Pressearchiv
zu TOP 27: Die Ergebnisse der Strategiekommission abwarten
Freigabe: RedebeginnEs gilt das gesprochene Wort.Ein wichtiger Grundgedanke unseres Handelns heißt: „Keine Freiheit ohne Sicherheit“. Wer Angst hat, Opfer von Kriminalität zu werden, wird eingeschränkt in seiner Lebensführung und verliert ein wichtiges Stück Freiheit und damit Lebensqualität.Um diese Freiheit besser zu schützen, haben wir im Koalitionsvertrag zahlreiche Verbesserungen im Bereich der…
zu TOP 17: Wir werden auch in 2008 beschwerliche Wege gehen müssen
Freigabe: RedebeginnEs gilt das gesprochene Wort.Die Kompensation der Kürzung des Kommunalen Finanzausgleichs ist ein beschwerlicher Weg. Lang war die Liste, groß waren die Vorsätze, begrenzt ist der Erfolg, nämlich der finanzielle Ertrag für die kommunale Familie Wir wollen nicht drum herumreden: Wir hatten uns mehr vorgenommen und mehr erhofft bei der Kompensation des finanziellen Eingriffes. Aber es ist…
zu TOP 24: Das Zwei-Säulenmodell greift
Es gilt das gesprochene WortMit dem neuen Schulgesetz haben wir in Schleswig-Holstein eine Straffung der Schulformen zum „ Säulensystem 2 +“ vorgenommen. Die erste Säule stellen die Haupt- und Realschulen dar, die zukünftig als Regionalschulen arbeiten werden. Die zweite Säule wird von den Gymnasien getragen und als Angebot haben in diesem Jahr Gemeinschaftsschulen ihre Arbeit aufgenommen.Mit der Einführung…
zu TOP 14: Die Schulen in freier Trägerschaft schon 2008 entlasten
Freigabe: RedebeginnEs gilt das gesprochene Wort.Wir als CDU sind grundsätzlich der Auffassung, dass die freien Schulen als ein wesentlicher Baustein unseres Bildungssystems unterstützt werden müssen. Wir sind deshalb auch der Auffassung, dass die Zuschussfinanzierung der freien Schulen auf solide Füße gestellt werden muss und wir werden mit dem Koalitionspartner bis zur Verabschiedung des Haushaltes 2009/2010 …
zu TOP 18: Ältere in Arbeit bringen
Freigabe: RedebeginnEs gilt das gesprochene Wort.Ältere Langzeitarbeitslose müssen nicht mehr befürchten, dass sie vor dem 63. Lebensjahr zwangsweise in Rente geschickt werden.Mit dieser Entscheidung von CDU/CSU und SPD in Berlin wird verhindert, dass die Betroffenen nicht auf lebenslangen Rentenabschlägen von bis zu 18 Prozent sitzen bleiben.Was wäre das eigentlich für eine Gesellschaft, die mittlerweile…
Für eine engere Kooperation mit Hamburg
Freigabe: RedebeginnEs gilt das gesprochene Wort.Der SSW hat für diese Plenartagung einen Bericht der Landesregierung über die Zusammenarbeit mit Hamburg und über einen möglichen Nordstaat beantragt und ich begrüße ausdrücklich diese Initiative. Sie ermöglicht, die vom Institut für Weltwirtschaft (IfW) veröffentlichte Studie zu „Potentiale und Chancen zum Aufbau einer gemeinsamen Wirtschaftsregion…
zu TOP 2: Weiterer wichtiger Baustein des Koalitionsvertrages umgesetzt
Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene WortIn seiner Rede zu TOP 2 (Landeswassergesetz) erklärte der umweltpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Axel Bernstein, unter anderem:„Allen Unkenrufen zum Trotz arbeitet die Große Koalition in Schleswig-Holstein ziel- und sachorientiert. Die Novellierung des Landeswassergesetzes – die unter anderem wichtige Neuerungen im Bereich des Küstenschutzes…
zu TOP 41: Vorbildliche Einbindung der Bürger bei der Umsetzung der EU-Wasserrahmenrichtlinie
Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene WortIn seiner Rede zu TOP 41 (Bericht zur Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie) erklärte der umweltpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Axel Bernstein, unter anderem:„Die Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie der EU ist auf dem besten Weg zu einer schleswig-holsteinischen Erfolgsgeschichte. Der Bericht zeigt deutlich: Die Einbindung der Bürger bei der…
zu TOP 19: Neue Arbeitsplätze für die Menschen und Förderung des Mittelstandes bleiben unsere Schwerpunkte
Freigabe: RedebeginnEs gilt das gesprochene Wort.Lieber Kollege Matthiessen, ein Stück mehr an Kreativität hätte ich den Grünen doch zugetraut. Was Sie uns heute hier vorlegen, ist allerdings nicht mehr als ein phantasieloses Plagiat. Sie haben schlicht und einfach eine Idee unseres Koalitionspartners abgeschrieben, die Prozentquote verdoppelt und hoffen jetzt sicherlich darauf, dass bei den koalitionsinternen…