Pressearchiv
Der Lauf der Sanierung und Modernisierung des UKSH darf nicht beeinträchtigt werden
Die Regierungsfraktionen haben bereits ihre Unterstützung für die Planungen der Landesregierung bekundet, bis spätestens Mitte 2008 ein Gesamtkonzept für die Sanierung des UKSH vorzulegen. Zwischenzeitlich wurde ein Tarifvertrag mit dem Klinikpersonal geschlossen. Ein Verzicht auf betriebsbedingte Kündigungen bis 2015 geht einher mit einer maßvollen Verlängerung der wöchentlichen Arbeitszeit und einer…
Der Grundlagenvertrag sichert die EU als Werte- und Wirtschaftsgemeinschaft
Als eine „gute Entscheidung für die Zukunft Europas“ bezeichnete der europapolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Manfred Ritzek die gestrige überwältigende Zustimmung der Deutschen Bundestages zum Vertrag von Lissabon, die über Parteigrenzen hinweg - mit Ausnahme bei der Linken - gefallen ist. „Damit wird Europa auf eine neue Grundlage gestellt“, so Ritzek. Nicht zuletzt die Deutsche…
Deutsch-dänische Verkehrsinfrastruktur ist zu schade für Parteitaktik
Mit Verwunderung hat der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Johannes Callsen, auf die Kleine Anfrage der SPD-Abgeordneten Rolf Fischer und Bernd Schröder zur Verkehrsinfrastruktur in der deutsch-dänischen Grenzregion reagiert.„Im Februar dieses Jahres hatten wir unserem Koalitionspartner einen gemeinsamen Antrag für den Landtag vorgeschlagen, der sich mit genau diesem Thema auf der Basis…
zu TOP 20: Hochbegabung darf kein Problem sein
Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene WortIn der FAZ vom 19.10.2007 wurde der „typische Lebenslauf“ einer Hochbegabten beschrieben, die mittlerweile mit einem Intelligenzquotienten von 140 getestet wurde: Sie hat das Gymnasium abgebrochen, ist auf die Realschule und dann die Hauptschule gewechselt, zurück aufs Gymnasium gegangen und hat ihr Abitur mit Durchschnitt 2,9 geschafft. In der Zwischenprüfung…
zu TOP 18: Umweltmedizin hat keine Lobby
Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene WortDie Antwort der Landesregierung auf die Große Anfrage der Fraktion der FDP zum Gesundheitsstandort Schleswig-Holstein ist ein umfassendes Werk von 159 Seiten, für dessen Erstellung ich im Namen der CDU danke.Die Landesregierung hat sich Mühe gegeben, die gestellten Fragen im Sinne des Fragestellers zu beantworten.Die Ernsthaftigkeit, mit der die Landesregierung…
zu TOP 32: Der grenzüberschreitende Gesundheitsmarkt ist in Bewegung
Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene WortDer Wechsel zwischen Geben und Nehmen zeichnet gute nachbarschaftliche Beziehungen aus und stärkt beide Partner.Dies wird auch im Bericht der Landesregierung über die grenzüberschreitende Kooperation mit der Region Süddänemark deutlich zum Ausdruck gebracht. Zusammenarbeit auf allen Ebenen und in allen Bereichen wird beiderseits gepflegt und gefördert.Die…
zu TOP 41: Eine weitere Ausweitung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit im Hochschulbereich ist möglich
Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene WortAn den in der Begründung dieses Antrages genannten Spekulationen um Annahmen bzw. Wahrnehmungen Flensburger Universitätsangehöriger möchte ich mich nicht beteiligen. Ich gehe davon aus, dass die Universität Flensburg auch weiterhin ihre gewohnte und gute Arbeit leisten kann und wird.Hinsichtlich einer zukünftigen Finanzierung kann ich in Anbetracht der zu…
zu TOP 37: „Konsequentes Handeln vor Ort ist wichtiger als weitere Unterschriften unter Deklarationen“
Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene WortLieber Herr Matthiessen, mit Ihren beiden Anträgen verfolgen Sie drei Ziele:- Sie wollen einen Bericht der Landesregierung über die Umsetzung der nationalen Biodiversitätsstrategie in Schleswig-Holstein in der 35. Tagung des Schleswig-Holsteinischen Landtages.- Sie wollen besondere Anreize für die ehrenamtliche Arbeit im Natur- und Umweltschutz und 1.000…
Umsatzentwicklung im Glücksspiel war absehbar
Zur Umsatzentwicklung im schleswig-holsteinischen Glückspiel erklärt Hans-Jörn Arp, MdL:„Als die CDU-Fraktion im Rahmen der Beratungen vor genau dieser Entwicklung gewarnt hat, wurde uns vom Koalitionspartner Lobbyismus vorgeworfen. Nun tritt das ein, was wir befürchtet haben: Die Mittel zur Förderung des Gemeinwohls und des Sports brechen dramatisch ein. Unser Koalitionspartner ist jetzt aufgefordert, für…