Zur Abgeordneten


zur Person

Pressearchiv

Danke, Dietrich Austermann!

Als passendes Abschiedsgeschenk des scheidenden Wirtschaftsministers Dietrich Austermann an das Land Schleswig-Holstein und seine Bürger hat der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Hans-Jörn Arp, die heutige Mitteilung bezeichnet, dass der Staatsvertrag zwischen Dänemark und Deutschland über die Fehmarnbeltquerung unterschriftsreif ist: „Dietrich Austermann realisiert das wichtigste…

Beispielhaft für alle Ressorts

Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im schleswig-holsteinischen Landtag, Dr. Johann Wadephul, hat heute (03. Juli) die Pläne von Minister Uwe Döring zur Entbürokratisierung des Justizwesens begrüßt:„Das, was Justizminister Uwe Döring heute vorgestellt hat, kann ein richtig großer Wurf werden. Ich gratuliere zu diesem mutigen Vorhaben und wünsche dabei viel Erfolg. Die CDU-Fraktion steht voll hinter diesen…

Schleswig-Holstein baut Vorreiterstellung in der Mittelstandspolitik aus

Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im schleswig-holsteinischen Landtag, Johannes Callsen, hat heute (30. Juni) das bundesweite Pilotprojekt des mit 30 Millionen Euro ausgestatteten „Mittelstands-Fonds“ begrüßt. „In Schleswig-Holstein wird der Mittelstand konsequent gefördert. Es ist ein wichtiges Signal, dass die Kreditwirtschaft Partner dieses Pilotprojekts ist“, so Callsen.

Fraktionsreise der CDU-Landtagsfraktion vom 30. Juni bis 04. Juli

„Im Mittelpunkt unserer diesjährigen Fraktionsreise steht die Erörterung des gerade in der parlamentarischen Beratung befindlichen Kirchenstaatsvertrages mit Vertretern des Heiligen Stuhls im Vatikan. Ein weiterer Schwerpunkt sind Gespräche über Fragen der Minderheitenpolitik in Südtirol“. Mit diesen Worten kündigte der Vorsitzende Dr. Johann Wadephul heute (27. Juni) in Kiel die diesjährige…

Versand verschreibungspflichtiger Arzneimittel verbieten

Die gesundheitspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im schleswig-holsteinischen Landtag, Ursula Sassen, hat sich heute dafür ausgesprochen, den Versand verschreibungspflichtiger Arzneimittel zu verbieten. Sie äußerte die Hoffnung, dass Sozialministerin Gitta Trauernicht (SPD) die diesbezüglichen Bundesratsinitiativen der Freistaaten Bayern und Sachsen unterstützen werde. „Die seit 2004 gemachten Erfahrungen…

Note mangelhaft wirft Fragen auf

Zur Vorstellung des Verbraucherschutzindexes 2008 durch den Bundesverband der Verbraucherzentralen erklärt die verbraucherschutzpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Ursula Sassen: „Die Note mangelhaft bei nur 45 Prozent der erreichbaren Punkte wirft Fragen auf, die wir klären werden“. Die Ergebnisse müssen verzugslos und umfassend analysiert werden. Die Ursache…

guter Vorschlag zum Aufgabenabbau

Der CDU-Landtagsabgeordnete Werner Kalinka hat den Vorschlag des schleswig-holsteinischen Innenministers Lothar Hay, angesichts der zahlenmäßigen Entwicklung sowie der Situation der Asylbewerberinnen und –bewerber in Schleswig-Holstein, zukünftig auf die Vorlage des jährlichen Asylberichtes zu verzichten, begrüßt (Umdruck 16/3233): „Ein guter Vorschlag zum Aufgabenabbau. Die CDU-Landtagsfraktion…

Spekulation ist Preistreiber beim Öl- und Gaspreis

„Die Verdoppelung des Rohölpreises innerhalb eines Jahres auf heute fast 150 US-Dollar pro 159 Liter-Fass (ein Barrel) hat nichts mit einer weltweiten Mengenverknappung zu tun“, so die Überzeugung des energiepolitischen Sprechers der CDU-Landtagsfraktion, Manfred Ritzek.Spekulationen seien die Preistreiber. Wenn an den internationalen Warenterminbörsen, insbesondere der „Nympex“ in New York und der…

zu TOP 26: Das Land investiert vorbildlich in den Schienenpersonennahverkehr

Zu den aktuellen Projekten erklärt der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Hans-Jörn Arp:Stadt-Regional-Bahn KielZiel des Stadt-Regional-Bahn Konzeptes in Kiel ist eine qualitative Verbesserung des ÖPNV zu erreichen. Dies soll durch Verringerung der Umsteigezeiten und einer bessere verkehrliche Anbindung der Region an die Stadt erfolgen.Es wird ein übergreifendes ÖPNV/SPNV-Gesamtkonzept für…

zu TOP 10: Dieser Antrag ist eine reine Luftnummer

Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene WortBei erster Lektüre des vorliegenden Antrages von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN habe ich mir die Frage gestellt, was der Schleswig-Holsteinische Landtag eigentlich mit der Ausschreibung der Position eines Pflegedirektors bzw. einer Pflegedirektorin für das UKSH zu tun hat.Nachdem ich mich mit diesem Sachverhalt eingehend befasst habe, stelle ich mir diese Frage umso mehr.…
zurück

Pressemitteilungen filtern