Pressearchiv
Wir haben Verschwörungstheoretiker und Extremisten im Blick
Zum heutigen Gespräch im Bildungsausschuss zum Thema „Verschwörungserzählungen stoppen“ erklärt Tobias von der Heide, Bildungspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion: "In existenziellen Krisen, wie aktuell in der Coronakrise sind viele Menschen verständlicherweise verunsichert. In diesen Zeiten versuchen Verschwörungstheoretiker, die Verunsicherung zu nutzen, um ihre kruden Thesen zu verbreiten.…Eigenverantwortlichkeit des Verbrauchers erfordert gute Verbraucherbildung
Zur Zielvereinbarung zwischen Landesregierung und Verbraucherzentrale Schleswig-Holstein sagt die verbraucherpolitische Sprecherin der CDU Landtagsfraktion Anette Röttger: „Jeder einzelne ist Verbraucher und begegnet heute einer immer größer werdenden Flut an Verlockungen, einer stetig wachsenden Produktvielfalt oder Dienstleistungsangeboten, die schnell zu Fehlentscheidungen führen können. Die…Nichts wird so heiß gegessen…
Anlässlich einer Veranstaltung des Bauerverbandes zum Insektenschutz und der anschließenden Presseberichterstattung erklärte der agrar- und umweltpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Heiner Rickers: „Nichts wird so heiß gegessen, wie es gekocht wird. Eine Nachfrage im Bundeslandwirtschaftsministerium hat ergeben, dass es sich lediglich um einen Gesetzentwurf aus dem Bundesumweltministerium handelt.…Wir müssen uns ein Gesamtbild machen
Zum heutigen Beschluss (11.11.2020) im Wirtschaftsausschuss des Landtages Schleswig-Holstein erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher Lukas Kilian: „Den Beschluss des Wirtschaftsausschusses, eine Sondersitzung zur Anhörung von wirtschaftlichen Corona – Betroffenen anzusetzen, begrüße ich sehr. Die angesetzte Expertenanhörung des Landtages am kommenden Mittwoch ist wichtig, wir wollen aber neben den…Verlängerung der Frist bei der Stiftung Anerkennung und Hilfe ist eine sehr gute Entscheidung
Als eine „sehr gute Entscheidung“ hat der CDU-Sozialpolitiker Werner Kalinka den Beschluss des Kabinetts bezeichnet, der Verlängerung der Anmeldefrist der Stiftung Anerkennung und Hilfe bis zum 30. Juni 2021 zuzustimmen. Dadurch können Leistungen länger, spätestens bis zum Jahr 2023, ausgezahlt werden. Kalinka: „Damit wird für Antragsteller Zeitdruck genommen und ein sichtbares Zeichen gesetzt, dass…Die Finanzplanung zeigt es: Die nächsten Jahre werden hart!
Zur von der Landesregierung beschlossenen Finanzplanung bis 2029 erklärt der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Ole-Christopher Plambeck: „Die Folgen der Corona-Pandemie werden uns noch viele Jahre begleiten. Die Finanzplanung bis 2029 zeigt, dass wir auch in den nächsten Jahren mit erheblichen Steuermindereinnahmen rechnen müssen. Zudem erfordert die Pandemie zusätzliche Ausgaben,…Kitareform vereint gemeinsame Interessen
Zur Pressemitteilung der Wohlfahrtsverbände erklärt die sozialpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Katja Rathje-Hoffmann: „Das Land hat fast eine halbe Milliarde Euro mehr Geld an die Kommunen gegeben, um die Kinderbetreuung zu unterstützen und die Eltern zu entlasten. Die Erhöhung der Qualitätsstandards war ein weiteres großes Ziel dieser Reform. Auch die Wertschätzung der Mitarbeitenden…Polizeirechtsreform von Experten bestätigt
Nach der heutigen Anhörung zum Polizeigesetz im Innen- und Rechtsauschuss zeigte sich der polizeipolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Tim Brockmann sehr zufrieden: „Die Anhörung hat deutlich gemacht, dass wir mit unserer Polizeirechtsreform auf einem sehr guten Weg sind und die richtigen Themen aufgegriffen haben. So wurde uns die Notwendigkeit, Bodycams auch in privaten Räumlichkeiten einzusetzen, aus…Schule |