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Glückwunsch an Dietrich Austermann

Zum heute bekannt gewordenen Ministerranking des Deutschen Hochschulverbandes unter Professoren und anderen Interessierten erklärt der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Dr. Johann Wadephul:„Ich gratuliere dem schleswig-holsteinischen Wissenschaftsminister Dietrich Austermann zu seinem hervorragenden dritten Platz und der Verbesserung seiner Note um 1,7 Punkte gegenüber dem Vorjahr“.Wadephul betonte, dass…

Weiter überdurchschnittlicher Zuwachs von Arbeitsplätzen in Schleswig-Holstein

Zu den heute veröffentlichten Arbeitsmarktdaten für Schleswig-Holstein erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Johannes Callsen:„Der erfreuliche Trend auf dem Arbeitsmarkt in Schleswig-Holstein setzt sich fort. Während im westdeutschen Bundesdurchschnitt die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten um 1,7 % angestiegen ist, legte Schleswig-Holstein um 2,1 % zu. Dieser…

Norddeutschland braucht die Brücke für Europa

Zur erneuten Diskussion über die feste Fehmarnbelt-Querung erklären der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Schleswig-Holstein Hans-Jörn Arp, MdL und Hans-Detlef Roock, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der CDU-Bürgerschaftsfraktion Hamburg:„Die Einlassung der SPD-Bundestagsabgeordneten ist nicht hilfreich. Die Fehmarnbelt-Querung ist das zentrale internationale Straßen- und…

Verzögerung der Eröffnung der Visaabteilung in Kaliningrad unverantwortlich

Der europapolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Manfred Ritzek, hat sich heute dafür ausgesprochen, dass endlich eine Visaabteilung im deutschen Generalkonsulat in Kaliningrad eröffnet wird.„Alsbald, demnächst, in absehbarer Zeit, das sind leider die ständigen Kommentare insbesondere zuletzt von deutscher Seite, wenn es um die Frage nach dem Termin der Eröffnung der Visaabteilung in Kaliningrad…

Für ein absolutes Rauchverbot in öffentlichen Gebäuden, Schulen, Kindergärten, Universitäten und Diskotheken

Zur aktuellen Diskussion um den Nichtraucherschutz erklärt die drogenpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Frauke Tengler:„Die CDU-Fraktion hat heute im Rahmen ihrer Sitzung über dieses Thema beraten“. Die Fraktion sei für ein absolutes Rauchverbot in allen öffentlichen Gebäuden, Schulen, Kindergärten, Universitäten und Diskotheken.Auch der Beschluss der Gesundheitsminister über ein generelles…

Intensive Beratung im Landtag erforderlich

Zur Einigung der Länder über ein grundsätzliches Rauchverbot in Gaststätten erklärt die drogenpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Frauke Tengler:„Die Einigung über ein grundsätzliches Rauchverbot in Gaststätten mit abgetrennten Raucherräumen ist ein wichtiger Schritt zu einem besseren und umfassenden Nichtraucherschutz. Allerdings sollten wir im Landtag noch einmal intensiv darüber beraten,…

zu TOP 3: Ein weiterer wichtiger Schritt zu mehr Sicherheit in Schleswig-Holstein

Die letzte grundlegende Änderung des Landespolizeirechts liegt bereits 15 Jahre zurück. Seitdem hat sich viel verändert: Inzwischen leben wir in einem Europa der offenen Grenzen. Früher boten Grenzkontrollen relative Sicherheit, heute hat sich die Mobilität von Menschen und Geldströmen ständig erhöht. Auf solche veränderten Rahmenbedingungen müssen wir mit den Möglichkeiten des Schengener Abkommens…

zu TOP 2: „Die Informationsrechte der Bürger sind uns wichtig“

„Die Informationsrechte der Bürger sind uns wichtig“, so der Landtagsabgeordnete Werner Kalinka im Landtag bei der Verabschiedung des Umweltinformationsgesetzes für das Land Schleswig-Holstein – UIG-SH. Durch das neue Gesetz würden auch im Umweltbereich die Rechtsgrundlagen für gerechtfertigte Informationsansprüche der Bürger geregelt. Damit setze Schleswig-Holstein die von der EU geforderten Regeln um.…

zu TOP 17: Wir brauchen einen Überblick über die Wirksamkeit von Fördermaßnahmen

Sprache ist eine wesentliche Grundlage der Kommunikation und Kommunikation ist der wesentliche Bestandteil zur Teilhabe an allen gesellschaftlichen Bereichen. Kinder mit sprachlichen Defiziten haben nicht die gleichen Bildungschancen wie andere Kinder. Darum ist es auch so erschreckend, wenn wir immer wieder feststellen müssen, dass die Zahl der Kinder mit Sprachstörungen oder Sprachauffälligkeiten zunimmt.Den…

zu TOP 18: Landstromversorgung von Schiffen in Häfen ist das Gebot der Stunde!

Wenn die “Costa Classica”, die “Costa Marina”, die „Costa Victoria”, die “Costa Lirica” und auch die “Color Fantasy” in diesem Jahr in der Kieler Förde vor Anker gehen, dann sind dass fünf von 115 Besuchen von Kreuzfahrschiffen in diesem Jahr. Nach Lübeck werden etwa 30 Kreuzfahrer kommen, nach Warnemünde knapp 100, nach Bremerhaven 70 und nach Hamburg 80.Alle Hafenstädte und jedes…
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