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Dr. Axel Bernstein (ehemaliger Abgeordneter)Zusammenarbeit der Länder SH und HH
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Pressearchiv Dr. Axel Bernstein (ehemaliger Abgeordneter)
zu TOP 6: Neue Regelung muss sich als Vereinfachung beweisen
Die europäische Richtlinie zur Strategischen Umweltprüfung stammt aus dem Jahr 2001 und sollte bereits seit fast drei Jahren geltendes Recht sein. Allerdings wurde das entsprechende Bundesgesetz zur Einführung einer Strategischen Umweltprüfung erst 2005 erlassen. Eine landesrechtliche Umsetzung ist nicht nur alternativlos – sie drängt auch zeitlich. Der Grundgedanke der europäischen Vorgabe erscheint…
Glückwunsch Angela Merkel!
Zum heute erzielten Durchbruch beim europäischen Klimaschutz erklärt der umweltpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Axel Bernstein, MdL:„Bundeskanzlerin Angela Merkel hat bereits bei ihrem ersten Vorsitz eines EU-Gipfels einen Durchbruch im Klimaschutz erreicht. Das zeigt, wie engagiert die CDU den Klimaschutz vorantreibt. Es zeigt auch, dass in der engen Zusammenarbeit mit den Partnern eher der Erfolg…
zu TOP 5: Wir brauchen ein stärkeres Miteinander Aller im Naturschutz
Der Schutz der Umwelt und unserer natürlichen Lebensgrundlagen hat in unserer Gesellschaft und für unser Land eine in vielfältiger Hinsicht steigende Bedeutung.Nicht nur in der öffentlichen Diskussion und in der Gewichtung von Themen durch den Bürger, sondern die steigende Bedeutung leitet sich ganz real und praktisch aus unserer Lebensweise und ihren Auswirkungen auf die Umwelt ab. Dem hat die Politik weiter…
zu TOP 20 und 21: Neue Wege einer klimafreundlichen Energieversorgung finden
Es ist in dieser Debatte wahrscheinlich müßig darüber zu streiten, ob – mit dem Blick aus dem Plenarsaal hinaus – der Klimawandel nun da ist oder nicht und ob der bislang milde Winter nun dem CO2-Ausstoß geschuldet ist oder nicht.Klar und unumstritten ist:Der CO2-Ausstoß wird zu einer Erwärmung des Erdklimas mit schwer absehbaren folgen führen, wenn es nicht gelingt, ihn nachhaltig zu reduzieren.Für die…
zu TOP 25a: Antrag der Grünen geht ins Leere
Zum Dringlichkeitsantrag der Grünen (TOP 25a, kein australischer Müll nach Brunsbüttel) erklärt der umweltpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Axel Bernstein, u.a.:„Der Antrag der Grünen geht völlig ins Leere. Denn es handelt sich um ein laufendes Verwaltungsverfahren und nicht um eine politische Entscheidung. Gleichwohl ist dieser Vorgang im Ausschuss aufmerksam zu verfolgen, weil aufgrund des…
Landesnaturschutzgesetz auf gutem Weg
Im Koalitionsausschuss konnte heute auf dem Kompromisswege eine Einigung über Änderungsanträge erzielt werden, die von CDU und SPD nach einer Anhörung im Agrar- und Umweltausschuss gestellt werden sollen. Der Gesetzentwurf wurde am 13. Oktober 2006 in erster Lesung an den Umwelt- und Agrarausschuss des Landtages zur weiteren Beratung überwiesen. Die Gesetzesnovelle soll einen wichtigen Beitrag zur…