Pressearchiv
Europa |
TOP 25+67: EU-Ratspräsidentschaft: gemeinschaftlich, nachhaltig und mit Blick auf die Zukunft
Es gilt das gesprochene Wort! Anrede Heute geht es beim Thema Europa um zwei wichtige Tagesordnungspunkte. Erster Punkt ist der Europabericht der Landesregierung 2019-2020, der uns alljährlich die vielschichtigen Themen Europas, an denen unser Land beteiligt und aktiv ist, ausführlich dargestellt werden. An dieser Stelle gilt ein herzlicher Dank an alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Landesregierung, die an…Corona |
TOP 38 und 44: Placebo-Politik der SPD täuscht Sicherheit vor
Es gilt das gesprochene Wort! Anrede, ich bedanke mich für den Bericht des Ministers. Dieser Bericht zeigt, dass wir in Schleswig-Holstein auf einem guten Weg sind und im Vergleich zu anderen Bundesländern sehr frühzeitig die richtigen Maßnahmen ergriffen haben. Dafür bedanke ich mich beim Gesundheitsminister und seinem Haus, die außerordentliches geleistet haben. Aber der Dank gilt der ganzen Landesregierung…Bärenstarke Antwort auf aktuelle Krise
Es gilt das gesprochene Wort! Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, die Bewältigung der Corona-Krise geht jetzt in die vierte Phase: Als Erstes haben wir die Ausbreitung des Virus in Deutschland weitgehend gestoppt und die Zahl der Todesfälle dabei so gering wie möglich gehalten. Ein Erfolg um den uns die ganze Welt beneidet! Zweitens haben Bund und Länder die unmittelbaren Folgen des Lockdowns…TOP 18A+35: Medienstaatsvertrag spiegelt digitale Transformation wider
Es gilt das gesprochene Wort! Herr Präsident meine sehr geehrten Damen und Herren, die Grundlagen des bisherigen Rundfunkstaatsvertrag, der die Leitplanken für die aktuelle Medienordnung bestimmt, stammen aus dem Jahr 1991. Das war eine Zeit, in der die Medienwelt noch überschaubar war. So ist es wenig überraschend, dass in der Präambel zum Rundfunkstaatsvertrag ausschließlich von einem dualen Rundfunksystem…TOP 27: Gleichwertige Arbeit muss auch gleich bezahlt werden
Es gilt das gesprochene Wort! Anrede Ja, es ist ungerecht, dass Frauen im 21. Jahrhundert viel zu oft immer noch weniger verdienen als Männer und deswegen auch nur rund 50 Prozent weniger Rente beziehen als Männer. Besonders ungerecht ist, dass die sogenannten frauenspezifischen Berufe, also Berufe, die zu 80 Prozent von Frauen ausgeübt werden, in den meisten Fällen schlechter bezahlt werden, als in den übrigen…Senioren |
TOP 26: Wichtig für Ältere: ÖPNV und Digitalisierung seniorengerecht gestalten
„Eine aufsuchende Beratung der Seniorinnen und Senioren über 75 Jahre wäre mit einem hohen Personal- und Kostenaufwand verbunden. Dieses Geld sollte besser für konkrete Hilfen verwandt werden, zumal wir schon jetzt gute Beratungs- und Hilfsangebote haben. Und es stellt sich ja auch die Frage, ob die älteren Mitbürger es wollen, im staatlichen Auftrag zu Hause aufgesucht zu werden. Mit dem Älterwerden…TOP 22: Gesellschaft zu kritischer Reflektion anregen
Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Landtagspräsident, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, die Bedeutung des Kolonialismus wurde lange für unsere Gesellschaft unterschätzt. Der deutsche und auch der europäische Kolonialismus sind ein Ausdruck von Gewalt. Im vergangenen Jahr hat unser Ministerpräsident Daniel Günther bei seinem Besuch in Namibia das ausgesprochen, was bis…
TOP 56: Landwirte brauchen zeitnahe Orientierung
„Mehr Tierschutz und mehr Tierwohl in der Nutztierhaltung ist angesichts der aktuell angespannten Situation in Landwirtschaft und Gesellschaft ein drängendes Thema“, so der agrar-und umweltpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Heiner Rickers, zum Antrag „Tierhaltung zukunftsfähig machen, tierwohlgerechte Umbauten erleichtern“. Für die Landwirte seien dies existentielle Fragen, wie diese…Geschlechtergerechte Sprache |
Gesetzentwurf der AfD ist vollkommen neben der Spur und überflüssig!
Es gilt das gesprochene Wort! Anrede, Wenn jemand schon das Wort geschlechtergerecht in Anführungsstriche setzt – weiß man eigentlich schon, woran man ist. Und wenn auch noch das Wort sogenannt zu Geschlechtergerecht hinzukommt, ist es schon sonnenklar. Diese Person oder Personengruppe hat mit der Gleichstellung von Frauen und Männern nichts oder nicht viel im Sinn. Deutlich kann man es an bereits eingereichten…Wald |