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TOP 49+50+51+52: Wirtschaftshilfen wirken!
Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Landtagspräsident, meine Damen und Herren, liebe Kollegen, zunächst möchte ich dem Wirtschaftsminister Dr. Buchholz für seinen Bericht, insbesondere aber für seine intensive Arbeit in den letzten Wochen und Monaten danken. Die gesamte Landesregierung, hat sich in der Krise keine Atempause gegönnt und war im durchgehenden Dauereinsatz. Zunächst sind da die…SHIBB |
TOP 9: Ausbildungskompetenzen werden im SHIBB gebündelt
Es gilt das gesprochene Wort! Anrede. Auch ich spreche dem Coronavirus nichts Gutes ab, aber eines muss man ihm lassen: Er hat uns allen in vielen Situationen die Augen geöffnet. Im Hinblick auf die berufliche Bildung hat dieser Virus uns noch einmal mehr verdeutlicht, wie wichtig es ist, dass wir endlich das Schleswig-Holsteinische Institut für berufliche Bildung ins Leben rufen oder vielleicht besser gesagt: Das…Badespaß kann kommen!
Zum heutigen Beschluss des Innenausschusses dem Landtag die Annahme des Badesicherheitsgesetzes zu empfehlen erklärte stellv. Fraktionsvorsitzender Tim Brockmann: Ich freue mich sehr, dass unser Badesicherheitsgesetz heute eine wichtige Hürde genommen hat. Mit der einstimmigen Zustimmung des Innenausschusses steht nun einer endgültigen Beschlussfassung im Landtag nichts mehr entgegen. In der Anhörung wurde sehr…Grundrechte- oder Hygienedemonstrationen |
TOP 43+54: Kein Missbrauch des Demonstrationsrechts
Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, zunächst möchte ich der Ministerin sehr herzlich für Ihren Bericht danken. Er zeigt, dass auch in Schleswig-Holstein sogenannte Grundrechte- oder Hygienedemonstrationen stattfinden. Gegen solche Demonstrationen ist grundsätzlich auch gar nichts einzuwenden, denn dort nehmen Schleswig-Holsteinerinnen und…TOP 17: Erleichterungen für die kommunale Ebene
Es gilt das gespreche Wort! Anrede Die Corona Pandemie hat deutlich gemacht, dass unsere Kommunalverfassung in Schleswig-Holstein keine Regelung für Fälle von höherer Gewalt vorsieht. Videokonferenzen sind ein geeignetes Hilfsmittel, um trotzdem notwendige Beschlüsse zu fassen! Ist es als Möglichkeit zu sehen? Die jeweilige kommunale Körperschaft kann es in den Hauptsatzungen vorsehen, muss es aber nicht. Es…Familien |
TOP 42+45: Familien entlasten ist der richtige Weg
Es gilt das gesprochene Wort! Anrede Mit voller Wucht und damit verbunden, mit vielen Schwierigkeiten und weitrechenden Folgen, hat uns die Corona-Pandemie erwischt und damit das private und öffentliche Leben in Deutschland und seinen Nachbarländern radikal verändert. Dieses ist eine riesige Herausforderung und eine große Zumutung zugleich. Von Jetzt auf gleich war nichts mehr so, wie es vorher war. Schulen und…Grote |