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Weckruf zur rechten Zeit

Als einen Weckruf zur rechten Zeit hat die kirchenpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Herlich Marie Todsen-Reese, heute (21. Februar) die Expertenanhörung zur Situation des Religionsunterrichts an schleswig-holsteinischen Schulen im Bildungsausschuss bezeichnet. „Auch wenn es mich nicht froh stimmt: Wir hatten Recht mit unseren Befürchtungen, dass zu wenig Religionsunterricht gegeben wird und dass…

Zivile Mitnutzung des Flugplatzes Jagel wird Impulse für den Wirtschaftsstandort geben

Zur heutigen Präsentation der zivilen Mitnutzung des Flugplatzes Jagel durch die Airgate-SH erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Johannes Callsen:„Die Präsentation der Verantwortlichen der Airgate-SH im Wirtschaftsausschuss hat deutlich gemacht, dass das Projekt einer zivilen Mitnutzung des Flugplatzes Jagel verantwortungsvoll und umsichtig Schritt für Schritt vorangebracht…

Schleswig-Holsteins Mittelstand bleibt im vorderen Bereich

Zum Mittelstandsbarometer 2008 erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Johannes Callsen:Das jüngste Mittelstandsbarometer macht zweierlei deutlich. Der Mittelstand in Schleswig-Holstein ist im Bundesvergleich optimistischer und will mehr Mitarbeiter einstellen. Erfreulich ist, dass der schleswig-holsteinische Mittelstand bei der Prognose der Geschäftslage in den kommenden sechs…

Ich bin anderer Auffassung als die Bildungsministerin

Mit erheblicher Verwunderung hat der Vorsitzende der schleswig-holsteinischen CDU-Landtagsfraktion, Dr. Johann Wadephul, heute auf Agenturmeldungen reagiert, nach denen die schleswig-holsteinische Bildungsministerin Ute Erdsiek-Rave (SPD) den Vorstoß des türkischen Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan verteidigt habe, türkische Schulen in Deutschland aufzubauen:„Ich bin in diesem Fall eindeutig anderer…

NABU setzt gegen Fehmarnbeltquerung jetzt auf Billigflieger

Zum heutigen durch den NABU vorgestellten „neuen“ Gutachten zur Fehmarnbeltquerung erklärt der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Hans-Jörn Arp: „Langsam aber sicher wird die Argumentation gegen die Fehmarnbeltquerung zur Realsatire: Der NABU setzt in seinem Kampf jetzt auf Billigflieger.“Dass dem NABU jedes erdenkliche Argument recht sein würde, um die Fehmarnbeltquerung zu verhindern,…

Für die Schulreife ist das letzte Kindergartenjahr wichtiger als das erste

Zu Meldungen über die vergleichsweise niedrige Kinderbetreuungsquote bei den drei- bis fünfjährigen und erhobenen Forderungen, das erste Kindergartenjahr beitragsfrei zu gestalten, erklärt die sozialpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Heike Franzen:„Die Zahlen belegen, wie wichtig unsere Initiative ist, das letzte Kindergartenjahr beitragsfrei anzubieten.“ Für die Kinder sei es vor allem im…

Der Jugendliche merkt, dass die Justiz schnell reagiert

Angesichts der Berichterstattung über Probleme bei der Umsetzung des „vorrangigen Jugendverfahrens“ im Landgerichtsbezirk Lübeck erklärt der Innenexperte und stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Peter Lehnert:“Es ist für mich nicht erkennbar, weshalb ein in anderen Landgerichtsbezirken hervorragend funktionierendes Verfahren in Lübeck nicht umsetzbar sein soll.“In Flensburg, Kiel und…

Förderung des Mittelstandes bringt Schleswig-Holstein voran

Zur heute von Wirtschaftsminister Dietrich Austermann vorgestellten Bilanz der Wirtschaftsförderung 2007 erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Johannes Callsen MdL:Die Rekordbilanz der Wirtschaftsförderung für das Jahr 2007 unterstreicht: Der Wirtschaftsaufschwung in Schleswig-Holstein kommt voran, die Menschen profitieren hiervon durch viele neue Arbeitsplätze in den Betrieben.…

Endlich Klarheit zu Erdkabeln

Der Steinburger CDU-Landtagsabgeordnete Hans-Jörn Arp hat heute (13. Februar) das Urteil des Oberverwaltungsgerichtes Schleswig vom 12. Februar begrüßt: „Das Oberverwaltungsgericht hat mit seinem Urteil die schon immer von der CDU vertretende Position bestätigt: Die Mehrkosten durch die flächendeckende Verlegung von Erdkabeln dürfen nicht auf alle Stromkunden umgelegt werden. Wir begrüßen daher die…

Keine Kürzungen für Freie Schulen - Übergangsregelung für das Jahr 2008 steht

Die Fraktionen von CDU und SPD haben in ihren heutigen Sitzungen die in der Landtagssitzung vom Dezember letzten Jahres angekündigte Übergangsregelung zur Fortschreibung der derzeitigen Zuschüsse an die Freien Schulen für das Kalenderjahr 2008 rückwirkend zum 01. Januar beschlossen. Dies gaben die bildungspolitischen Sprecher beider Fraktionen, Susanne Herold und Dr. Henning Höppner, heute (12. Februar) in…
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