Pressearchiv
Wir unterstützen die Kommunale Familie
Zur Unterstützung der Kommunen bei der Digitalisierung an Schulen erklärt der bildungspolitische Sprecher, Tobias von der Heide, MdL: "Das Land Schleswig-Holstein übernimmt für die finanzschwachen Kreise, Städte und Gemeinden den Eigenanteil für Mittel aus dem Digitalpakt für Digitalisierungsprogramme an den Schulen komplett. Da ist es in einem finanzschwachen und hochverschuldeten Bundesland wie…Jobticket ist die richtige Weichenstellung
Hans-Jörn Arp, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute zur Einführung des Jobtickets ab Mai 2021: „Die Pläne des Verkehrsministeriums zum Jobticket begrüßen wir ausdrücklich. So können echte Anreize geschaffen werden, auf die öffentlichen Verkehrsmittel umzusteigen. Land und Unternehmen ziehen an einem Strang, um den Pendlerinnen und Pendlern den Umstieg vom Auto auf Bus…Förderung unterstreicht Bedeutung des Weltnaturerbes Wattenmeer
Klaus Jensen, tourismuspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute zur Förderung des 360-Grad-Kinos im Erlebniszentrum Naturgewalten in List auf Sylt: „Schleswig-Holstein lebt in großem Maße vom Tourismus, aber eben auch davon, das zu erhalten, was die Touristen nach Schleswig-Holstein zieht. Das gilt besonders für den Erhalt des Weltnaturerbes Wattenmeer. Insofern ist es nur…Beobachtung des „Flügels“ nur konsequent
Tobias Koch, Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute zur landesweiten Beobachtung des ehemaligen sogenannten Flügels der AfD: „Wir begrüßen die Ankündigung von Innenministerin Sabine Sütterlin-Waack, den rechtsextremen Flügel der AfD auch in Schleswig-Holstein systematisch durch den Verfassungsschutz beobachten zu lassen. Offensichtlich hat es sich bestätigt, dass der „Flügel“ trotz…Haushalt |
Trotz Krise in die Zukunft investieren
Ole-Christopher Plambeck, finanzpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute (29.09.2020) zum Haushaltsentwurf 2021: „Die Corona-Pandemie hat große Auswirkungen auf die Haushaltsplanung für 2021 und die folgenden Jahre. Die hieraus resultierenden Steuermindereinnahmen führen zu einem Defizit von mehr als 346 Mio. Euro für das Jahr 2021. Dieses wird durch den Notkredit aufgefangen. Hinzu…Schule |
Klassenfahrten - Stornokosten übernimmt das Land
Zur heutigen (28. September 2020) Pressemitteilung des SPD-Abgeordneten Habersaat erklärt der bildungspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Tobias von der Heide: "Schön, dass sich Herr Habersaat nun freut, dass die Stornokosten für Klassenfahrten auch in diesem Schuljahr übernommen werden. Das war aber bereits Anfang September klar. Drei Millionen Euro wurden den Schulen im Land für diesen Zweck zur…Wir brauchen passgenaue Förderangebote
Mit der Gründung eines Landesförderzentrums Autismus hat Schleswig-Holstein heute ein deutliches Signal für die notwendige Weiterentwicklung von Unterstützungssystemen für Schülerinnen und Schüler mit Autismus Diagnose geliefert. Mit diesem eigenen Landesförderzentrum Autismus werden die bislang in der Beratungsstelle Hilfe für das autistische Kind e.V. gebündelten Erfahrungen im Netzwerk zum Autismus…Endlager |
Fairer und transparenter Dialog nötig
Andreas Hein, energiepolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute zum Zwischenbericht der Bundesgesellschaft für Endlagerung: „Natürlich möchte niemand ein Atommüll-Endlager vor seiner Haustür. Dennoch sind wir uns unserer Aufgabe, den produzierten Atommüll sicher in einem Endlager unterzubringen, sehr bewusst. Nun geht es darum, den geeigneten und akzeptierten Ort dafür zu finden.…Parlamentarische Geschäftsführer von CDU/CSU tagten in Norderstedt
Zu einer zweitägigen Tagung kamen die Parlamentarischen Geschäftsführer der CDU/CSU-Fraktionen aus dem Bund und den Ländern in Norderstedt zusammen. Intensiv tauschten sie sich unter anderem über die Sicherstellung der Funktionsfähigkeit der Parlamente während der Corona-Pandemie aus. Weitere Themen waren insbesondere der Umgang mit der Auflösung von AfD-Fraktionen in zahlreichen Landtagen, wie zuletzt in…AfD |