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Astrid Damerow (ehemalige Abgeordnete) Astrid Damerow (ehemalige Abgeordnete)
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Pressearchiv Astrid Damerow (ehemalige Abgeordnete)

Eingliederungsvereinbarungen sind der richtige Weg

Die zuständige Sprecherin der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Astrid Damerow, hat die Ankündigung von Integrationsvereinbarungen durch die Beauftragte der Bundesregierung, Maria Böhmer, auf dem gestrigen Integrationsgipfel im Bundeskanzleramt begrüßt:„Konkrete Vereinbarungen zwischen den Zuwanderern und der sie aufnehmenden Gesellschaft sind der richtige Weg. Denn sie verlangen von beiden…

zu TOP 29: Wir brauchen eine ehrliche Integrationsdebatte

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnMehr als 15 Millionen Menschen in Deutschland, davon etwa 360 000 in Schleswig-Holstein, haben eine Zuwanderungsgeschichte. Das heißt, Integration muss für uns eine Schlüsselaufgabe sein. Herr Sarrazin hat mit seinem Buch viel Wirbel ausgelöst und eine Menge Pauschalurteile in die Welt gesetzt. Doch wir müssen auch zur Kenntnis nehmen, dass dadurch eine…

zu TOP 11: Im Gegensatz zu den Grünen haben wir Vertrauen in das Verantwortungsbewusstsein unserer Kommunalpolitiker

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnIm Rahmen eines Artikelgesetzes schlagen Bündnis 90 / Die Grünen eine Änderung von Landeshaushaltsordnung und Gemeindeordnung vor. Die Zusammenfassung des Anliegens der Antragstellerin ist formal gewiss sinnvoll. In der Sache sprechen wir jedoch über verschiedene Dinge. Bei den Vorschlägen zur Haushaltshaushaltsordnung geht es um unsere ureigensten…

zu TOP 14: Die Abschiebehaft bleibt als letztes Mittel notwendig

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnUns allen ist bewusst: Abschiebehaft ist für die Betroffenen sehr schwer. Diese Menschen haben häufig schwierige Schicksale und Lebensläufe. Davor verschließt niemand – auch nicht die Mitglieder der CDU-Fraktion - die Augen.Aber: Es gibt in Deutschland ein verbindliches Aufenthaltsrecht mit gesetzlichen Ausreisepflichten. Daran müssen sich alle halten. Der…

Erkenntnisse der heutigen Anhörung im Verordnungsentwurf berücksichtigen!

Die zuständige Sprecherin der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Astrid Damerow, hat angesichts der heute (25. August 2010) bekannt gewordenen Ankündigung eines Verordnungsentwurfes zur Neuregelung der Residenzpflicht von Asylbewerbern durch Justizminister Emil Schmalfuß gefordert, die Erkenntnisse der ebenfalls am heutigen Donnerstag stattfindenden Anhörung im Innen- und Rechtsausschuss zu…

Der Aktionsplan Integration wird das Miteinander verbessern

Zu dem Vorhaben Aktionsplan Integration von Minister Schmalfuß erklärt die zuständige Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion Astrid Damerow:Der zukünftige Aktionsplan beinhaltet die wesentlichen Bestandteile, um das Miteinander in unserem Land weiter zu verbessern. In ihm wird die Problematik der Vielschichtigkeit des Integrationsprozesses aufgenommen und beleuchtet und in einem Gesamtkonzept zusammengeführt.…

zu TOP 48: Es wird keinen weiteren Eingriff in den Kommunalen Finanzausgleich geben!

In ihrem Redebeitrag zu TOP 48 „Bericht der Landesregierung zur finanziellen Situation der Schleswig-Holsteinischen Kommunen hat die Sprecherin der CDU-Fraktion, Astrid Damerow, sich für weiteren Aufgabenabbau und weitere Entlastungen für die Kommunen ausgesprochen:„Die finanzielle Situation der schleswig-holsteinischen Kommunen ist ebenso dramatisch wie die des Landes. Die Finanzkrise schlägt zurzeit voll…

zu TOP 24: Erkenntnisse über Optionsmodell werden abgewartet

Die zuständige Sprecherin der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Astrid Damerow, hat im Anschluss an die heutige Landtagsdebatte zum Staatsbürgerschaftsrecht auf klare und eindeutige Absprachen von CDU und FDP im Koalitionsvertrag auf Bundesebene hingewiesen: „CDU und FDP haben im Rahmen der heute parallel stattfindenden Bundestagsdebatte noch einmal bestätigt, dass die Ergebnisse der Evaluation…

zu TOP 33: Die Residenzpflicht dient der Sicherstellung rechtstaatlicher Verfahren

Es gilt das gesprochene Wort!Freigabe Redebeginn!Die so genannte Residenzpflicht wird seit langer Zeit viel, und so manches Mal auch leider unsachlich diskutiert. Immer wieder wird so getan, als sei die Residenzpflicht für Asylsuchende und ausreisepflichtige Ausländer, weil sei einmalig in Europa ist, ein Akt ausländerfeindlicher Willkür. Dass dies nicht der Fall ist, hat auch der Europäische Gerichtshof für…

b Jahresanfang 2010 wird die Buckelpiste L192 saniert

Die Landtagsabgeordneten Johannes Callsen, Astrid Damerow und Petra Nicolaisen haben den heutigen Beschluss des Finanzausschusses über die Sanierung der L 192 begrüßt:„Die Menschen in der Region können aufatmen: Endlich wird die Buckelpiste saniert“.Mit der heutigen Mehrheitsentscheidung im Finanzausschuss für das ÖPP-Projekt Landesstraße 192 wurde die Basis für eine wirtschaftliche und zügige…
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