Pressearchiv
Wir sind auf dem richtigen Weg
Zu den Vorschlägen des „Aktionsrats Bildung“ erklärt die bildungspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Susanne Herold, MdL:„Die Empfehlungen des Aktionsrates zeigen, dass die CDU-Landtagsfraktion mit ihrem Modell der Regionalschule genau den richtigen Weg eingeschlagen hat.“ Herold zeigte sich zuversichtlich, dass die Ergebnisse des Aktionsrates die Akzeptanz des Regionalschulmodells in…
Glückwunsch Angela Merkel!
Zum heute erzielten Durchbruch beim europäischen Klimaschutz erklärt der umweltpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Axel Bernstein, MdL:„Bundeskanzlerin Angela Merkel hat bereits bei ihrem ersten Vorsitz eines EU-Gipfels einen Durchbruch im Klimaschutz erreicht. Das zeigt, wie engagiert die CDU den Klimaschutz vorantreibt. Es zeigt auch, dass in der engen Zusammenarbeit mit den Partnern eher der Erfolg…
Es geht um die beste Lösung in der Sache
„Wir nehmen die von Innenminister Dr. Stegner auf der Grundlage des Kabinettsbeschlusses vorgelegte überschlägige Wirtschaftlichkeitsbetrachtung zu den Kreisen zur Kenntnis. Wie der Innenminister heute gegenüber der Landespressekonferenz selbst betonte, sind diese Zahlen nicht die ganze Wahrheit. Das Zahlenmaterial ist ein zu prüfender Gesichtspunkt in dieser Debatte, nicht mehr und nicht weniger. Der Prozess…
„Mutwillig missverstanden?“
Zur Pressemitteilung Nr. 46/2007 der SPD-Landtagsfraktion von Jürgen Weber erklärte die bildungspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion:„Wie bereits aus der Überschrift des Artikels in den Lübecker Nachrichten „Noten erst ab Klasse 8: Streit um „Schmusezeugnis“ deutlich wird, handelt es sich bei der von Jürgen Weber zitierten Aussage um eine Missinterpretation.Denn keineswegs sollte die von den…
Nicht den zweiten vor dem ersten Schritt machen
Zum Nichtraucherschutz und der diesbezüglichen Pressemitteilung der SPD-Landtagsfraktion Nr. 50 sowie der Grünen Landtagsfraktion Nr. 115.07 erklärt die drogenpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion Frauke Tengler:„Die Pressemitteilung des Kollegen Eichstätt und der Kollegin Heinold lässt es allmählich zur unangenehmen Gewohnheit werden, sich vor der Einleitung eines Gesetzgebungsverfahrens und der…
Neuordnung der Agrar- und Umweltverwaltung ist ein deutliches Signal
„Minister Christian von Boetticher und Staatssekretär Klaus Schlie haben heute deutliche Signale zur Aufgabenverlagerung, zu Synergieeffekten und damit zu mehr Wirtschaftlichkeit gesetzt. Besonders erfreulich ist, dass die Aufgabenverlagerung auf Kommunen und Dritte im Konsens erreicht wurde. Dies sollte für andere Ministerien beispielgebend sein“, so der CDU-Landtagsabgeordnete Werner Kalinka zu den…
Erfolgsmodell Regionalschule bald in Schleswig-Holstein
Im Anschluss an das Förde-Forum vom 6. März 2007, an dem unter anderem der Kultusminister des Landes Sachsen-Anhalt, Prof. Jan-Hendrik Olbertz, als Referent begrüßt werden konnte, erklärt die bildungspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Susanne Herold: „Die Veranstaltung hat klar gezeigt, dass Schleswig-Holstein mit der Einführung der Regionalschule als Regelschule den richtigen Weg…
Frauenpolitik ist eine Querschnittsaufgabe
Anlässlich des Internationalen Frauentages am 8. März erklärt die stellvertretende Vorsitzende und frauenpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion:„Das Gleichberechtigungsgebot ist im Grundgesetz verankert und damit verpflichtend. Die praktische Verwirklichung der Gleichberechtigung von Mann und Frau in allen Lebensbereichen bleibt jedoch nach wie vor eine besondere Herausforderung – nicht nur, aber auch…
Wer CO2 sparen will, braucht noch Atomkraftwerke
Vor dem Hintergrund des Klimaschutzes hat der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Dr. Johann Wadephul den Antrag von Vattenfall auf längere Laufzeiten des AKW Brunsbüttel befürwortet: „Es ist faktisch unmöglich, gleichzeitig den Kohlendioxydausstoß zu senken und Atomkraftwerke vorzeitig abzuschalten. Wer das möchte, der muss sagen, wo die Energie herkommen soll“.Wadephul forderte, die SPD müsse nun in…