Pressearchiv
zu TOP 3: Die Reform ist mehr als überfällig
Freigabe: RedebeginnEs gilt das gesprochene Wort.Wenn heute das Gesetz über die Anstalt Schleswig–Holsteinische Landesforsten verabschiedet wird, geht eine sehr lange Zeit staatlich gelenkter Forstwirtschaft zu Ende. Hierbei darf nicht vergessen werden, welche Leistungen die Mitarbeiter der Landesforstverwaltung in den letzten Jahrzehnten zum Wohle des Waldes und damit zum Wohle unseres Landes erbracht haben.…
zu TOP 21: Weg von fehlgeleiteten Umwegsubventionen
Freigabe: RedebeginnEs gilt das gesprochene Wort.Der Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ist typisch für die meisten Steuerdebatten, die in den vergangenen Jahren geführt wurden:Die Ursachen für Fehlentwicklungen werden kaum hinterfragt, die Symptome von Fehlentwicklungen nur halbherzig bekämpft.Mit diesem Antrag wird der Antragsteller der grundsätzlichen Bedeutung der Debatte kaum gerecht. Eine…
CDU-Landtagsfraktion trauert um Hans Hansen
Mit Betroffenheit hat heute die CDU-Landtagsfraktion auf den Tod des Ehrenpräsidenten des Landessportverbandes, Hans Hansen, reagiert. Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Dr. Johann Wadephul, erklärte dazu: „Mit dem bekennenden CDU-Mitglied Hans Hansen verstarb heute eine Institution des Sports - nicht nur für Schleswig-Holstein. Wie kaum ein anderer hat er dafür gestanden, dass der Sport Trennendes…
Nach der Euro-Einführung übernimmt Slowenien jetzt den EU-Ratsvorsitz ab Januar 2008
Slowenien beweist seine Spitzenposition als EU-Neuling, so der Europapolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Manfrad Ritzek.Bereits zwei Jahre nach der Neu-Mitgliedschaft in der EU erhielt Slovenien die uneingeschränkte Zustimmung der EU-Kommission zur Einführung des Euro zum 1. Januar 2007.Ein Jahr später übernehme jetzt die kleine Alpenrepublik zum 1. Januar 2008 als erster EU-Neuling die…
Torsten Geerdts wird Parlamentarischer Geschäftsführer, Heike Franzen sozialpolitische Sprecherin
Der bisherige sozialpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Torsten Geerdts, wird zum 1. Januar 2008 deren Parlamentarischer Geschäftsführer. Er folgt auf Monika Schwalm, die das Amt aus gesundheitlichen Gründen zum Ende des Jahres 2007 aufgibt, ihr Abgeordnetenmandat jedoch weiter wahrnehmen wird. Geerdts, der auch stellvertretender CDU-Landesvorsitzender und Kreisvorsitzender der CDU-Neumünster ist,…
Ab Jahresbeginn ersetzt der Euro die Lira und das Pfund
Nur noch knapp drei Wochen, dann werden auch Malta und Zypern dem Euro beitreten. „Zypern und Malta können stolz darauf sein, weniger als vier Jahre nach dem EU-Beitritt dem größten Währungsraum der entwickelten Welt anzugehören“, so der europapolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Manfred Ritzek.Beide Länder erfüllen damit die EU-Bedingungen bezüglich Höhe der Inflation, der Neu- und…
Neiddebatten haben in sensiblen Themenfeldern nichts zu suchen
Mit Erleichterung hat die gesundheitspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Ursula Sassen, Meldungen der Deutschen Stiftung Organspende und der Kieler Uniklinik über erfolgte Transplantationen aufgenommen: „Beide haben klargestellt, dass es bei den Transplantationen keine Bevorzugung von Privatpatienten gegeben hat“, so Sassen. Die Gesundheitsexpertin hatte bereits in ihrer Rede vor dem Kieler Landtag…
Das Wirtschaftsministerium gibt Rückenwind für die Modernisierung der Tourismusbetriebe
Anlässlich des heutigen Besuches von Wirtschaftsminister Dietrich Austermann im Husumer „Thomas Hotel“, hat der tourismuspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Jürgen Feddersen, die Tourismusbetriebe im Norden dazu aufgerufen, die Förderangebote des Landes für die Modernisierung ihrer Betriebe auszuschöpfen: „Da haben wir in Schleswig-Holstein noch Nachholbedarf, das Modernisierungsprogramm des…
Das zwei-Säulen Konzept der Schulreform greift
Zu den heute von Bildungsministerin Ute Erdsiek-Rave bekannt gegebenen Anmeldezahlen für Regional- und Gemeinschaftsschulen erklärt die bildungspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Susanne Herold:„Die Zahlen machen deutlich, dass das zwei-Säulen-Konzept aus Regionalschulen mit Haupt- und Realschulbildungsgang und Gymnasium, ergänzt durch das Angebot der Gemeinschaftsschule, greift.“ Vor dem…