Pressearchiv
zu TOP 36: Das Elterngeld wurde in Schleswig-Holstein reibungslos eingeführt
Seit dem 1. Januar 2007 gibt es das Elterngeld.Wir erinnern uns an eine zum Teil bizarre, skurrile Berichterstattung aus Gynäkologenpraxen und Expertenbefragungen zum Thema: Errechneter Geburtstermin vor dem 1. Januar erwünschter Geburtstermin mindestens kurz nach Null Uhr am 1. Januar 2007.Dieser Umstand beweist wie positiv die Einführung des Elterngeldes aufgenommen werden: jeder will es haben!Die aktuelle…
zu TOP 16: Wir nehmen die Bedenken aus der Fachwelt ernst
Die Gesundheitsreform – das GKV-Wettbewerbsstärkungsgesetz – GKV/WSG – ist der Versuch der Großen Koalition in Berlin, die Finanzierung des deutschen Gesundheitswesens langfristig auf eine sichere Basis zu stellen, demographiefest zu machen und Kosten zu sparen. Dies ist Wunsch und Forderung aller Akteure im Gesundheitswesen und wird nicht infrage gestellt.Der jetzt von der Bundesregierung aufgezeigte Weg…
zu TOP 2 und 19: Bessere Bildungsvoraussetzungen für unsere Kinder
Schleswig-Holstein steht vor der größten Schulreform seiner Geschichte und die benötigen wir dringend, um unsere gesellschaftspolitische Mitverantwortung für die Zukunftsfähigkeit Schleswig-Holsteins gerecht zu werden. Wir wollen mehr und vor allen Dingen bessere Bildungsvoraussetzungen und Bildungsbedingungen für unsere Kinder und Jugendlichen und deshalb haben wir das benötigte Fundament, unser Schulgesetz,…
Zur heutigen Berichterstattung in den Kieler Nachrichten (Seite 11) erklärt der Pressesprecher der CDU-Landtagsfraktion, Dirk Hundertmark:
„Der Fraktionsvorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Dr. Johann Wadephul hat sich nicht dafür ausgesprochen, die Unterrichtsverpflichtung der Realschullehrer auf das Niveau der Kollegen an den Hauptschulen anzuheben“.
zu TOP 4 und 29: Wissenschaftspolitik braucht auch den Mut zur Entscheidung!
Niclas Herbst: „Das heute beschlossene Hochschulgesetz reagiert auf die bevorstehenden Herausforderungen an eine moderne Wissenschaftspolitik“.Als Beispiele nannte Herbst u.a. das zukünftige Berufungsverfahren von W 3-Professoren durch die Hochschulen selbst, die Gleichstellung von Habilitation und Juniorprofessur, die Stärkung des Selbstauswahlrechts der Hochschulen und die Aufwertung des Meisterbriefes als…
zu TOP 22: Schleswig-Holstein gehört mit der A 20 auf der Prioritätenliste ganz nach oben
Der Fraktionsvorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Dr. Johann Wadephul, hat heute die politisch Verantwortlichen in Berlin dazu aufgefordert, die Realisierung der A 20 auf der Prioritätenliste des Bundes ganz nach oben zu setzen und die bauliche Umsetzung der Maßnahme zügig zu gewährleisten.„Das wichtigste Verkehrsprojekt für die Zukunft unseres Landes ist die zügige Weiterführung der A 20 mit einer festen…
zu TOP 23: Das Interessenbekundungsverfahren ist europarechtlich zulässig, diskriminiert keine Anbieter und ist transparent
Zu TOP TOP 23 – Schienenverkehrsleistungen auf dem Netz Ost ausschreiben – erklärt der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Hans-Jörn Arp, unter anderem:„Das vom Wirtschaftsminister Dietrich Austermann gewählte Interessenbekundungsverfahren unterstützen wir ausdrücklich. Das Interessenbekundungsverfahren ist europarechtlich zulässig, diskriminiert keine Anbieter und ist transparent. Wir…
zu TOP 31: Spitzentechnologie für neue Arbeitsplätze
Mit der Hightech-Strategie hat zum ersten Mal eine Bundesregierung über alle Ressorts hinweg eine nationale Strategie entwickelt, um unser Land an die Weltspitze der wichtigsten Zukunftsmärkte zu führen. Nachdem in den vergangenen Jahren moderne Technologien vielfach entweder aus ideologischen Gründen nicht kraftvoll genug gefördert wurden oder die finanzielle Förderung nicht ausreichend war, hat die neue…
zu TOP 13: Wir setzen angesichts des Bio-Booms auf Marktwirtschaft
Der Antrag von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beschreibt die aktuelle Situation richtig. Der Biomarkt boomt und ständig entstehen neue Angebote in Supermärkten.Die Zeit des Preisdumpings zur Gewährleistung des Absatzes ist vorbei. Dass in der Vergangenheit in der Landwirtschaft Zurückhaltung bei der Umstellung zu Biobetrieben bestand, war richtig und entsprach den Absatzchancen.Die Situation hat sich sehr positiv…