Pressearchiv
zu TOP 33: Eine sorgfältige Abwägung zwischen Nutzungsbedarf und Naturbeeinträchtigung ist selbstverständlich
Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene WortDas schleswig-holsteinische Wattenmeer ist ein weltweit einmaliger Naturraum, den es ohne wenn und aber zu schützen und zu erhalten gilt. Aus diesem Grund hat die CDU den Nationalpark Schleswig-Holsteinisches Wattenmeer eingerichtet. Aus diesem Grund auch haben wir die Anmeldung unseres Wattenmeeres gemeinsam mit Niedersachsen und den Niederlanden als Weltnaturerbe…
zu TOP 34: Die Gymnasien fit für die Zukunft machen
Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene WortIch danke Ihnen, liebe Abgeordnete der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, für die Einbringung dieses Berichtsantrages. Besonders begrüßenswert ist es, dass Sie sich so langsam auch mal um die Gymnasien kümmern und nicht immer nur um die Gemeinschaftsschulen. Was haben Sie geschimpft über eine angebliche Bevorzugung der Gymnasien hinsichtlich der Stundenzuweisung…
zu TOP 35: Gras wächst nicht schneller, wenn man daran zieht!
Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene WortVerehrte Antragsteller aus den Reihen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, bei Ihrem vorliegenden Antrag muss ich an ungeduldige Kinder vor der Weihnachtsbescherung denken. Auch diese können es gar nicht erwarten und möchten nur zu gerne noch vor der feierlichen Bescherung das Geheimnis der verpackten Geschenke lüften.Bis zum 19. März 2008 konnten die Eltern…
zu TOP 22, 26 und 40 : Politik für die Kinder muss auch morgen noch verantwortbar sein
Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene WortGerade unsere Generation erwartet viel von ihren Kindern. Ihre Anzahl ist im Vergleich zu uns sehr viel niedriger. Trotzdem sollen sie sich selbst, ihre Kinder und uns finanzieren, versorgen und pflegen und dabei sollen sie auch noch flexibel, innovativ und wettbewerbsfähig sein. Wir sind dafür verantwortlich, dass sie dafür das notwendige Rüstzeug bekommen, in…
Am Girls Day sind 20 Mädchen zu Gast in der CDU-Fraktion
Zum „Girls Day“ am 24.04.08 begrüßt die CDU-Landtagsfraktion 20 Mädchen, die sich den Berufsalltag des Parlamentariers vor Ort im Landeshaus ansehen wollen: „Da passt es ausgezeichnet, dass am 24.04. Landtagssitzung ist. So kriegen die Mädchen wirklich einen umfassenden Eindruck von der Arbeit der Parlamentarier“, erklärte Frauke Tengler heute (23. April) in Kiel. Die Abgeordnete aus dem Kreis…
zu TOP 31 und 36: Die großen Erfolge der Arbeitsmarktpolitik der letzten Jahre nicht gefährden
Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene WortDie CDU-Landtagsfraktion lehnt die Einrichtung von sogenannten kooperativen Jobcentern ab. Sie sind für uns kein geeignetes Ersatzmodell für die verfassungswidrigen Arbeitsgemeinschaften.Kooperative Jobcenter würden zu einer verwaltungsmäßigen Doppelstruktur führen.Sie würden dem Ziel der Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe widersprechen,…
zu TOP 12: Das Staatsziel Kinderschutz mit Leben füllen
Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene WortVor einigen Monaten haben wir den Schutz von Kindern und Jugendlichen als Staatsziel in unserer Landesverfassung verankert. Wir wollen, dass die Rechte von Kindern und Jugendlichen mit denen von Erwachsenen auf gleicher Augenhöhe diskutiert werden.So eine Verfassungsänderung ist aber nur sinnvoll, wenn sie nicht nur auf dem Papier steht sondern sie muss auch mit…
zu TOP 62: Wir haben weiß Gott kein Erkenntnisproblem
Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene WortPrognosen sind bekanntermaßen nach Mark Twain eine schwierige Sache, vor allem wenn sie die Zukunft betreffen. Mit dem vorgelegten Bericht zur Tragfähigkeit der Finanzen des Landes versuchen wir gleichwohl in die Zukunft zu schauen, nämlich bis zum Jahr 2050. Als einer der jüngsten Abgeordneten dieses Hauses habe ich realistische Chancen, dieses Datum persönlich…
Mahnungen der Union wurden durch das Verwaltungsgericht bestätigt
Zur heute bekannt gewordenen gestrigen Eilentscheidung des Schleswig-Holsteinischen Verwaltungsgerichts über das Rauchverbot in Eckkneipen ohne Angestellte erklärte Hans-Jörn Arp, MdL, heute (23. April) in Kiel:„Nun rächt sich leider, dass die SPD in den Verhandlungen über den Gesetzentwurf nicht bereit war, unserer Forderung nach einer Ausnahmeregelung für genau diese Eckkneipen nachzukommen. Und es zeigt…