Pressearchiv
Rückenwind für unsere A 20
Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Hans-Jörn Arp, hat den heute bekannt gewordenen Verlauf der niedersächsischen „Küstenautobahn“ (A 22) begrüßt. „Niedersachsen bringt den Ausbau der Autobahnen im Nordseeküstenbereich nun endlich voran. Dies beweist, dass auch unser südlicher Nachbar ein vitales Interesse an einer westlichen Umgehung von Hamburg hat. Das bringt auch…
Das Wohl der Kinder umfassend sichern
Die Landtagsfraktionen von CDU und SPD haben heute den Entwurf für ein Kinderschutzgesetz beschlossen. Es soll zur Julisitzung in den Landtag eingebracht werden. Dazu erklären die sozialpolitischen Sprecher Torsten Geerdts und Wolfgang Baasch:Mit dem Gesetz zur Weiterentwicklung und Verbesserung des Schutzes von Kindern und Jugendlichen in Schleswig-Holstein wollen wir das Recht auf eine gesunde Entwicklung von…
Politisch motivierte Gewalttäter sind ein Risiko für die Demokratie
Der innenpolitische Sprecher der CDU- Landtagsfraktion hat heute die haltlosen Angriffe des Grünen Fraktionsvorsitzenden Karl-Martin Hentschel auf Bundesinnenminister Dr. Wolfgang Schäuble zurückgewiesen und die Mitglieder aller demokratischen Parteien aufgefordert, die wenigen gewaltbereiten Globalisierungsgegner zur Rückkehr zu friedlichen Protesten aufzurufen: Hentschel sage, dass die „große Mehrheit der…
Die Gerüchte richtig stellen!
Zur heutigen Berichterstattung im Hamburger Abendblatt über angebliche Unregelmäßigkeiten bei der Streckenvergabe des Bahnnetzes Ost erklärt der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Hans- Jörn Arp:„Ich bleibe dabei, dass das vom Wirtschaftsministerium durchgeführte Interessenbekundungsverfahren für das Land deutlich bessere Ergebnisse erzielt hat, als es alle Fachleute vor Beginn der…
Schulleiter der weiterführenden Schulen werden gestärkt!
Die bildungspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Susanne Herold, hat die heute von Bildungsministerin Ute Erdsiek-Rave bekannt gegebene Stärkung der Schulleitungen in den weiterführenden Schulen Schleswig-Holsteins begrüßt:„Endlich kommen die Aufgaben der Personalführung und –beurteilung sowie die Qualitätsentwicklung an weiterführenden Schulen dahin, wo sie hin gehören: an die…
Rückendeckung für unsere Haushaltspolitik!
Der finanzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion des Schleswig-Holsteinischen Landtages, Frank Sauter, hat die heute veröffentlichten „Bemerkungen 2007 mit Bericht zur Landeshaushaltsrechnung 2005“ als „klare Rückendeckung für die Haushaltspolitik der CDU-Landtagsfraktion und des Finanzministers Rainer Wiegard (CDU)“ gewertet:Bereits im ersten Absatz sage der Präsident des Landesrechnungshofes die…
Kunstausstellung „Meine Zukunft in Schleswig-Holstein“ in den Fluren der CDU-Landtagsfraktion
Vom 6. Juni bis zum 31. Juli 2007 werden in den Fluren der CDU-Landtagsfraktion im Landeshaus 29 Bilder junger Künstlerinnen und Künstler aus Schleswig-Holstein zum Thema „Meine Zukunft in Schleswig-Holstein“ zu sehen sein. Sie ist kostenfrei für alle Besucher in den Zeiten von 9.00 Uhr bis 16.00 Uhr zugänglich.Gemalt wurden die Bilder von Schülerinnen und Schüler der schleswig-holsteinischen Gymnasien.…
Heike Franzen stellt Berichterstattung in den Lübecker Nachrichten richtig
Zur heutigen Berichterstattung in den Lübecker Nachrichten auf Seite 4 erklärt die Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion für frühkindliche Bildung, Heike Franzen: „Die Darstellung, ich sei für eine raschere Umsetzung des Rechtsanspruchs auf einen Krippenplatz als bis 2013, gibt meine Aussage nicht korrekt wieder. Wahr ist, dass ich mich für eine raschere Einführung des Betreuungsgeldes für Eltern…
Die Hängepartie ist für alle Beteiligten unbefriedigend
Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Hans- Jörn Arp hat die heutige Vertagung der Entscheidung der Vergabekammer Schleswig-Holsteins zum Bahnnetz Ost bedauert:„Das vom Wirtschaftsministerium durchgeführte Interessenbekundungsverfahren hat im Ergebnis dazu geführt, dass Schleswig-Holstein pro Jahr im Netz Ost 13 Millionen Euro einsparen kann. Dieses Ergebnis ist deutlich besser, als es alle…