Pressearchiv
Unwissenheit, Unvermögen oder Absicht – in jedem Fall sind Hentschels Behauptungen nachweislich falsch!
Die bildungspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Susanne Herold, hat heute den Grünen Fraktionsvorsitzenden Karl-Martin Hentschel aufgefordert, seine nachweislich falschen Aussagen in Pressemitteilung 0.18.06 zu korrigieren: „Die Aussage, das neue Schulgesetz lasse den Besuch eines Gymnasiums oder einer Gesamtschule insbesondere für Kinder von Hartz IV EmpfängerInnen oder GeringverdienerInnen wieder…
Johann Wadephul zum angekündigten Rücktritt Edmund Stoibers
Zur Ankündigung des Bayerischen Ministerpräsidenten und CSU-Vorsitzenden Edmund Stoiber, sein Amt zum 30. September aufzugeben und auf eine erneute Kandidatur als Parteivorsitzender zu verzichten, erklärt der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Johann Wadephul:Die erfolgreichste Partei Europas, die CSU, hat bewiesen, dass sie in der Lage ist, zum richtigen Zeitpunkt einen Wechsel an ihrer Spitze herbei zu…
Ein guter Tag für Sylt und den Tourismus
LIST / KEITUM (SYLT) Es kommt nicht täglich vor, dass der Ministerpräsident des Landes Schleswig-Holstein Zuwendungsbescheide solcher Größenordnung überbringen kann. Auf Sylt war heute so ein Tag: Im Beisein des tourismuspolitischen Sprechers der CDU-Landtagsfraktion, Jürgen Feddersen, überreichte Peter Harry Carstensen den Gemeinden Keitum und List zwei Förderbescheide über zusammen knapp zehn Millionen…
95 Prozent der CDU-Forderungen umgesetzt
Zur heute im Rahmen der Landespressekonferenz vorgenommenen Vorstellung des Konzepts der Profiloberstufe erklärt die bildungspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Susanne Herold: „Mir der Profiloberstufe und der Verkürzung des Weges zum Abitur auf zwölf Jahre werden 95 Prozent der CDU-Vorstellungen im gymnasialen Bereich umgesetzt. Unsere Abiturienten werden dadurch schneller und mit einer deutlich…
Feddersen begrüßt 14 Millionen Euro starkes Sonderprogramm für den Küstenschutz
SYLT: Der küstenschutzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Jürgen Feddersen, hat die Pläne der Landesregierung begrüßt, für den Küstenschutz auf der Nordseeinsel Sylt bis 2009 rund 14 Millionen Euro zusätzlich bereitzustellen. Gemeinsam mit dem Ministerpräsidenten des Landes Schleswig-Holstein, Peter Harry Carstensen, machte sich Feddersen heute vor Ort ein Bild von der mittlerweile arg in…
Klares positives Signal zu Kappeln - Ellenberg
Wirtschaftsminister Dietrich Austermann hat im Wirtschaftsausschuss heute klar und deutlich mitgeteilt, dass das in Kappeln–Ellenberg geplante Paralympic–Zentrum unterstützt wird und dafür die zulässige Höchstförderung angepeilt wird. Das ist ein wichtiges Signal für eine Region, die durch den Bundeswehrabzug erheblich betroffen ist und wo alles getan werden muss, um Konversionsprojekte, die neue…
Klares positives Signal zu Kappeln - Ellenberg
Wirtschaftsminister Dietrich Austermann hat im Wirtschaftsausschuss heute klar und deutlich mitgeteilt, dass das in Kappeln–Ellenberg geplante Paralympic–Zentrum unterstützt wird und dafür die zulässige Höchstförderung angepeilt wird. Das ist ein wichtiges Signal für eine Region, die durch den Bundeswehrabzug erheblich betroffen ist und wo alles getan werden muss, um Konversionsprojekte, die neue…
Neues Ziel: Verfassungsgemäßer Haushalt noch in dieser Legislaturperiode
Zum heute von Finanzminister Rainer Wiegard vorgestellten vorläufigen Jahresabschluss 2006 erklärt der der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Dr. Johann Wadephul: „Die Reduzierung der Neuverschuldung um 707 Mio Euro im laufenden Haushaltsjahr ist ein brillantes Ergebnis. Es zeigt, dass der Gleichklang der CDU-Politik aus Sparen, Investieren und Reformieren funktioniert. Politik kann nur erfolgreich sein, wenn…
Ergebnis der Beratungen im Bundestag abwarten
Im Hinblick auf die vom Schleswig-Holsteinischen Justizminister Uwe Döring geforderte zügige Legalisierung der so genannten passiven Sterbehilfe erklärt der justizpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Thomas Stritzl, MdL:„Wir begrüßen, dass der Justizminister zum jetzigen Zeitpunkt von einer eigenen Gesetzgebungsinitiative Abstand nehmen will und vielmehr das Ergebnis der Beratung im Bundestag…