pressearchiv Dr. Axel Bernstein (ehemaliger Abgeordneter)
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SPD, Grüne und SSW lassen den Innenminister im Regen stehen und schwächen das Sicherheitsgefühl der Menschen
Nach der heutigen (16. November 2016) Aktuellen Stunde über Forderungen der SPD- Innenministerkonferenz sieht der polizeipolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Dr. Axel Bernstein, Innenminister Stefan Studt angesichts der Reden von Koalitionsabgeordneten als bloßgestellt an: „Die Redner der Koalitionsfraktionen haben klar gemacht, dass Innenminister Studt für seine Forderungen keinerlei Unterstützung…Wir sind gespannt, was SPD, Grüne und SSW von den Ministerforderungen übrig lassen
Der polizeipolitische Sprecher Dr. Axel Bernstein erklärte zu den heutigen (7. November 2016) Beschlüssen der SPD-Innenminister zur Bekämpfung der Einbruchskriminalität: „All die Jahre lang hat sich die schleswig-holsteinische SPD mit Händen und Füßen gegen die CDU-Forderung gewehrt, härter gegen Einbrecher vorzugehen und sie auch per Telefon überwachen zu lassen. Zuerst hatte Innenminister Studt lange…Polizei |
Herr Dr. Breyer versucht, einen Generalverdacht gegen die Polizei zu erzeugen
Der polizeipolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Dr. Axel Bernstein, hat den Piraten vorgeworfen, Polizistinnen und Polizisten unter Generalverdacht zu stellen. "Gerade Dr. Breyer als Richter sollte wissen, dass die Aufnahme von Ermittlungen keine Aussage über Schuld oder Unschuld enthält. Für Polizistinnen und Polizisten will er dies aber wohl nicht gelten lassen. Stattdessen versucht er, einen Generalverdacht…Doppelt ist nicht immer besser
Der polizeipolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Dr. Axel Bernstein, hat zum heute (19. Oktober 2016) vorgestellten Landesförderprogramm für Wohnungseigentümer zum Einbruchschutz erklärt: „Das KfW-Förderprogramm des Bundes ist quasi identisch mit dem Programm, das jetzt Herr Studt als sein eigenes verkauft. Die Wohnungseigentümer hätten mehr davon gehabt, wenn der Innenminister geschaut hätte, wie…Die aktuelle terroristische Bedrohungslage macht Verbesserungen bei der Ausstattung der Polizei erforderlich
Der polizeipolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Dr. Axel Bernstein, hat die Fraktionen von SPD, Grünen und SSW in der heutigen Landtagssitzung erneut aufgefordert, die Ausstattung der Landespolizei zu verbessern: „Die aktuelle terroristische Bedrohungslage macht Verbesserungen bei der Ausstattung erforderlich. Dies gilt für Schutzausrüstungen ebenso wie für die Bewaffnung. Im Falle eines terroristischen…Bei der SPD gibt es keine Vorstellungen für die Zukunft der Polizei
Der polizeipolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Dr. Axel Bernstein, hat SPD- Fraktionschef Ralf Stegner im Umgang mit der Landespolizei vorgeworfen, dass es in der SPD offenbar keine Vorstellungen für die Zukunft der Landespolizei gebe. „Stegner hat nicht eine Idee, wie den Herausforderungen, vor denen unsere Landespolizei steht, begegnet werden soll. Statt Vergangenheitsbewältigung der unrühmlichen…Es ist schwer vorstellbar, dass die zuständige Ministerin nichts gewusst haben will
Die innenpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Petra Nicolasien, und der datenschutzpolitische Sprecher, Dr. Axel Bernstein, erklären nach der heutigen (5. Oktober 2016) Befragung der Justizministerin im Innen- und Rechtsausschuss: „Tatsache ist, dass die Staatsanwaltschaft mit Ermittlungen erst begonnen hat, nachdem der Erlass des Justizministeriums an den Generalstaatsanwalt geschickt wurde. Die…
Machterhalt geht SPD, Grünen und SSW vor Verantwortung
In seinem Debattenbeitrag zur Aktuellen Stunde zu terroristischen Aktivitäten hat CDU-Polizeiexperte Dr. Axel Bernstein die Notwendigkeit einer ständigen Überprüfung und gegebenenfalls Nachbesserung der den Sicherheitsbehörden zur Verfügung stehenden Instrumente unterstrichen. „Der Innenminister in Schleswig-Holstein hat die Notwendigkeit einer besseren Polizeiausstattung anerkannt und Nachbesserung…
Das Nachdenken des Innenministers hilft den angegriffenen Polizisten überhaupt nicht
Der polizeipolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Dr. Axel Bernstein, hat in der heutigen (21. September 2016) Landtagssitzung erneut die Einführung eines Straftatbestandes für tätliche Angriffe auf Polizisten und andere Einsatzkräfte gefordert.„Sowohl die Zahl, als auch die Qualität der Attacken auf Einsatzkräfte nehmen zu. Vor allem Polizistinnen und Polizisten sehen sich täglich Angriffen…Polizei |