Pressearchiv
Peter Harry Carstensen und Dr. Johann Wadephul zu den ersten Hochrechnungen in Niedersachsen und Hessen
Zu den ersten Hochrechnungen bei den Landtagswahlen in Niedersachsen und Hessen erklären der schleswig-holsteinische CDU-Landesvorsitzende Peter Harry Carstensen und der Vorsitzende der schleswig-holsteinischen CDU-Landtagsfraktion, Dr. Johann Wadephul:„Wir gratulieren Ministerpräsident Christian Wulff zu seinem herausragenden Wahlerfolg in unserem Nachbarland Niedersachsen.“ Carstensen: „Dies ist eine…
Mahnungen des Rechnungshofes sind für uns Maßstab der Haushaltspolitik
Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Dr. Johann Wadephul, hat heute den Ergebnisbericht des Landesrechnungshofes 2008 begrüßt, und dem Präsidenten des Landesrechnungshofes insbesondere für seine klaren und eindeutigen Worte bei der Präsentation des Berichtes gedankt. „Die Mahnungen des Rechnungshofes werden für uns Maßstab der Haushaltspolitik in diesem Jahr sein.“Die…
Heike Franzen begrüßt Einigung über die Zusammenarbeit in der Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderung
Die sozialpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Heike Franzen, hat die Einigung über die Zusammenarbeit in der Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderung begrüßt: “Dass sich alle in der Eingliederungshilfe tätigen Partner im Land auf diesen Landesrahmenvertrag einigen konnten, ist ein gutes Zeichen für die Menschen mit Behinderungen im Land“. Der Landesrahmenvertrag schaffe für diese…
Licht und Schatten der Branche wurden deutlich
Zur heutigen Pressekonferenz des Bundesverbandes WindEnergie erklärt der energiepolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Manfred Ritzek:„Die heutige Bilanz des Bundesverbandes WindEnergie zeigt deutlich Licht und Schatten der Branche“. Zweifelsohne sei die Geschichte der Windenergie in Schleswig-Holstein und darüber hinaus eine Erfolgsgeschichte, welche die umfassende Förderung des Landes rechtfertige.…
Dr. Johann Wadephul begrüßt Urteil des Bundesfinanzhofes zur Pendlerpauschale
Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Dr. Johann Wadephul, hat heute (23. Januar) das Urteil des Bundesfinanzhofes zur Pendlerpauschale als wichtiges Signal für die Arbeitnehmer im Land begrüßt: „Schon 2003 hat sich die schleswig-holsteinische CDU-Fraktion dafür eingesetzt, die Pendlerpauschale für Fahrzeugnutzer nicht zu kürzen. Wir wollen Arbeitssuchende überzeugen, auch…
Sorgfalt vor Eile
Zur Diskussion um die Finanzierung der Schulen in freier Trägerschaft und der Pressemitteilung Nr. 16/08 der FDP-Fraktion erklärt die bildungspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Susanne Herold:„Unser Ziel hat die Abgeordnete Eisenberg in der Dezembersitzung des Schleswig-Holsteinischen Landtages klar und eindeutig formuliert: Wir wollen die Schulen in freier Trägerschaft bereits für das…
Deutsche Umwelthilfe betreibt Kernenergieausstieg um jeden Preis
Zur heutigen Pressekonferenz der Deutschen Umwelthilfe (DUH) erklärt der energiepolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Manfred Ritzek:„Im Sozialausschuss hat die für Kernkraftwerksicherheit zuständige schleswig-holsteinische Sozialministerin eindeutig und nachvollziehbar die Begründung dafür geliefert, dass die Notstromversorgung dem Weiterbetrieb des Kernkraftwerks Brunsbüttel nicht entgegensteht.…
„Opferschutz – Stiftung kann endlich Wirklichkeit werden“
Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und innenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Peter Lehnert erklärte zu der heute (18.01.2008) von Justizminister Döring ins Gespräch gebrachten Opferschutz-Stiftung: „Es freut mich, dass der Justizminister den CDU-Antrag auf Einrichtung einer Opferstiftung nun auch unterstützt. Denn der Gedanke an die Opfer darf nicht hinter der Diskussion über die Täter…
Kiel ist auf dem richtigen Weg
Anlässlich der aktuellen Diskussion über die Sonntagsöffnungszeiten in Kiel erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Johannes Callsen:“Der Kompromiss zu den Sonntagsöffnungen in Kiel zeigt den guten Willen aller Beteiligten, zu einer deutlichen Reduzierung verkaufsoffener Sonntage zu kommen. Angesichts der Berücksichtigung von Traditionsveranstaltungen und einzelner Stadtteile…