Pressearchiv
zu TOP 5: Klimaschutzziel ist Querschnittsaufgabe der Landesregierung - Antrag durch Bundespolitik überholt
Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene Wort„Der Kampf gegen die Erwärmung der Erde ist kein politischer, sondern ein moralischer Kampf“, so Al Gore, der frühere amerikanische Vizepräsident und Hauptdarsteller des Dokumentarfilms „Eine unbequeme Wahrheit“Der Film zeigt schmelzende Gletscher, Hurrikans, Überschwemmungen, Ernteausfälle, Dürren. Bilder, die uns vor Augen führen, dass die Zeit des…
zu TOP 12: Die Chance des Vorsitzes der Gesundheitsministerkonferenz nutzen
Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene WortSchleswig-Holstein hat in diesem Jahr den Vorsitz der Gesundheitsministerkonferenz. Ministerin Dr. Gitta Trauernicht nimmt damit eine herausragende Aufgabe wahr. Ein solcher Vorsitz, die Leitung der Gesundheitsministerkonferenz, beinhaltet mehr als die erfolgreiche Moderation des Meinungsaustausches zwischen den Bundesländern auf dem Gesundheitssektor.Hier geht es…
zu TOP 7: CDU steht zur Einbeziehung der Grundrechte in die Landesverfassung
Zu TOP 7 – Gesetz zur Änderung der Verfassung des Landes Schleswig-Holstein erklärt der justizpolitische Sprecher und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Thomas Stritzl:Der interfraktionelle Antrag auf Änderung der Landesverfassung stelle einen konsequenten Folgeschritt dar. „Nachdem wir“, so Thomas Stritzl heute im Landtag, „gemeinsam für die Einrichtung eines…
zu TOP 4
Zum Tagesordnungspunkt 4 „Änderung des Landeswahlgesetzes“ erklärte der justizpolitische Sprecher und stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Thomas Stritzl, unter anderem: „Das Ziel, mehr Frauen für die Politik zu gewinnen, begrüße ich sehr und halte es auch für ein besonders wichtiges Anliegen. Eine Quotenregelung, wie sie die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vorschlägt, ist aber…
zu TOP 13: Vertrag von Lissabon macht EU handlungsfähiger, schlanker und demokratischer
Wenn ich heute diesen Debattenbeitrag in Bochum vortragen würde, würde man mich mit wütenden Protesten der Zuhörer aus dem Plenarsaal vertreiben. - Was sollte ich denn auch den Menschen über positive Inhalte des Lissabon-Vertrages für die Zukunftsgestaltung der Europäischen Union sagen?- Was zu bedeutenden Firmen in Europa wie Nokia zum Beispiel, die als Firmengrundsatz bezüglich der sozialen Verantwortung…
zu TOP 16: Bei Kreditverkäufen Transparenz verbessern und negative Auswüchse eindämmen
Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene WortDer vorliegende Antrag von Bündnis90/Die Grünen geht davon aus, dass eine Bundesratsinitiative der Landesregierung erforderlich ist, um einen besseren Schutz von Kreditnehmern im Falle des Weiterverkaufs ihrer Kredite zu erreichen. Tatsache ist hingegen, dass die durch Kreditverkäufe aufgeworfenen Fragen bereits Eingang in das laufende Gesetzgebungsverfahren zum…
zu TOP 17: Notwendig ist ein differenzierter Maßnahmenkatalog
Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene WortJugendgewalt in Deutschland ist ein gesellschaftliches Problem, für das es keine Patentlösungen gibt. Eine Politik des Verschweigens, des Verharmlosens und der Tabuisierung würde Lösungsansätze allerdings behindern. Wir müssen zur Kenntnis nehmen, dass die Lebenswirklichkeit sich verändert hat. Bürger meiden zunehmend öffentliche Verkehrsmittel und bestimmte…
Entscheidung der Landesregierung ist wichtiges Signal für die Zukunft des UK-S-H
Der wissenschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Niclas Herbst, hat die heute verkündete Kabinettsentscheidung über die Zusammenfassung der Verwaltung des UK-S-H am Standort Lübeck begrüßt. „Die CDU-Landtagsfraktion unterstützt das Bestreben der Landesregierung, bestehende Doppelstrukturen abzubauen“. Damit werde nicht zuletzt auch einer Forderung des Landesrechnungshofes nachgekommen. Das…
Frank Sauter zur Kommentierung des Jahresabschlusses 2007 durch den Oppositionsführer
Zu der Pressemitteilung Nr. 23/2008 von Oppositionsführer Wolfgang Kubicki erklärt der finanzpolitische Sprecher der schleswig-holsteinischen CDU-Landtagsfraktion, Frank Sauter:„Es überrascht nicht, dass die Opposition versucht, Erfolge in ein schlechtes Licht zu rücken. Allerdings sollte man das nicht so plump tun, wie der ansonsten als akkurat bekannte Kollege Kubicki.Ganz offensichtlich springt Kubicki…