Pressearchiv
Die Kieler Woche ist das Flaggschiff
Der tourismuspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Jürgen Feddersen, hat heute (20. Mai) den Startschuss für die Qualitätsoffensive im Segeltourismus Schleswig-Holsteins begrüßt: „Für unseren Tourismus ist das Segelangebot eine Kernkompetenz. Das zeigt schon die Kieler Woche als Flaggschiff.“ Das Weltereignis Kieler Woche sei das Aushängeschild für viele weitere Veranstaltungen bis hin zum…
Hans-Jörn Arp begrüßt NOK-Ausbau
Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Hans-Jörn Arp, hat die heute (19. Mai) durch Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee in Berlin bekannt gegebene Entscheidung der Bundesregierung über die Vertiefung des Nord-Ostsse-Kanals auf seiner ganzen Länge um einen Meter begrüßt: „Der Nord-Ostsee-Kanal ist auch über 100 Jahre nach seiner Eröffnung die wichtigste Wasserstraße Europas. Seine…
Heike Franzen begrüßt Forderung nach Anpassung der Regelsätze für Kinder
Die sozialpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Heike Franzen, hat die heutige Forderung von Sozialministerin Gitta Trauernicht nach einer Anpassung der Regelsätze für Kinder nach dem SGB (Sozialgesetzbuch) II sowie der Regelsätze nach dem SGB XII begrüßt. „Eine solche Anpassung wird schon länger diskutiert. Ich hoffe, dass bis zum Ende des Jahres auf Bundesebene konkrete Vorschläge vorliegen“,…
Ich bitte um Klarstellung durch die Bildungsministerin
Zur heute öffentlich gewordenen Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Ekkehard Klug (Drucksache 16/2033) zum jahrgangsübergreifenden Unterricht in der Eingangsphase der Grundschule erklärt die bildungspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Susanne Herold:„Ich bin sicher, dass es sich bei der vom Kollegen Klug beanstandeten Formulierung nur um ein Missverständnis bei…
Familienpolitik verantwortungsvoll gestalten
Zum Internationalen Tag der Familie am 15. Mai erklärt die sozialpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Heike Franzen: „Die Große Koalition in Schleswig-Holstein hat seit 2005 für die Familien und insbesondere die Kinder viel erreicht“. Zweifelsohne sei auch noch viel zu tun, so Franzen weiter. Gerade am Beispiel der Familien werde das Dilemma der Politik von heute besonders deutlich: „Nach…
SPD und Verwaltungsreform – Nein-Sagen reicht nicht
„Nein-Sagen reicht nicht. Die SPD im Land soll endlich sagen, was sie in Sachen Verwaltungsreform will. Die derzeitige reine Abwehrhaltung hat mit konstruktiver Politik nichts zu tun“, so der Landtagsabgeordnete Werner Kalinka. Er nahm aktuell Bezug zu den Äußerungen der SPD-Landtagsabgeordneten Anette Langner sowie zu Zeitungsanzeigen der Neumünsteraner SPD. Langner hatte sich im…
CDU-Fraktion fordert Wiedereinführung der Pendlerpauschale ab dem ersten Kilometer
Die CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag hat in ihrer heutigen Sitzung eine parlamentarische Initiative zur Wiedereinführung der Pendlerpauschale ab dem ersten Kilometer auf den Weg gebracht. „Wir wollen den Deutschen Bundestag auffordern, bereits für 2008 die Pendlerpauschale wieder einzuführen“, erklärte Fraktionschef Dr. Johann Wadephul im Anschluss an die heutige (13. Mai) Fraktionssitzung in…
Hans-Jörn Arp begrüßt bessere öffentliche Verkehrsanbindung der Westküste
„Die deutliche Verbesserung des planmäßigen Bahnverkehrs zwischen Hamburg und der Westküste wird insbesondere dem Tourismus einen weiteren Wachstumsschub verleihen.“ Mit diesen Worten begrüßte der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Hans-Jörn Arp, die heute (8. Mai) von Verkehrsminister Dietrich Austermann bekannt gegebenen Fahrplanverbesserungen im Bereich der Marschbahn.Der Einsatz…
Stabile Grundlage für Privatschulen schaffen!
Die bildungspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Susanne Herold, hat die heutige eindeutige Ablehnung der Pläne von SPD-Bundesfinanzminister Peer Steinbrück zur Abschaffung der steuerlichen Absetzbarkeit des Elternbeitrages an Privatschulen durch die schleswig-holsteinische SPD-Fraktion begrüßt:„Ich bin meinem Kollegen Dr. Höppner dankbar, dass er sich heute so klar auch gegen den eigenen…